SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Pressemitteilung; Palliativpflege in vertrauter Umgebung :
Wie Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer von der Mainzer Gesundheitsministerin Malu Dreyer erfuhr, wird sich das von der Bundesregierung beabsichtigte Netzwerk so genannter Palliativ Care Teams auf die Kompetenz vorhandener stationärer Palliativeinrichtungen stützen.
Schweitzer konstatiert deshalb „positive Aussichten für den Gesundheitsstandort Südliche Weinstraße“. Die Bedeutung der Palliativstation am Standort Annweiler des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße würde hervorgehoben. Die dortige Palliativstation könne als Partner und Unterstützer dieser Teams dienen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.12.2006
Ankündigungen; Umzug des Büros von MdB Heinz Schmitt :
Nach Umbauarbeiten zieht das Büro des Bundestagsabgeordneten Heinz Schmitt wieder in die renovierten Räume in der Karl-Sauer-Strasse 8 in Landau (AWO-Haus) zurück. Das vorübergehende Büro in der Waffenstrasse wird aufgelöst. Zu erreichen ist das Bürgerbüro an der neuen/alten Adresse ab
18. Dezember 2006
zu den bekannten Bürozeiten.
18. Dezember 2006
zu den bekannten Bürozeiten.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.12.2006
Pressemitteilung; Kompromisslösungen zum Befahren der Leinpfade :
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL Rheinzabern, 08.12.2006
Auf ihre erneute Anfrage bei der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Margit Conrad bezüglich der Benutzung der Leinpfade durch Angler, wurde der Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund wie folgt mitgeteilt.
Im Zuständigkeitsbereich der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd haben bereits im Sept./Okt. 2006 weitere Ortstermine und Gespräche mit den Freizeitfischereiverbänden Landesfischereiverband Rheinland-Pfalz e.V. und Sportfischereiverband Pfalz e.V., dem Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim sowie dem Forstamt Pfälzer Rheinauen bezüglich der Schaffung von Parkmöglichkeiten für die Freizeitfischerei stattgefunden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.12.2006
Allgemein; Jusos gegen „Killerspiel"-Verbot :
Jugendkultur ist nicht für Verrohung der Gesellschaft verantwortlich
Die Jusos in der Südpfalz sind gegen ein Verbot von Videospielen. Die Befürworter eines Verbots blenden nach Ansicht von Juso-Chef Simon Lavo die gesellschaftlichen und sozialen Probleme aus, die zu Taten wie dem Emsdettener Amoklauf führen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.12.2006
Pressemitteilung; Genossen werden im Internet nachgefragt :
BELLHEIM: SPD-Gemeindeverband
Bei der Jahresabschlussveranstaltung des Bellheimer SPD Gemeindeverbandes konnte der Vorsitzende Georg Biehler von einem erfolgreichen Internet-Auftritt berichten.
Die Stadtbahnentwicklung und die Bellheimer Umgehungsstraßen Westspange und Südumgehung seien die Top-Themen des vergangenen Jahres in der Verbands- und Ortsgemeinde Bellheim gewesen, sagte Biehler. Das Organ des Gemeindeverbandes, der Gollebergbüttel, werde jetzt in der gesamten Verbandsgemeinde verteilt. Die neue Homepage des Gemeindeverbandes sei gestartet und weise in fünf Monaten bereits 4000 Zugriffe auf.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.12.2006
