SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Veranstaltungen; „Alexander Schweitzer trifft ...“ Dr. Günter Gerhardt :

Als Alexander Schweitzer 2006 überraschend als zweiter Abgeordneter neben Landesvater Kurt Beck für den Wahlkreis Südliche Weinstraße in den Mainzer Landtag einziehen konnte, war ihm eines schnell klar: Er wollte nah bei den Menschen sein und direkt mit ihnen in Kontakt kommen.
Nach der Eröffnung seines Bürgerbüros in Kandel, das als zentrale Anlaufstelle großen Zuspruch findet, wurde die Idee einer Veranstaltungsreihe unter dem Titel „Alexander Schweitzer trifft...“ geboren. Explizit nicht rein politisch sollten die Veranstaltungen werden, sondern interessante Gespräche, spannende Diskussionsabende mit faszinierenden Persönlichkeiten aus den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Lebens.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.06.2007

Veranstaltungen; Alexander von Rettberg aus Maikammer bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD-Südpfalz. :

Eine Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft bestätigte den bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Ebenfalls bestätigt wurden Ute Griesbach (Landau) und Peter Benz (Scheibenhardt) als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende. Zu Beisitzern wählt die Verammlung Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Erika Bohlender (Jockgrim), Klaus Böhm (Kandel), Werner Hettesheimer (Edenkoben) und Albert Ziegler (Siebeldingen).

Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende über die zahlreichen Aktivitäten der AG 60 plus im Unterbezirk Südpfalz. Man habe die Arbeitsgemein- schaft vor zwei Jahren wieder ins Leben gerufen und sich gleich rege an der politischen und organisatorischen Arbeit beteiligt, so Alexander von Rettberg.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.06.2007

Pressemitteilung; „Wir stehen an der Seite der tabakpflanzenden Betriebe“ :

Alexander Schweitzer, MdL, spricht im Landtag zur Zukunft der Tabak anpflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz

Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädierte Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz. Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise. „Der Tabak gehört zu den regionalen Traditionen und er ist auch Bestandteil unserer kulturellen Identität“, so Schweitzer in seiner Rede.
Die SPD hat deshalb einen Parlamentsantrag zur Zukunft der Tabak pflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz eingebracht. Die rheinland-pfälzischen Tabakpflanzer werden hierbei in ihren politischen Forderungen in wesentlichen Teilen unterstützt. Gleichzeitig sollen realistische Zukunftskonzepte für die Betriebe entwickelt werden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2007

Termine; Veranstaltung mit Barbara Schleicher-Rothmund :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.05.2007

Pressemitteilung; SPD setzt sich für den Erhalt des rheinland-pfälzischen Tabakanbaus ein :

Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädieren die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Ministerpräsident Kurt Beck, die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz.
Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2007