SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Aktuell; SPD auf der Suche nach neuem Profil :

Südpfälzische Genossen sollen sich aktiv an Debatte über das neue Parteiprogramm beteiligen
Die südpfälzische SPD soll sich nach dem Willen ihrer Oberen in den kommenden Wochen aktiv an den Debatten um das neue Grundsatzprogramm der Partei beteiligen, das im Oktober in Hamburg verabschiedet werden soll.

Der stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Klaus Eisold hat dafür drei als „Stammtisch" bezeichnete Termine festgelegt: für die Landauer Sozialdemokraten heute im Brauhof, für die Sozialdemokraten im Kreis Germersheim am kommenden Montag, 26. Februar, im Bistro am Rathaus in Kandel und für die Mitglieder an der Südlichen Weinstraße am Montag, 5. März, in Maikammer in der Gaststätte am Kalmitbad. An den drei Abenden wird jeweils um 20 Uhr der SPD-Vorsitzende an der Südlichen Weinstraße, Alexander Schweitzer, einen Vortrag über den „vorsorgenden Sozialstaat" halten. Am 19. Mai schließlich soll bei einem „Tag der Südpfalz-SPD" im Alten Kaufhaus in Landau über die Vorschläge der südpfälzischen Basis diskutiert werden - in Anwesenheit des Bundesvorsitzenden Kurt Beck.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.02.2007

Pressemitteilung; Stellungnahme zu den Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern :

Stellungnahme von Alexander Schweitzer, MdL, zu den Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Matthias Ackermann, in der RHEINPFALZ vom 8.2.2007.

Ich bedauere sehr, dass Herr Ackermann seinen Wahlkampf um die Position des Verbandsbürgermeisters mit falschen Behauptungen, Tatsachenverdrehungen und grundlosen Vorwürfen gegenüber der Landesregierung eröffnet.

Herr Ackermann lässt sich die Äußerung zuschreiben, dass man beim Arbeitsplatzabbau auf Raten bei der ehemaligen Niederlassung von Mannesmann Dematic in Bad Bergzabern sehe, was die Versprechungen der Landesregierung wert seien.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.02.2007

Pressemitteilung; Farbe bekennen gegen braune Gewalt :

Rege Diskussion bei der Premierenveranstaltung „Schweitzer trifft…“ mit Karl Peter Bruch
Am Dienstag, 30. Januar 2007, lud Alexander Schweitzer, MdL, zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Alexander Schweitzer trifft…“ im Jugendzentrum Herxheim ein.
Fast 80 Gäste waren erschienen, um mit Schweitzer und seinem Gast, Karl Peter Bruch, Minister des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, über Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz zu diskutieren.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2007

Landespolitik; Grundsatzprogramm :

SPD bringt externen Sachverstand in Programmdiskussion ein

Mainz (ddp-rps).

Die Debatte über das neue Grundsatzprogramm der SPD soll in Rheinland-Pfalz durch externen Sachverstand zusätzliche Impulse bekommen. Deshalb habe die Partei die Aktion «Kluge Köpfe in Rheinland-Pfalz» gestartet und Vertreter der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen um Beiträge zu den Leitsätzen des Anfang Januar beschlossenen «Bremer Programmentwurfs» gebeten, sagte die Generalsekretärin des SPD-Landesverbands, Heike Raab, am Dienstag in Mainz. Die Antworten würden nun beim ersten Programmforum auf Landesebene, bei dem am Dienstag Vertreter aus allen SPD-Unterbezirken den Entwurf diskutieren wollten, in die Debatte mit eingebracht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.01.2007

Veranstaltungen; "Menschen 2006" - Lob für stille Helden des Alltags :

Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD mit Bundesvorsitzendem und Ministerpräsidenten Kurt Beck

Ganz im Zeichen des Ehrenamtes, des bürgerschaftlichen Engagements, stand die Neujahrsveranstaltung der SPD Südpfalz mit ihrem Bundesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck gestern Vormittag in der Schlosshalle in Bad Bergzabern. Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer sprach in seinem Grußwort vom Ehrenamt als der „größten Bürgerbewegung", lobte die „stillen Helden des Alltags", von denen gestern einige besonders hervorgehoben wurden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.01.2007