SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Kommunales; Gute Ideen zum Grundsatzprogramm gefragt :

Mitgliederbefragung soll SPD-Grundsatzprogramm auf den richtigen Weg bringen
Im Rahmen der Debatte um die Inhalte des neuen Grundsatzprogramms der SPD werden bundesweit alle SPD-Mitglieder dazu aufgefordert, ihre Ideen und Visionen einzubringen. Dieses neue Instrument der Mitgliederbefragung erfolgt über eine Beilage der Märzausgabe der sozialdemokratischen Zeitung Vorwärts.

Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Kreisvorsitzender Südliche Weinstraße, bittet deshalb alle Sozialdemokraten, sich zu beteiligen. „Wir sind über 2850 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz – unsere Stimmen können viel bewegen“, so Schweitzer, der auch in der Programmkommission zum neuen Grundsatzprogramm mitarbeitet. Zwar gebe es neben der Mitgliederbefragung auch Informations- und Diskussionsveranstaltungen, bei denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv Einfluss nehmen und ihre Ideen ins Gespräch bringen können. Der Fragebogen sei jedoch ein gutes Mittel um auch denen eine Artikulationsmöglichkeit zu geben, die aus beruflichen oder privaten Gründen nicht die Zeit haben, an Veranstaltungen teilzunehmen.

Alexander Schweitzer, MdL
76831 Billigheim-Ingenheim
Bergzaberner Straße 11

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.03.2007

Veranstaltungen; Internationaler Frauentag :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2007

Aktuell; Newsletter vom 6.3.2007 :

Heike Raab zum Internationalen Frauentag:

Auch Frauen müssen Netzwerke knüpfen

Der Internationale Frauentag ist auch im 21. Jahrhundert ein politisch wichtiger Tag. Die Gleichstellung von Frau und Mann muss täglich erstritten werden. Noch immer sind in den deutschen Führungsetagen kaum Topmanagerinnen zu finden und nicht selten verdienen Frauen rund ein Viertel weniger als Männer bei gleicher Qualifikation und Arbeit. Auch in der Politik herrscht oft ein Männerüberschuss, besonders in der Kommunalpolitik. Aber gerade dort brauchen wir die Frauen mit ihren Erfahrungen. Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL, setzt dabei auf den Ausbau landesweiter Mentoring-Programme, wie z.B. die Initiative des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, die unter dem Motto „Mehr Frauen in die Politik! Politikerinnen fördern den Nachwuchs“ bereits zahlreichen Frauen aus allen Altersgruppen den Einstieg in die Politik erleichtert hat.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2007

Pressemitteilung; MdL Schweitzer über Bratz verwundert :

BAD BERGZABERN: Wegen Ludwigsplatz-Zuschuss

Alles andere als ein Geheimnis sei es, dass die Landesregierung 700.000 Euro für die Umgestaltung des Ludwigsplatzes in Bad Bergzabern bereitgestellt habe, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) auf Äußerungen des Stadtbürgermeisters Harald Bratz (CDU).
Wie am Dienstag berichtet, hatte sich Bratz gegenüber der RHEINPFALZ erfreut gezeigt, dass in einem Schweitzer-Text auf der Internetseite der Südpfalz-SPD steht, Mainz stelle 700.000 Euro für den Ludwigsplatz zur Verfügung, denn die Stadt habe bisher nur mit 600.000 Euro Zuschuss gerechnet. Gleichwohl wunderte sich Bratz ob der Informationspolitik - dass Schweitzer schon über die genaue Zuschusssumme Bescheid wisse, die betroffene Stadt selbst aber noch gar nicht informiert sei.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.03.2007

Veranstaltungen; Die roten Winzer sind wieder da. :

Auf Initiative von Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstrasse, kamen die meisten der eingeladenen Roten Winzer der SPD zu einem Treffen in der Weinstube „Fuchsbau“ der sozialdemokratischen Winzerfamilie Bader in Klingenmünster zusammen, um über die zukünftige Zusammenarbeit und gemeinsame Aktionen zu reden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2007