SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Pressemitteilung; SPD setzt sich für den Erhalt des rheinland-pfälzischen Tabakanbaus ein :
Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädieren die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Ministerpräsident Kurt Beck, die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz.
Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2007
Service; Platz für Visionen :
Als August Bebel 1869 vom Frauenwahlrecht, vom 8-Stunden-Tag und von dem Verbot der Kinderarbeit sprach, wurde er von vielen verlacht. Es war eine Vision und eine konkrete Utopie. Als Willy Brandt 1961 vom „blauen Himmel über der Ruhr“ sprach, wurde er belächelt und als Träumer und Utopist diffamiert.
Was damals Visionen waren, ist heute Realität. Wir müssen über die Realität hinaus denken, um sie zu verändern. Visionen waren und sind Antriebskraft, um langfristige Ziele zu formulieren.
Die Sozialdemokratische Partei braucht und hat Visionen und Zukunftsvorstellungen: Eine Welt frei von Ausbeutung, Unterdrückung, Hunger und Krieg. Gibt es ein besseres Ziel für Politik?
Mitglied der SPD sein heißt auch: Gemeinsam mit über einer halben Million Gleichgesinnten für eine gemeinsame Sache eintreten und gemeinsam für Deutschland Verantwortung übernehmen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.05.2007
Pressemitteilung; Neue Wege bei Veranstaltungen geht die SPD-Südpfalz. :
Landau (red).
Auf gute Resonanz in der Bevölkerung stieß das erste Bürgerfest, zu dem die SPD-Südpfalz in das Alte Kaufhaus nach Landau eingeladen hatte.
Viele Bürgerinnen und Bürger konnten sich davon überzeugen, dass Politik nicht nur aus Wahlkämpfen und trockenen Diskussionsveranstaltungen besteht, sondern eine Vielzahl von Betätigungsmöglichkeiten bietet. Zahlreiche Gruppierungen der Partei hatten Stände aufgebaut und informierten über ihre politische Arbeit. Dabei wurden ganz unterschiedliche Themenschwerpunkte angeboten. Mandatsträger, Ortsvereine, Gemeindeverbände, Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften boten die Möglichkeit der Information und des Gesprächs an, was auch angenommen wurde. Die Menschen nahmen unverbindlich Kontakt mit den Mandatsträgern der Partei auf und sprachen mit ihnen über ihre Sorgen und Nöte. Beim Infostand der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) standen die Themen Mindestlohn und Lohndumping im Vordergrund, während sich der Kreisverband Germersheim mit einem „Bündnis für Familien“ präsentierte. Der Parteinachwuchs war ebenso vertreten die Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus. Beim Ortsverein Landau standen die anstehenden Oberbürgermeisterwahlen sowie das 100-jährige Jubiläum des letzten Jahres im Vordergrund. Mit „Rot.punktum“ war es der SPD-Südpfalz gelungen, eine Initiative aus Nordrhein-Westfalen nach Landau zu holen, die sich landesübergreifend für Bildung, Beratung und Training von Parteimitgliedern stark macht und auch entsprechende Seminare anbietet. Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD-Südpfalz informierten die Besucher des Festes über ihre Arbeit ebenso, wie der Kreisverband Südliche Weinstrasse. Aufgelockert wurde das Fest, das die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab und Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich eröffneten, durch Luftballons, Computerpräsentationen, Mitmachspiele, Workshops unter Kinderbelustigung. Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender, hatte sich ebenfalls Zeit genommen, um nach Landau zu kommen. Er berichtete in einer kurzen Rede über die aktuelle Bundespolitik und suchte anschließend das Gespräch mit den Menschen. Am Ende der Veranstaltung sah man zufriedene Gesichter bei den Verantwortlichen der südpfälzischen SPD. „Der gesamte Aufwand und die Arbeit im Vorfeld des Bürgerfestes haben sich gelohnt. Das erste Fest dieser Art wurde angenommen“, stellte Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich am Ende der Veranstaltung fest.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.05.2007
