SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Pressemitteilung; Kompromisslösungen zum Befahren der Leinpfade :

Barbara Schleicher-Rothmund, MdL Rheinzabern, 08.12.2006

Auf ihre erneute Anfrage bei der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Margit Conrad bezüglich der Benutzung der Leinpfade durch Angler, wurde der Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund wie folgt mitgeteilt.

Im Zuständigkeitsbereich der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd haben bereits im Sept./Okt. 2006 weitere Ortstermine und Gespräche mit den Freizeitfischereiverbänden Landesfischereiverband Rheinland-Pfalz e.V. und Sportfischereiverband Pfalz e.V., dem Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim sowie dem Forstamt Pfälzer Rheinauen bezüglich der Schaffung von Parkmöglichkeiten für die Freizeitfischerei stattgefunden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.12.2006

Allgemein; Jusos gegen „Killerspiel"-Verbot :

Jugendkultur ist nicht für Verrohung der Gesellschaft verantwortlich

Die Jusos in der Südpfalz sind gegen ein Verbot von Videospielen. Die Befürworter eines Verbots blenden nach Ansicht von Juso-Chef Simon Lavo die gesellschaftlichen und sozialen Probleme aus, die zu Taten wie dem Emsdettener Amoklauf führen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.12.2006

Pressemitteilung; Genossen werden im Internet nachgefragt :

BELLHEIM: SPD-Gemeindeverband

Bei der Jahresabschlussveranstaltung des Bellheimer SPD Gemeindeverbandes konnte der Vorsitzende Georg Biehler von einem erfolgreichen Internet-Auftritt berichten.

Die Stadtbahnentwicklung und die Bellheimer Umgehungsstraßen Westspange und Südumgehung seien die Top-Themen des vergangenen Jahres in der Verbands- und Ortsgemeinde Bellheim gewesen, sagte Biehler. Das Organ des Gemeindeverbandes, der Gollebergbüttel, werde jetzt in der gesamten Verbandsgemeinde verteilt. Die neue Homepage des Gemeindeverbandes sei gestartet und weise in fünf Monaten bereits 4000 Zugriffe auf.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.12.2006

Allgemein; 5. Dezember: "Tag des Ehrenamtes" :

Kurt Beck: Ehrenamt ist Rückgrat der solidarischen Gesellschaft
Zum „Tag des Ehrenamtes“ erklärt der ‚’’SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:
Zum heutigen Tag des Ehrenamtes möchte ich im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands meinen ganz herzlichen Dank allen Frauen und Männern aussprechen, die sich mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz für eine starke und solidarische Gesellschaft einsetzen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.12.2006

Pressemitteilung; Pressemitteilung von MdL Barbara Schleicher-Rothmund :

Pressemitteilung vom 01.12.2006

Lebensmittelhygiene und Vereinsleben in Einklang bringen - Kein Grund für Rückzug vom Weihnachtsmarkt.

Zu der aktuellen Diskussion über den Verkauf selbst gebackenen Kuchens und Gebäcks durch Vereine auf dem Weihnachtsmarkt erklärt die Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund: „Auf meine Nachfrage hin habe ich aus dem für Verbraucherschutz zuständigen Ministerium die Auskunft erhalten, dass nach Angaben der Kreisverwaltung ein Lebensmittelkontrolleur die geltenden lebensmittelhygienerechtlichen Vorschriften nicht zutreffend interpretiert und daher überzogene Anforderungen an die Vereine gestellt wurden. Nach einem Leitfaden der Europäischen Kommission vom 21. Dezember 2005 ist es so, dass ganz eindeutig die gelegentliche Handhabung, Zubereitung und Lagerung von Lebensmittel sowie Speisezubereitung durch Privatpersonen bei kirchlichen oder schulischen Veranstaltungen, bei Dorffesten usw. nicht in den Geltungsbereich der Verordnung der EG über Lebensmittelhygiene fallen.“ Dies hat das Ministerium der Kreisverwaltung Germersheim auch noch einmal deutlich mitgeteilt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.12.2006