SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Kommunales; 100 Prozent Zustimmung für Hermann Bohrer :
BAD BERGZABERN: SPD-Delegierte wählen Amtsinhaber einstimmig wieder zum Kandidaten für Bürgermeisterwahl im Mai
Nicht überheblich siegesgewiss, so doch voller Selbstbewusstsein strotzend, hoben die Genossen am Donnerstag bei der SPD-Delegiertenkonferenz Hermann Bohrer auf das Kandidatenschild für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern im Mai 2007.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.01.2007
Bundespolitik; "Bremer Entwurf" beschlossen :
Der SPD-Parteivorstand hat am Samstag den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms beschlossen. Der "Bremer Entwurf" formuliere auf der festen Wertebasis von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität die politischen Ziele und Wege für die Soziale Demokratie im 21. Jahrhundert.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.01.2007
Ankündigungen; Lernmittelfreiheit :
Mehr Unterstützung für Schüler aus einkommensschwachen Familien
Wie das Bildungsministerium mitteilt, soll die Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit geändert werden, da ein Ausbau der Förderung nötig wurde.
Lernmittelgutscheine wurden in Rheinland-Pfalz zum Schuljahr 1994/95 eingeführt und haben sich bewährt, da hiermit Kinder aus einkommensschwachen Familien gezielt gefördert werden können.
Bei der geplanten Änderung sollen die Einkommensgrenzen für den Bezug von Lernmittelgutscheinen bei Familien von 21 480 Euro auf 26 500 Euro und bei Alleinerziehenden von 18 410 auf 22 750 Euro angehoben werden.
Auch die jeweiligen Grundbeträge der Gutscheine werden um rund 20% angehoben.
In Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr werden weiterhin die Lernmittel an die Schüler verliehen, hierfür werden die Landesmittel um 10% aufgestockt.
Bisher erhielten in Rheinland-Pfalz etwa 110 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutschein, durch die Änderungen werden voraussichtlich ca. 131 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutscheine erhalten.
Durch die lineare Erhöhung der Grundbeträge werden auch die bisherigen Bezugsberechtigten stärker gefördert, so wird eine Familie mit einem Kind, die bisher 50% der Grundbeträge erhielt, künftig 75% erhalten.
Zudem betont das Ministerium die Wichtigkeit von schulinternen Bücherbasaren, bei denen gebrauchte Bücher günstig erworben und nicht mehr benötigte Bücher verkauft werden können.
Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer weist auf die großen Chancen hin, die durch die geplanten Änderungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien entstehen. „Die geplante Veränderung wird für noch mehr Chancengleichheit bei der Bildung sorgen.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.01.2007
Kommunales; SPD jetzt bereit ... für Bürgermeisterkandidaten :
HERXHEIM:
Anders als die CDU im Fall Georg Kern will die Herxheimer SPD ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 6. Mai erst bei der Nominierungskonferenz am 11. Januar (20 Uhr, Festhalle) präsentieren.
Wie Thomas Merz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands, in einer Pressemitteilung erklärt, sei die Kandidatenfrage zwischen ihm, Metz, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch „einvernehmlich besprochen und geklärt worden," nachdem die Fraktionsvorsitzende Regine Allinger schon Mitte November aus persönlichen Gründen ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt hatte. Der Vorstand des Gemeindeverbandes wird am 9. Januar den Kandidatenvorschlag beschließen. Aus Respekt vor der Souveränität des Vorstands und der Delegierten sowie mit Blick auf die Regeln des demokratischen Entscheidungsprozesses werde der Kandidat erst am 11. Januar genannt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.01.2007
Bundespolitik; Zur Person :
Alexander Schweitzer, SPD-Landtagsabgeordneter aus Billigheim-Ingenheim, ist Mitglied der SPD-Grundsatzprogrammkommission und hat gemeinsam mit Parteifreunden der jüngeren Generation ein Positionspapier in die Debatte eingebracht. Das Grundsatzprogramm soll das gültige Berliner Programm von 1989 ablösen und Antworten auf neue Herausforderungen finden. Zentral ist dabei die Idee des vorsorgenden Sozialstaates, dessen Qualität nicht an der Höhe der umverteilten Transferleistungen bemessen werden soll, sondern der die Bürger dabei unterstützen soll, ihr Leben selbstverantwortlich zu leben.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.01.2007
