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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Alexander von Rettberg aus Maikammer bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD-Südpfalz. :

Veranstaltungen

Eine Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft bestätigte den bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Ebenfalls bestätigt wurden Ute Griesbach (Landau) und Peter Benz (Scheibenhardt) als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende. Zu Beisitzern wählt die Verammlung Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Erika Bohlender (Jockgrim), Klaus Böhm (Kandel), Werner Hettesheimer (Edenkoben) und Albert Ziegler (Siebeldingen).



Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende über die zahlreichen Aktivitäten der AG 60 plus im Unterbezirk Südpfalz. Man habe die Arbeitsgemein- schaft vor zwei Jahren wieder ins Leben gerufen und sich gleich rege an der politischen und organisatorischen Arbeit beteiligt, so Alexander von Rettberg.
Die AG 60 plus habe das Pfalztreffen in Landau 2005 erfolgreich mitgestaltet, bei den Bundestags- und Landtagswahlen aktiv mitgewirkt und mehrere Veranstaltungen erfolgreich durchgeführt, teilweise mit bekannten Landespolitikern. Alexander von Rettberg nannte unter anderem eine Veranstaltung zum Alterseinkünftegesetz, eine Veranstaltung mit Ministerin Malu Dreyer und eine Informationsveranstaltung zum Thema Grundsicherung im Alter. Zum Bürgerfest der südpfälzischen SPD vor einigen Wochen habe die AG 60 plus ihren Teil dazu beigetragen. Man habe bei Parteitagen auf regionaler und überregionale Ebene Anträge zum neuen Parteiprogramm gestellt. „Unser weiteres Ziel ist die Aktivierung von vielen älteren Parteimitgliedern, die zu der Altersgruppe AG 60 plus gehören. Es ist sehr wichtig, dass wir Senioren mehr Einfluss auf die politische Entwicklung nehmen“, betonte von Rettberg. „Wir wollen mitrede und mitgestalten“, hob er hervor.
Bei der Konferenz beschlossen die Senioren der SPD-Südpfalz einen Antrag zur Bildungspolitik, der auf der nächsten Regionalverbandskonferenz verabschiedet werden soll. In dem Antrag wird gefordert, die Ziele sozialdemokratischer Bildungspolitik im neuen Grundsatzprogramm der SPD konkreter zu formulieren.
 

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