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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Simon Lavo (Burrweiler) bleibt Vorsitzender der Jungsozialisten der südpfälzischen SPD. :

Pressemitteilung


Landau (red) Eine Unterbezirkskonferenz der Jusos bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt. Stellvertretende Vorsitzende im neuen Unterbezirksvorstand sind Simone Jean (Ilbesheim), Jonathan Klingbeil (Germersheim), Dirk Kratz (Landau), Andreas Lutz (Offenbach), Kevin Mrotek (Hagenbach), Moritz Schwering (Albersweiler), Inken Titz (Herxheim) und Natascha Walz (Landau). Vor den Neuwahlen hatte Simo Lavo auf die zahlreichen Aktivitäten des Parteinachwuchses in den letzten beiden Jahren hingewiesen. Man habe Aktionen in der gesamten Region durchgeführt und auch eng mit den anderen Arbeitsgemeinschaften der SPD-Südpfalz kooperiert. Die Jusos der Südpfalz seien zudem personell, inhaltlich und aktiv im Regional- und Landesverband Jusos verankert. „Wir als Parteinachwuchs sind hier in der Südpfalz sehr gut aufgestellt“, erklärte Lavo. Als einen Schwerpunkt ihrer zukünftigen Arbeit sehen die Jusos eine Kampagne gegen Rechts. Die Rechtsextremen versuchten mit Schulhof CDS und Schülerzeitungen Schülerinnen und Schüler auch in der Südpfalz zu manipulieren. Dem müssten alle Demokraten und auch insbesondere die Jusos entschieden entgegentreten und über das ganze Jahr hinweg mit verschiedenen Aktionen entgegenwirken. Die Unterbezirkskonferenz beschloss zudem Anträge für den Datenschutz und bürgerliche Freiheiten, gegen das Verbot von Videospielen und gewaltorientierten Sportarten und für mehr Sozialdemokratie in der Großen Koalition.
 

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