SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung; Palliativpflege in vertrauter Umgebung :
Wie Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer von der Mainzer Gesundheitsministerin Malu Dreyer erfuhr, wird sich das von der Bundesregierung beabsichtigte Netzwerk so genannter Palliativ Care Teams auf die Kompetenz vorhandener stationärer Palliativeinrichtungen stützen.
Schweitzer konstatiert deshalb „positive Aussichten für den Gesundheitsstandort Südliche Weinstraße“. Die Bedeutung der Palliativstation am Standort Annweiler des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße würde hervorgehoben. Die dortige Palliativstation könne als Partner und Unterstützer dieser Teams dienen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.12.2006
Ankündigungen; Umzug des Büros von MdB Heinz Schmitt :
Nach Umbauarbeiten zieht das Büro des Bundestagsabgeordneten Heinz Schmitt wieder in die renovierten Räume in der Karl-Sauer-Strasse 8 in Landau (AWO-Haus) zurück. Das vorübergehende Büro in der Waffenstrasse wird aufgelöst. Zu erreichen ist das Bürgerbüro an der neuen/alten Adresse ab
18. Dezember 2006
zu den bekannten Bürozeiten.
18. Dezember 2006
zu den bekannten Bürozeiten.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.12.2006
Pressemitteilung; Kompromisslösungen zum Befahren der Leinpfade :
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL Rheinzabern, 08.12.2006
Auf ihre erneute Anfrage bei der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Margit Conrad bezüglich der Benutzung der Leinpfade durch Angler, wurde der Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund wie folgt mitgeteilt.
Im Zuständigkeitsbereich der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd haben bereits im Sept./Okt. 2006 weitere Ortstermine und Gespräche mit den Freizeitfischereiverbänden Landesfischereiverband Rheinland-Pfalz e.V. und Sportfischereiverband Pfalz e.V., dem Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim sowie dem Forstamt Pfälzer Rheinauen bezüglich der Schaffung von Parkmöglichkeiten für die Freizeitfischerei stattgefunden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.12.2006
Allgemein; Jusos gegen „Killerspiel"-Verbot :
Jugendkultur ist nicht für Verrohung der Gesellschaft verantwortlich
Die Jusos in der Südpfalz sind gegen ein Verbot von Videospielen. Die Befürworter eines Verbots blenden nach Ansicht von Juso-Chef Simon Lavo die gesellschaftlichen und sozialen Probleme aus, die zu Taten wie dem Emsdettener Amoklauf führen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.12.2006
Pressemitteilung; Genossen werden im Internet nachgefragt :
BELLHEIM: SPD-Gemeindeverband
Bei der Jahresabschlussveranstaltung des Bellheimer SPD Gemeindeverbandes konnte der Vorsitzende Georg Biehler von einem erfolgreichen Internet-Auftritt berichten.
Die Stadtbahnentwicklung und die Bellheimer Umgehungsstraßen Westspange und Südumgehung seien die Top-Themen des vergangenen Jahres in der Verbands- und Ortsgemeinde Bellheim gewesen, sagte Biehler. Das Organ des Gemeindeverbandes, der Gollebergbüttel, werde jetzt in der gesamten Verbandsgemeinde verteilt. Die neue Homepage des Gemeindeverbandes sei gestartet und weise in fünf Monaten bereits 4000 Zugriffe auf.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.12.2006
