SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Veranstaltungen; Landrätin Theresia Riedmaier: „Voller Stolz zeigen, was hier getan wird" :

BAD BERGZABERN:

Gesundheitsministerin Malu Dreyer als Gast beim „Forum SÜW" der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW

Mit zunehmender Bedeutung der Gesundheitswirtschaft angesichts der demografischen Entwicklung, des Entstehens neuer Bedürfnisse und veränderten Konsumverhaltens rechnet die Gesundheitsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Es handle sich um einen Wirtschaftssektor, der weiter wachsen werde, versicherte sie beim „Forum SÜW", einer Veranstaltungsreihe der SPD im Kreis Südliche Weinstraße, die sich am Samstag in der Cafeteria der Therme in Bad Bergzabern mit den Chancen des „Bad Bergzaberner Landes" befasste, sich als „Gesundheitsregion der Zukunft" zu profilieren. Dreyer führte den sich immer stärker herausbildenden Begriff der Gesundheitswirtschaft auf die Erkenntnis zurück, dass um den Kernbereich von Krankenhäusern, Kliniken und Apotheken sich Zulieferer und Vorleister aus Rand- und Nebenbereichen gruppierten, die sich vom Tourismus bis zur Ernährung und zum Bauwesen erstreckten und als Gesamtheit betrachtet werden müssten, wenn man Ressourcen besser nutzen wolle. Nach ihren Angaben sind in der Gesundheitswirtschaft 14,5 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten tätig, und diese weise ein Wachstum von über 13 Prozent auf.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2007

Kommunales; Eine IGS für jede Verbandsgemeinde :

KREIS GER: Vorschlag der SPD - „Möglichst viel wohnortnah anbieten"

Mehr Besinnung auf die gemeinsamen Ziele wünscht sich Rainer Strunk, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung der Kreis-SPD und Erster Kreisbeigeordneter, bei der derzeitigen Diskussion des Schulentwicklungsplans. Ziel aller sollte sein, möglichst viele Bildungsgänge wohnortnah und integrativ anbieten zu können, schreibt er in einer Pressemitteilung. Dabei sollten benachbarte Schulstandorte nicht geschädigt werden. Angesichts schon jetzt leerstehender Schulräume seien die laufenden Kosten bei eventuell notwendigen Veränderungen möglichst gering zu halten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2007

Kommunales; Gute Ideen zum Grundsatzprogramm gefragt :

Mitgliederbefragung soll SPD-Grundsatzprogramm auf den richtigen Weg bringen
Im Rahmen der Debatte um die Inhalte des neuen Grundsatzprogramms der SPD werden bundesweit alle SPD-Mitglieder dazu aufgefordert, ihre Ideen und Visionen einzubringen. Dieses neue Instrument der Mitgliederbefragung erfolgt über eine Beilage der Märzausgabe der sozialdemokratischen Zeitung Vorwärts.

Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Kreisvorsitzender Südliche Weinstraße, bittet deshalb alle Sozialdemokraten, sich zu beteiligen. „Wir sind über 2850 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz – unsere Stimmen können viel bewegen“, so Schweitzer, der auch in der Programmkommission zum neuen Grundsatzprogramm mitarbeitet. Zwar gebe es neben der Mitgliederbefragung auch Informations- und Diskussionsveranstaltungen, bei denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv Einfluss nehmen und ihre Ideen ins Gespräch bringen können. Der Fragebogen sei jedoch ein gutes Mittel um auch denen eine Artikulationsmöglichkeit zu geben, die aus beruflichen oder privaten Gründen nicht die Zeit haben, an Veranstaltungen teilzunehmen.

Alexander Schweitzer, MdL
76831 Billigheim-Ingenheim
Bergzaberner Straße 11

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.03.2007

Veranstaltungen; Internationaler Frauentag :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2007

Aktuell; Newsletter vom 6.3.2007 :

Heike Raab zum Internationalen Frauentag:

Auch Frauen müssen Netzwerke knüpfen

Der Internationale Frauentag ist auch im 21. Jahrhundert ein politisch wichtiger Tag. Die Gleichstellung von Frau und Mann muss täglich erstritten werden. Noch immer sind in den deutschen Führungsetagen kaum Topmanagerinnen zu finden und nicht selten verdienen Frauen rund ein Viertel weniger als Männer bei gleicher Qualifikation und Arbeit. Auch in der Politik herrscht oft ein Männerüberschuss, besonders in der Kommunalpolitik. Aber gerade dort brauchen wir die Frauen mit ihren Erfahrungen. Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL, setzt dabei auf den Ausbau landesweiter Mentoring-Programme, wie z.B. die Initiative des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, die unter dem Motto „Mehr Frauen in die Politik! Politikerinnen fördern den Nachwuchs“ bereits zahlreichen Frauen aus allen Altersgruppen den Einstieg in die Politik erleichtert hat.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2007