SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Simon Lavo (Burrweiler) bleibt Vorsitzender der Jungsozialisten der südpfälzischen SPD. :
Pressemitteilung
Landau (red) Eine Unterbezirkskonferenz der Jusos bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt. Stellvertretende Vorsitzende im neuen Unterbezirksvorstand sind Simone Jean (Ilbesheim), Jonathan Klingbeil (Germersheim), Dirk Kratz (Landau), Andreas Lutz (Offenbach), Kevin Mrotek (Hagenbach), Moritz Schwering (Albersweiler), Inken Titz (Herxheim) und Natascha Walz (Landau). Vor den Neuwahlen hatte Simo Lavo auf die zahlreichen Aktivitäten des Parteinachwuchses in den letzten beiden Jahren hingewiesen. Man habe Aktionen in der gesamten Region durchgeführt und auch eng mit den anderen Arbeitsgemeinschaften der SPD-Südpfalz kooperiert. Die Jusos der Südpfalz seien zudem personell, inhaltlich und aktiv im Regional- und Landesverband Jusos verankert. „Wir als Parteinachwuchs sind hier in der Südpfalz sehr gut aufgestellt“, erklärte Lavo. Als einen Schwerpunkt ihrer zukünftigen Arbeit sehen die Jusos eine Kampagne gegen Rechts. Die Rechtsextremen versuchten mit Schulhof CDS und Schülerzeitungen Schülerinnen und Schüler auch in der Südpfalz zu manipulieren. Dem müssten alle Demokraten und auch insbesondere die Jusos entschieden entgegentreten und über das ganze Jahr hinweg mit verschiedenen Aktionen entgegenwirken. Die Unterbezirkskonferenz beschloss zudem Anträge für den Datenschutz und bürgerliche Freiheiten, gegen das Verbot von Videospielen und gewaltorientierten Sportarten und für mehr Sozialdemokratie in der Großen Koalition.
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 13.07.2007
