SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Veranstaltungen; Informationsveranstaltung der AG 60 plus :
„ Das Bild des Alters hat sich in der Öffentlichkeit geändert und das Potential und die Kompetenz der Senioren und Seniorinnen für Wirtschaft und Gesellschaft sind mittlerweile unverzichtbar“. Dies stellte Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit, bei einer Informationsveranstaltung der AG 60 plus der südpfälzischen SPD im Sängerheim in Hochstadt fest.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.11.2006
Die Außenstelle des Vermessungs- und Katasteramts Germersheim wird zum 01. Dezember 2006 mit dem Hauptsitz in Landau zusammengeführt, das hat der rheinland-pfälzische Innenminister Karl-Peter Bruch der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund mitgeteilt. Schleicher-Rothmund hatte sich nach der weiteren Entwicklung des Katasteramtes auch im Hinblick auf einen angedachten Umzug der Polizei-Inspektion Germersheim in dieses Gebäude erkundigt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.11.2006
Allgemein; WÖRTH: SPD-Ortsverband feiert 100-jähriges Bestehen :
Für Arbeiterrechte eingesetzt
Sein 100-jähriges Bestehen feierte der SPD-Ortsverein Wörth mit einem Festakt am Sonntag im „Bayerischen Hof". Die Gründung des Ortsvereines sei in eine Zeit gefallen, in der sich immer mehr Arbeiterinnen und Arbeiter zusammengefunden hätten, um für menschlichere Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne und politische Rechte zu kämpfen, sagte Landrätin (Südliche Weinstraße) Theresia Riedmaier in der Festansprache.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2006
Features; KANDEL: SPD-Fraktion legt neue Ziele fest :
SPD: Stadthalle soll ab 2007 saniert werden
Die Kandeler SPD und ihre Stadtratsfraktion sind der Auffassung, dass viel getan wurde, um den Wohnwert der Stadt zu verbessern, sagte Fraktionsvorsitzende Gudrun Lind. Bei einer Klausurtagung wurden nun neue Ziele festgelegt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2006
Wieder sehr gut besucht war das traditionelle Schlachtfest des SPD Ortsvereins Steinfeld in der Wiesentalhalle.
Wie jedes Jahr hatte auch Kurt Beck den Weg in seine Heimatgemeinde gefunden.
Der Bundesvorsitzende informierte über aktuelle Landes- und Bundespolitik.
Anschließend ehrte er Christa Buse aus Oberschlettenbach für 25-jährige Parteizugehörigkeit.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.11.2006
