SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Pressemitteilung; Ihr Name für gute Arbeit und gerechten Lohn. :

Wie SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL, SPD-Kreisvorsitzender an der Südlichen Weinstraße mitteilt, startetet die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften eine Unterschriftenaktion zur Einführung von Mindestlöhnen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.04.2007

Veranstaltungen; Unsere Gesundheit! :

Die seit dem 01. April in Kraft getretene Gesundheitsreform hat trotz vieler Kritiken auch zahlreiche positive Aspekte. Dies stellte die Mehrzahl der Referenten bei einer Diskussionsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD-Südpfalz (AfA) fest.
So hob Erwin Welsch, der Vorsitzende der südpfälzischen AfA, drei wichtige Punkte hervor, die wesentlich für seine Organisation seien. Das Solidaritätsprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung bleibe erhalten, es gebe keine Leistungskürzungen und keine weiteren Zuzahlungen und die Versicherten hätten mehr Wahlmöglichkeiten und eine bessere Versorgung.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.04.2007

Veranstaltungen; Erstaunt über so viele "Neue" - Erfolgreicher Neumitgliedertag der SPD Südpfalz :

Nicht nur Menschen für die Sozialdemokratie gewinnen, sondern auch Angebote für "die Neuen" machen, war der Leitgedanke für den Neumitgliedertag der SPD Südpfalz im Naturfreundehaus in Hochstadt. Trotz der eigentlich guten Mitgliederentwicklung waren UB-Geschäftsführer Herbert Berberich und Referent Robert Freisberg über den wahren Ansturm überrascht. 25 Genossinnen und Genossen aus allen Altersklassen, von 17 bis 77 waren gekommen, um ihre Partei besser kennen zu lernen. Der Neumitgliedertag stellt einen Schnelldurchlauf durch Geschichte, Struktur und Programm der Partei dar. Ziel ist es, den Mitgliedern grundlegendes Wissen zu vermitteln, damit sie sich in der Partei zu Recht finden und sich gezielt engagieren können. Zum Abschluss des Neumitgliedertages wurde die Gelegenheit zur Diskussion mit MdL Alexander Schweitzer, über das neue Grundsatzprogramm rege genutzt. Ein besonders interessantes Ergebnis des Seminars war übrigens, dass fast alle anwesenden Neumitglieder von alleine in die Partei eingetreten sind, z.B. über das Internet.
Interessierte Unterbezirke können sich an Robert Freisberg wenden
(robert@freisberg.de)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.04.2007

Pressemitteilung; Zahl der Rückstellungen bei Erstklässern im Landkreis gesunken. :

Passend zur positiven Bilanz des Ausbaus der Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten, die Landrätin Riedmaier für den Landkreis Südliche Weinstraße ziehen konnte, liest sich die Auskunft aus dem Mainzer Bildungsministerium, die MdL Alexander Schweitzer auf eine kleine Anfrage erhalten hatte.

Schweitzer interessierte sich für die ersten Ergebnissen des Landesprogramms „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“, durch das bereits Kindergartenkinder auf die Grundschule vorbereitet werden und durch gezielte Sprachförderung die Zahl der als `nicht schulfähig´ eingestuften Kinder reduziert werden sollen. Die Antwort des Ministeriums fällt rundum positiv aus.

So konnten von 895 im September 2006 fürs Schuljahr 2007/08 im Kreis SÜW angemeldeten Kindern 889 Kinder, dies entspricht 99,3%, einen Kindergartenbesuch nachweisen. „Dies spricht für die Attraktivität der Kindergartenbetreuung in unserem Kreis“, so Schweitzer.
Bei zwei Kindern, die keinen Kindergartenbesuch nachweisen konnten, wurde ein Sprachförderungsbedarf festgestellt. Diese Kinder wurden in einem Kindergarten angemeldet.
Auch bei der Zahl der Kinder an Südlichen Weinstraße, die von der Einschulung zurück gestellt wurden, entwickelt sich positiv. Waren es zum Schuljahr 2005/06 noch 36 Kinder, denen ein weiterer Besuch des Kindergartens empfohlen wurde, sank diese Zahl zum Schuljahr 2006/07 auf 23 Kinder ab.

„Das Landesprogramm „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“ greift. Und es ist eine große Hilfe bei der Unterstützung der ersten Bildungserlebnisse unserer Kleinsten“ so Schweitzer abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.04.2007

Veranstaltungen; Diskussionsabend Thema: Unsere Gesundheit :

„Unsere Gesundheit: Gute Versorgung für alle?"
Thema des Diskussionsabends der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Südpfalz am
Donnerstag, 12. April, ab 19.30 Uhr
Es diskutierten: Günter Krüchten, DAK-Landesgeschäftsführer, Dr. Gerald Gaß, Abteilungsleiter Gesundheit im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heinz Schmitt, SPD-Bundestagsabgeordneter, Andrea Hess, stellvertretende Landesbezirksleiterin Verdi und Dr. Dieter Hager, ärztlicher Direktor der Bio-Med-Klinik in Bad Bergzabern. (red) SPERKA Quelle: Verlag: DIE RHEINPFALZ Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Weinstraße Ausgabe: Nr.84 Datum: Mittwoch, den 11. April 2007 Seite: Nr.15

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.04.2007