SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Landespolitik; Menschen prägen Wirtschaft :
Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer spricht im Landtag zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers.
In der jüngsten Sitzung des Landtages ergriff Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer in der Aussprache zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering unter dem Titel „Menschen prägen Wirtschaft“ das Wort. Schweitzer, der Mitglied des Landtagsausschusses für Wirtschaft und Verkehr ist, lobte die Regierungserklärung als Ausdruck einer neuen Akzentuierung in der Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz. Bevor er auf diese näher einging, stellte Schweitzer die positive Bilanz der rheinland-pfälzischen Wirtschaft dar. Rheinland-Pfalz sei nicht nur beim Wirtschaftswachstum „ganz vorne dabei“, nur drei westdeutsche Länder wiesen ein stärkeres Wirtschaftswachstum auf, sondern gerade im Bereich des Abbaus der Arbeitslosigkeit nehme das Land eine Spitzenposition ein.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2007
Pressemitteilung; Unterbezirkskonferenz bestätige Weis einstimmig an der Spitze der Selbstständigen. :
Harald Weis (Birkweiler) bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen bei der SPD-Südpfalz.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Jörg Dähne (Herxheim) und Richard Schwarz (Wörth). Die Funktion von Beisitzern übernahmen: Gunter Holzhauer (Annweiler), Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler), Klaus Kyas (Gleisweiler), Hans Michel (Hatzenbühl), Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Rainer Strunk (Bellheim).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft über die Tätigkeit der letzten beiden Jahre. Als Hauptarbeitsthema habe sich die AGS im Unterbezirks Südpfalz in diesem Zeitraum mit der „Mittelstandfinanzierung“ beschäftigt, sagte Harald Weis. Man habe mehrere öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, so unter anderem mit der Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Hier seien verschiedene Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung dargestellt worden. Als weitere Themen habe die Arbeitsgemeinschaft „Metropolregion Rhein-Neckar“, „Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den IHKS“, „Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen“ bearbeitet. Auf Unterbezirksebene beteilige sich die Arbeitsgemeinschaft ebenfalls, sagte Weis. Die Anregungen der Selbstständigen würden mit in die politische Arbeit einfließen.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Jörg Dähne (Herxheim) und Richard Schwarz (Wörth). Die Funktion von Beisitzern übernahmen: Gunter Holzhauer (Annweiler), Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler), Klaus Kyas (Gleisweiler), Hans Michel (Hatzenbühl), Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Rainer Strunk (Bellheim).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft über die Tätigkeit der letzten beiden Jahre. Als Hauptarbeitsthema habe sich die AGS im Unterbezirks Südpfalz in diesem Zeitraum mit der „Mittelstandfinanzierung“ beschäftigt, sagte Harald Weis. Man habe mehrere öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, so unter anderem mit der Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Hier seien verschiedene Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung dargestellt worden. Als weitere Themen habe die Arbeitsgemeinschaft „Metropolregion Rhein-Neckar“, „Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den IHKS“, „Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen“ bearbeitet. Auf Unterbezirksebene beteilige sich die Arbeitsgemeinschaft ebenfalls, sagte Weis. Die Anregungen der Selbstständigen würden mit in die politische Arbeit einfließen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2007
Bienwald
Die SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer haben die Anregungen und Sorgen der Bienwald-Anrainergemeinden zum Bienwald-Umweltprojekt aufgenommen und heute in Mainz mit der Umweltministerin, Margit Conrad, erörtert. Dabei wurde insbesondere darauf hingewirkt, die Themen Abgrenzung der Kerngebiete, Wegerechte, Holzrechte und Schnakenbekämpfung noch mal zu prüfen. Zusammen mit der Umweltministerin wird man sich für eine entsprechende Verlängerung der Moderationsphase bis Jahresende 2007 einsetzen. Damit würde der interessierten Bevölkerung, den örtlichen Gremien wie auch den Kreistagen Germersheim und Südliche Weinstraße ausreichend mehr Zeit für Erörterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, so die SPD-Politiker. Die Abgeordneten werden sowohl beim Bundesumweltministerium wie auch bei den Landesbehörden darauf hinwirken, dass man auf die kommunalen Erörterungsbedürfnisse eingeht. Ein Besuch je eines der Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene soll sichergestellt werden, bevor Entscheidungen fallen. „Dieses Projekt“, so die Abgeordneten, „ist – richtig gestaltet – eine große Chance für die Gemeinden am und im Bienwald. Und es gilt: Akzeptanz vor Schnelligkeit.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.03.2007
Veranstaltungen; Landrätin Theresia Riedmaier: „Voller Stolz zeigen, was hier getan wird" :
BAD BERGZABERN:
Gesundheitsministerin Malu Dreyer als Gast beim „Forum SÜW" der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW
Mit zunehmender Bedeutung der Gesundheitswirtschaft angesichts der demografischen Entwicklung, des Entstehens neuer Bedürfnisse und veränderten Konsumverhaltens rechnet die Gesundheitsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Es handle sich um einen Wirtschaftssektor, der weiter wachsen werde, versicherte sie beim „Forum SÜW", einer Veranstaltungsreihe der SPD im Kreis Südliche Weinstraße, die sich am Samstag in der Cafeteria der Therme in Bad Bergzabern mit den Chancen des „Bad Bergzaberner Landes" befasste, sich als „Gesundheitsregion der Zukunft" zu profilieren. Dreyer führte den sich immer stärker herausbildenden Begriff der Gesundheitswirtschaft auf die Erkenntnis zurück, dass um den Kernbereich von Krankenhäusern, Kliniken und Apotheken sich Zulieferer und Vorleister aus Rand- und Nebenbereichen gruppierten, die sich vom Tourismus bis zur Ernährung und zum Bauwesen erstreckten und als Gesamtheit betrachtet werden müssten, wenn man Ressourcen besser nutzen wolle. Nach ihren Angaben sind in der Gesundheitswirtschaft 14,5 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten tätig, und diese weise ein Wachstum von über 13 Prozent auf.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2007
Kommunales; Eine IGS für jede Verbandsgemeinde :
KREIS GER: Vorschlag der SPD - „Möglichst viel wohnortnah anbieten"
Mehr Besinnung auf die gemeinsamen Ziele wünscht sich Rainer Strunk, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung der Kreis-SPD und Erster Kreisbeigeordneter, bei der derzeitigen Diskussion des Schulentwicklungsplans. Ziel aller sollte sein, möglichst viele Bildungsgänge wohnortnah und integrativ anbieten zu können, schreibt er in einer Pressemitteilung. Dabei sollten benachbarte Schulstandorte nicht geschädigt werden. Angesichts schon jetzt leerstehender Schulräume seien die laufenden Kosten bei eventuell notwendigen Veränderungen möglichst gering zu halten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2007
