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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Pressemitteilung; Bürgerfahrt 2024 nach Mainz :

!!! ACHTUNG: Die Fahrt ist ausgebucht !!!

Alexander Schweitzer, MdL und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, lädt die AG 60plus-Südpfalz
zu einer Bürgerfahrt nach Mainz ein. „Die Basis und mit dem Ohr vor Ort zu sein liegt mir besonders
am Herzen. Gerade auch deshalb möchte ich euch herzlich zur Fahrt in den Mainzer Landtag einladen.

Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: Dienstag, 01. Oktober 2024

Bus-Abfahrten:
- Kandel, Marktplatz:  07:00 Uhr
- Landau, alter Messplatz:  07:30 Uhr
Rückkehr in Kandel: ca. 19:30 Uhr

Programm:
- 07:00: Busfahrt nach Mainz
- 09:30: Besuch des SWR-Sendezentrums
               anschließend Stadtbesuch zur freien Verfügung

- Mittagessen
- 15:00: Besuch des Landtages
               Einführung
               Plenarsitzung 
               Gespräch mit Alexander Schweitzer

 

- 17:00: Rückfahrt nach Landau/Kandel

Fahrtkosten: es entstehen keine Fahrtkosten!

Anmeldung bei Wolfang Thiel:
- eMail: wolfgang@thiel-wt.de
- Tel: 0172/7419812
Anmeldeschluss: 25.09.2024, Teilnahme nach Eingang der Anmeldungen.
Die Teilnehmerzahl ist auf 45 begrenzt

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine informative und gesellige Veranstaltung.

gez. Wolfgang Thiel, Vorsitzender SPD-AG 60plus-Südpfalz und Organisator
gez. Dr. Inge Sommer und Siegrid Weiler, stellvertr. Vorsitzende
gez. Florian Funk, Büroleiter von Alexander Schweitzer, Reiseleiter

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.09.2024

Pressemitteilung; EU- un Kommunalwahlen 2024 :

Am 09.06.2024 fanden die EU- und Kommunalwahlen statt. Bei der Europawahl hat die SPD ihr schlechtestes Ergebnis von allen bundesweiten Wahlen eingefahren.

Auch bei den Kommunalwahlen gab es zum großen Teil heftige Verluste für unsere SPD.  Es gab aber auch erfreuliche Lichtblicke!

--> zum Bericht

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.06.2024

„Corona hat uns daran gehindert, die Gemeindeverbandskonferenz im 2-jährigen Turnus durchzuführen. Heute, am 14.12.2023 haben wir es endlich geschafft, uns zu treffen, um Rechenschaft abzulegen, unseren Vorstand neu zu wählen und die Weichen für die nächsten 2 Jahre neu zu stellen“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der SPD -Senioren im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern (GV-BZA) bei der Eröffnung der Mitgliederversammlung. Der Vorsitzende begrüßte 18 Mitglieder und als besonderen Gast Kurt Beck.

--> zum Bericht

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.12.2023

Pressemitteilung; Europa- und Kommunalwahlen 2024 :

Nächstes Jahr (09.06.2024) ist es wieder so weit, dass die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen werden, um über das Angebot der politischen Parteien abzustimmen.
Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW, wird uns informieren, wie das Angebot der SPD dazu aussieht.

Wann: Donnerstag, 12.10.2022 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler,
Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Europa- und Kommunalwahlen 2024
Referent: Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel                                                                                                       
Vorsitzender AG 60plus-BZA

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.10.2023

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Landesverband RLP fordert, dass die Gehälter der leitenden Manager von Einrichtungen der öffentlichen Hand an die Bezüge von politischen Ämtern angepasst werden müssen. Während z.B. der Bundeskanzler Jahresbezüge von ca.300.000 € und die Ministerpräsidentin von RLP ca. 180.000 € erhalten, bekommen Vorstandsvorsitzende von Einrichtungen, die der öffentlichen Hand (Bund, Länder, und Kommunen) gehören, um Größenordnung höhere Jahresgehälter. Beispiele: Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn (ca. 900.000 €/a), Vorstandsvorsitzender der Bundesdruckerei (863.000 €/a) [Quelle: Bundesministerium der Finanzen.], Rundfunkintendanten (WDR: 413.000 €/a), Sparkassenvorstände in RLP (ca. 265.000 bis 450.000 €/a).

Die SPD-Senioren begründen ihre Forderung damit, dass die meisten Spitzenpositionen dieser Einrichtungen nicht wie Vorstände in der freien Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck und unter dem Druck der Aktionäre stehen. Darüber hinaus haben Politiker eine größere Verantwortung zu tragen und müssen sich permanent der öffentlichen Kritik von Medien und Bürger:innen unterziehen. Deshalb sind die Gehälter dieser Manager an die der Politiker mit vergleichbarer Verantwortung anzugleichen!

Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen u.a.) halten vielfach (Mehrheits-) Beteiligungen an Unternehmen und sind Träger von Einrichtungen (z.B.  Anstalten des öffentlichen Rechts, Stiftungen etc.) in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Gestaltungsform. Dazu gehören auch die Sparkassen und Landesbanken, die Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Deutsche Bahn, die Bundesdruckerei u.a. mehr).
„Wir haben diesen Antrag initiiert und auf den parteiinternen Gremienweg gebracht“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

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