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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Energie und Umwelt:
Unter dem Thema „Umsetzung der Energiewende in der Südpfalz“ hat die SPD- Südpfalz ihre Kommunalpolitiker aus der Stadt Landau und dem Landkreis SÜW zu einem Workshop am 02.06.2012 eingeladen.
Mit Prof. Dr. Karl Keilen, Referatsleiter im Wirtschaftsministerium RLP und
JUDr. Stefan Meiborg, stellvertr. Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebund Rheinland- Pfalz, konnten zwei hochkarätige Referenten gewonnen werden.
In seiner Begrüßung wies Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD- Südpfalz, darauf hin, "dass die Energiewende Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in ganz Deutschland beschäftigt. Damit wir dem ehrgeizigen Ziel der Landesregierung – bis 2030 bei 100 % Erneuerbaren angekommen zu sein – auch in unserer Region entsprechen können, müssen auch in der Kommunalpolitik die Weichen richtig gestellt sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Südpfalz haben uns früh positioniert und wollen nun mit diesem Workshop die Umsetzung anschieben", so Hitschler.
Am 18. August 2012 findet ein entsprechender Workskop für die SPD- Kommunalpolitiker im Landkreis GER statt.
--> Weitere Infos
Quelle: AG 60plus Südpfalz
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2012
Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende in der Südpfalz, veranstaltet die SPD- Südpfalz in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz eine Exkursion zur Energielandschaft in Morbach/Hundsrück mit: Windkraft, Photovoltaik, Biogas, Blockheizkraftwerk (BHKW) und Holzpellets- Produktion.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Wann: Samstag, 10.03.2012
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.02.2012
Der 4. und letzte Vortragsabend der Info- Reihe zur Energiewende stand unter dem Motto "Finanzierung einer privaten Energieanlage, Eigeninvestition oder Contracting".
Alexander Schweitzer, Generalsekretär des SPD- Landesverbandes Rheinland- Pfalz, begrüßte am 30.01.2012 im Infozentrum der Pfalzwerke in Kandel, mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger im Namen der SPD- Südpfalz und der Bürgerstiftung Pfalz.
- - > Weitere Infos
Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.02.2012
Die Südpfälzische SPD veranstaltet in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz, im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende, ihren 4. Vortragsabend.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Vortragsthema : Finanzierung einer privaten Energieanlage, Eigeninvestition oder Contracting
Wann: Montag, 30.01.2012, 19:30 Uhr
Wo: Kandel, Landauer Straße 28, Pfalzwerke- Energiezentrum,
Begrüßung: Alexander Schweitzer, Generalsekretär der SPD Rheinland- Pfalz
Referenten:
Dipl. Ing. Walter Kirsch , Pfalzwerke
Christian Rohatyn, Finanz. Berater, VR- Bank- Südpfalz
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.01.2012
Dr. Christian Lerch, Geschäftsführer des Betreibers geox, informierte am 09.12.2011 die mehr als 30 interessierten Bürgerinnen und Bürger über das Geothermie- Kraftwerk in Landau. Die SPD- Südpfalz und die Bürgerstiftung- Pfalz hatte im Rahmen ihrer Informationsreihe zur Energiewende hierzu eingeladen.
Die Zuhörer waren sehr angetan, wie offen Christian Lerch die "seismischen Ereignisse" (kleine Erdbeben) angesprochen hat. Er erläuterte sehr anschaulich die Funktionsweise des Kraftwerkes und berichtete, wie zukünftig die, durch die Anlage hervorgerufenen Erdbeben vermieden werden sollen.
Wolfgang Thiel, Exkursionsleiter, dankte den Herren der Betreiberfirma für die offenen Informationen aber auch den fachkundigen Besuchern für die kompetente und faire Diskussion.
- - > Weitere Infos
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.12.2011