SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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„Wir stehen an der Seite der tabakpflanzenden Betriebe“ :

Pressemitteilung

Alexander Schweitzer, MdL, spricht im Landtag zur Zukunft der Tabak anpflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz

Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädierte Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz. Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise. „Der Tabak gehört zu den regionalen Traditionen und er ist auch Bestandteil unserer kulturellen Identität“, so Schweitzer in seiner Rede.
Die SPD hat deshalb einen Parlamentsantrag zur Zukunft der Tabak pflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz eingebracht. Die rheinland-pfälzischen Tabakpflanzer werden hierbei in ihren politischen Forderungen in wesentlichen Teilen unterstützt. Gleichzeitig sollen realistische Zukunftskonzepte für die Betriebe entwickelt werden.

In Rheinland-Pfalz werde die SPD dafür Sorge tragen, dass die Tabak anbauenden Betriebe durch die Agrarverwaltung in besonderer Weise beraten würden, betonte Schweitzer im Landtagsplenum Hierbei sollten individuelle Möglichkeiten einer Anbauumstellung auf landwirtschaftliche und gartenbauliche Kulturen und betriebswirtschaftliche Umstrukturierungs- oder Ausstiegskonzepte gemeinsam mit den Betrieben entwickelt werden. Ein Überleben der Betriebe im landwirtschaftlichen Bereich sollte gesichert sein. „Es muss jetzt darum gehen, dass wir gemeinsam mit den Betrieben Umstrukturierungs- und auch Ausstiegskonzepte entwickeln, die passgenau und individuell sind“, so Schweitzer.
Eine Machbarkeitsstudie im Auftrag der Landesregierung, „die so qualitativ hochwertig ist, wie im Ergebnis ernüchternd“, war unter anderem zu dem Schluss gekommen, dass die Einführung einer Tabakmischung "German Blend" bei der gegebenen Interessenlage der Tabakindustrie nicht machbar sei. Die international aufgestellte Tabakindustrie habe einer solchen „deutschen Tabakmischung die kalte Schulter gezeigt“, so Schweitzer in einer Pressemitteilung.
Für Schweitzer und die SPD-Abgeordneten im Land ist es wichtig, dass über einen europäischen Rechtsrahmen zumindest die die Landschaft prägenden Elemente des Tabakanbaus erhalten werden können. Deshalb sollen mit Unterstützung der Landesregierung Anstrengungen auf europäischer Ebene unternommen werden, die den Erhalt des Tabakanbaus auch in Zukunft ermöglichen.

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 07.06.2007

« Alexander von Rettberg aus Maikammer bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD-Südpfalz.

Veranstaltung mit Barbara Schleicher-Rothmund »

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