SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Pressemitteilung; Simon Lavo (Burrweiler) bleibt Vorsitzender der Jungsozialisten der südpfälzischen SPD. :
Landau (red) Eine Unterbezirkskonferenz der Jusos bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt. Stellvertretende Vorsitzende im neuen Unterbezirksvorstand sind Simone Jean (Ilbesheim), Jonathan Klingbeil (Germersheim), Dirk Kratz (Landau), Andreas Lutz (Offenbach), Kevin Mrotek (Hagenbach), Moritz Schwering (Albersweiler), Inken Titz (Herxheim) und Natascha Walz (Landau). Vor den Neuwahlen hatte Simo Lavo auf die zahlreichen Aktivitäten des Parteinachwuchses in den letzten beiden Jahren hingewiesen. Man habe Aktionen in der gesamten Region durchgeführt und auch eng mit den anderen Arbeitsgemeinschaften der SPD-Südpfalz kooperiert. Die Jusos der Südpfalz seien zudem personell, inhaltlich und aktiv im Regional- und Landesverband Jusos verankert. „Wir als Parteinachwuchs sind hier in der Südpfalz sehr gut aufgestellt“, erklärte Lavo. Als einen Schwerpunkt ihrer zukünftigen Arbeit sehen die Jusos eine Kampagne gegen Rechts. Die Rechtsextremen versuchten mit Schulhof CDS und Schülerzeitungen Schülerinnen und Schüler auch in der Südpfalz zu manipulieren. Dem müssten alle Demokraten und auch insbesondere die Jusos entschieden entgegentreten und über das ganze Jahr hinweg mit verschiedenen Aktionen entgegenwirken. Die Unterbezirkskonferenz beschloss zudem Anträge für den Datenschutz und bürgerliche Freiheiten, gegen das Verbot von Videospielen und gewaltorientierten Sportarten und für mehr Sozialdemokratie in der Großen Koalition.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.07.2007
Pressemitteilung; Neuer Vorsitzender der AG 60plus in der Pfalz :
Alexander von Rettberg ist der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD im Regionalverband Pfalz. Er löst Heiner Flesch (Kaiserslautern) ab, der für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung stand.
Eine Regionalkonferenz der Arbeits-gemeinschaft wählte von Rettberg in Kirrweiler (Südl. Weinstraße) mit 97 % der Stimmen in das neue Amt.
Vor den Wahlen berichtete der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Niederhöfer Kleinkarlbach) über die zahlreichen Aktivitäten der AG 60plus im Regionalverband Pfalz. Man habe sich in den vergangenen zwei Jahren rege an der politischen und organisatorischen Arbeit beteiligt. Die AG 60 plus habe die Pfalztreffen mitgestaltet, bei den Bundes- und Landtagswahlen aktiv mitgewirkt und mehrere Veranstaltungen erfolgreich durchgeführt. Vorsorgende kommunale Politik in Zeiten des demographischen Wandels war das Thema des Referates der Landrätin Theresia Riedmaier, Vorsitzende des SPD Regionalverbandes Pfalz und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende. Sie spannte in ihrem Vortrag den Bogen von der Kinderbetreuung über die schulische Ausbildung, die Schaffung von Arbeitsplätzen bis hin zur Pflege und Betreuung der älteren Mitbürger in unserer Gesellschaft. An Beispielen erläuterte Riedmaier, wie wichtig das Mitwirken von Kommunalpolitik und Bürgern vor Ort ist, um zu bedarfsgerechten, bürgernahen Lösungen zu kommen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.07.2007
Veranstaltungen; „Alexander Schweitzer trifft ...“ Dr. Günter Gerhardt :
Als Alexander Schweitzer 2006 überraschend als zweiter Abgeordneter neben Landesvater Kurt Beck für den Wahlkreis Südliche Weinstraße in den Mainzer Landtag einziehen konnte, war ihm eines schnell klar: Er wollte nah bei den Menschen sein und direkt mit ihnen in Kontakt kommen.
Nach der Eröffnung seines Bürgerbüros in Kandel, das als zentrale Anlaufstelle großen Zuspruch findet, wurde die Idee einer Veranstaltungsreihe unter dem Titel „Alexander Schweitzer trifft...“ geboren. Explizit nicht rein politisch sollten die Veranstaltungen werden, sondern interessante Gespräche, spannende Diskussionsabende mit faszinierenden Persönlichkeiten aus den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Lebens.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.06.2007
Veranstaltungen; Alexander von Rettberg aus Maikammer bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD-Südpfalz. :
Eine Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft bestätigte den bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Ebenfalls bestätigt wurden Ute Griesbach (Landau) und Peter Benz (Scheibenhardt) als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende. Zu Beisitzern wählt die Verammlung Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Erika Bohlender (Jockgrim), Klaus Böhm (Kandel), Werner Hettesheimer (Edenkoben) und Albert Ziegler (Siebeldingen).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende über die zahlreichen Aktivitäten der AG 60 plus im Unterbezirk Südpfalz. Man habe die Arbeitsgemein- schaft vor zwei Jahren wieder ins Leben gerufen und sich gleich rege an der politischen und organisatorischen Arbeit beteiligt, so Alexander von Rettberg.
Ebenfalls bestätigt wurden Ute Griesbach (Landau) und Peter Benz (Scheibenhardt) als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende. Zu Beisitzern wählt die Verammlung Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Erika Bohlender (Jockgrim), Klaus Böhm (Kandel), Werner Hettesheimer (Edenkoben) und Albert Ziegler (Siebeldingen).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende über die zahlreichen Aktivitäten der AG 60 plus im Unterbezirk Südpfalz. Man habe die Arbeitsgemein- schaft vor zwei Jahren wieder ins Leben gerufen und sich gleich rege an der politischen und organisatorischen Arbeit beteiligt, so Alexander von Rettberg.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.06.2007
Pressemitteilung; „Wir stehen an der Seite der tabakpflanzenden Betriebe“ :
Alexander Schweitzer, MdL, spricht im Landtag zur Zukunft der Tabak anpflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz
Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädierte Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz. Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise. „Der Tabak gehört zu den regionalen Traditionen und er ist auch Bestandteil unserer kulturellen Identität“, so Schweitzer in seiner Rede.
Die SPD hat deshalb einen Parlamentsantrag zur Zukunft der Tabak pflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz eingebracht. Die rheinland-pfälzischen Tabakpflanzer werden hierbei in ihren politischen Forderungen in wesentlichen Teilen unterstützt. Gleichzeitig sollen realistische Zukunftskonzepte für die Betriebe entwickelt werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2007
