SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Neuer Vorsitzender der AG 60plus in der Pfalz :
Pressemitteilung
Alexander von Rettberg ist der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD im Regionalverband Pfalz. Er löst Heiner Flesch (Kaiserslautern) ab, der für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung stand.
Eine Regionalkonferenz der Arbeits-gemeinschaft wählte von Rettberg in Kirrweiler (Südl. Weinstraße) mit 97 % der Stimmen in das neue Amt.
Vor den Wahlen berichtete der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Niederhöfer Kleinkarlbach) über die zahlreichen Aktivitäten der AG 60plus im Regionalverband Pfalz. Man habe sich in den vergangenen zwei Jahren rege an der politischen und organisatorischen Arbeit beteiligt. Die AG 60 plus habe die Pfalztreffen mitgestaltet, bei den Bundes- und Landtagswahlen aktiv mitgewirkt und mehrere Veranstaltungen erfolgreich durchgeführt. Vorsorgende kommunale Politik in Zeiten des demographischen Wandels war das Thema des Referates der Landrätin Theresia Riedmaier, Vorsitzende des SPD Regionalverbandes Pfalz und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende. Sie spannte in ihrem Vortrag den Bogen von der Kinderbetreuung über die schulische Ausbildung, die Schaffung von Arbeitsplätzen bis hin zur Pflege und Betreuung der älteren Mitbürger in unserer Gesellschaft. An Beispielen erläuterte Riedmaier, wie wichtig das Mitwirken von Kommunalpolitik und Bürgern vor Ort ist, um zu bedarfsgerechten, bürgernahen Lösungen zu kommen.
Der neue Vorsitzende von Rettberg nannte als Ziele der künftigen Arbeit die Aktivierung der Altersgruppe 60plus der SPD. Es sei überaus wichtig, dass die Senioren mehr Einfluss auf die politischen Entscheidungen auf allen Ebenen der Politik nehmen. Die Erfahrung und Kompetenz der Älteren sei unverzichtbar. Wir wollen mitreden und mitgestalten, so v. Rettberg. Die Konferenz befasste sich auch mit Anträgen zu den Themen Pflegeversicherung und forderte eine bessere Umsetzung sozialdemokratischer Politk in der großen Koalition. Bei der Bildungspolitik erwartet man konkrete und klare Aussagen im neuen Grundsatzprogramm. Ferner wurden die skandalösen Äußerungen des Ministerpräsidenten Oettinger (CDU) bei der Trauerfeier für H. Filbinger scharf kritisiert.
Der neue, für zwei Jahre gewählte Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
1. Vorsitzender: Alexander von Rettberg (Maikammer) Stellvertreter: Sieglinde Schnepp (Ludwigshafen), Wolfgang Niederhöfer (Kleinkarlbach) Schriftführer: Karl-Heinz Schreiner (Eisenberg) Beisitzer: Rösel Becker (Ellerstadt), Heiner Flesch (Kaiserslautern), Manfred Zinßmeister (Henschtal), Rolf Ohk (Ruppertsberg), Manfred Ofer (Speyer), Hans-Joachim Weinmann (Ludwigshafen), Werner Hettesheimer (Edenkoben), Walter Weddig (Speyer)
Der neue, für zwei Jahre gewählte Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
1. Vorsitzender: Alexander von Rettberg (Maikammer) Stellvertreter: Sieglinde Schnepp (Ludwigshafen), Wolfgang Niederhöfer (Kleinkarlbach) Schriftführer: Karl-Heinz Schreiner (Eisenberg) Beisitzer: Rösel Becker (Ellerstadt), Heiner Flesch (Kaiserslautern), Manfred Zinßmeister (Henschtal), Rolf Ohk (Ruppertsberg), Manfred Ofer (Speyer), Hans-Joachim Weinmann (Ludwigshafen), Werner Hettesheimer (Edenkoben), Walter Weddig (Speyer)
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 13.07.2007
