SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Landespolitik; Grundsatzprogramm :

SPD bringt externen Sachverstand in Programmdiskussion ein

Mainz (ddp-rps).

Die Debatte über das neue Grundsatzprogramm der SPD soll in Rheinland-Pfalz durch externen Sachverstand zusätzliche Impulse bekommen. Deshalb habe die Partei die Aktion «Kluge Köpfe in Rheinland-Pfalz» gestartet und Vertreter der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen um Beiträge zu den Leitsätzen des Anfang Januar beschlossenen «Bremer Programmentwurfs» gebeten, sagte die Generalsekretärin des SPD-Landesverbands, Heike Raab, am Dienstag in Mainz. Die Antworten würden nun beim ersten Programmforum auf Landesebene, bei dem am Dienstag Vertreter aus allen SPD-Unterbezirken den Entwurf diskutieren wollten, in die Debatte mit eingebracht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.01.2007

Veranstaltungen; "Menschen 2006" - Lob für stille Helden des Alltags :

Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD mit Bundesvorsitzendem und Ministerpräsidenten Kurt Beck

Ganz im Zeichen des Ehrenamtes, des bürgerschaftlichen Engagements, stand die Neujahrsveranstaltung der SPD Südpfalz mit ihrem Bundesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck gestern Vormittag in der Schlosshalle in Bad Bergzabern. Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer sprach in seinem Grußwort vom Ehrenamt als der „größten Bürgerbewegung", lobte die „stillen Helden des Alltags", von denen gestern einige besonders hervorgehoben wurden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.01.2007

Pressemitteilung; Großes Lob für Internetauftritt der SPD Südpfalz :

Webseite des Monats Januar 2007

Die Verantwortlichen des Unterbezirks Südpfalz freuen sich, dass Ihre Leistung mit der Auszeichnung "Webseite des Monats Januar 2007" honoriert wurde.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2007

Kommunales; Hundertprozentige Rückendeckung für Thomas Merz :

HERXHEIM:
SPD nominiert 43-Jährigen für die Wahl des Verbandsbürgermeisters

Mit einer hundertprozentigen Zustimmung schickte die Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbands Herxheim am Donnerstagabend Thomas Merz ins Rennen um den Posten des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim. Der 43-Jährige ist damit nach Georg Kern (CDU), Maria Eichenlaub (Wählergruppe) der dritte Bewerber um die Nachfolge des altersbedingt ausscheidenden Amtsinhabers Elmar Weiller (CDU).

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2007

Ankündigungen; Aufgaben und Ziele der Graduiertenschule :

Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung über Aufgaben und Ziele der Graduiertenschule mit Univ. Prof. Dr. Wolfgang Schnotz

Montag, 29. Januar 2007 - 18:00 Uhr Universität Koblenz-Landau - Campus Landau Fortstraße 7, 76829 Landau Konferenzraum C I (blauer Aufgang)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2007