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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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"Menschen 2006" - Lob für stille Helden des Alltags :

Veranstaltungen

Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD mit Bundesvorsitzendem und Ministerpräsidenten Kurt Beck

Ganz im Zeichen des Ehrenamtes, des bürgerschaftlichen Engagements, stand die Neujahrsveranstaltung der SPD Südpfalz mit ihrem Bundesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck gestern Vormittag in der Schlosshalle in Bad Bergzabern. Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer sprach in seinem Grußwort vom Ehrenamt als der „größten Bürgerbewegung", lobte die „stillen Helden des Alltags", von denen gestern einige besonders hervorgehoben wurden.


Ausgezeichnet wurde unter anderen die 23-jährige Feuerwehrfrau Carolin Ditsch, die in Mannheim studiert und seit kurzem stellvertretende Wehrleiterin in Knöringen ist. Zu den Menschen 2006 gehörten gestern auch die Aktiven des Germersheimer Vereins Interkultur, der sich vor allem um Sprachkultur in einer Stadt kümmert, in der Menschen aus 98 Nationen leben. In diesem Jahr soll ein Projekt gemeinsam mit der Universität in Landau starten, mit dem Kindergartenkinder sprachlich fit für den Schulalltag gemacht werden sollen. Gleich zwei Westheimer Gruppen, nämlich die Oldtimer-Freunde und die Initiative „Wir für Westheim" engagieren sich nicht nur für die Ortsverschönerung, die Oldtimer-Freunde haben sich vor allem der Wiederbelebung der Kerwe angenommen. Geradezu vorbildhaft wurde das Engagement der „Truppe vom Bau" beschrieben, die in Venningen in den zurückliegenden Monaten nicht nur den alten Kindergarten abgerissen, sondern auch einen Neubau hingestellt hat. Die Tatkräftigsten standen gestern in Bad Bergzabern auf der Bühne, unter ihnen auch Ortsbürgermeister Michael Rohr, der voller Stolz vom Bürgersinn in seiner Gemeinde berichtete. Rund 70 Bürger waren am Bau aktiv und haben so der Gemeinde bis heute mehr als 500.000 Euro Kosten gespart. Den Marktpreis des Neubaus bezifferte Rohr mit 1,2 Millionen Euro. „Bei uns wird Gemeinschaftskultur gepflegt." Wenn alles klappt, kann die Gemeinde, die finanziell auch vom Landkreis unterstützt wird, die ihr verbleibenden Baukosten vom „Sparkonto" bezahlen. Hatte der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt in seiner Begrüßungsansprache vor allem die positive Entwicklung der deutschen Wirtschaft und auch des Arbeitsmarktes hervorgehoben, dabei auch nicht die „Ärmsten der Armen" vergessen, für die es sich zu engagieren gelte, beleuchtete der Bundesvorsitzende der SPD die aktuelle Situation in Berlin. Untrennbar miteinander verbunden seien wirtschaftlicher Erfolg, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit, unterstrich Ministerpräsident Kurt Beck, wobei „die Menschen nicht zum Kostenfaktor degradiert werden dürfen". Ihm war es wichtig, die Bedeutung der Solidargemeinschaft gerade bei der Sicherung unserer Sozialsysteme an einigen herausragenden Beispielen festzumachen, und er verteidigte ausdrücklich das Umsteuern in der Sozialpolitik. Gehe es doch schließlich darum, dass die Menschen auch in Zukunft noch menschenwürdig leben können. Den Bogen zum „Herzstück" des gestrigen Neujahrsempfangs der südpfälzischen SPD spannte er vor allem, als er dafür warb „etwas miteinander zu tun zu haben". Deutschland dürfe keine „Hotelgesellschaft" werden. „Wir brauchen ehrenamtliches Engagement in einer bürgerschaftlichen Gesellschaft." Dank für parteipolitisches Engagement ging einerseits an die ehemalige Vorsitzende der Landauer SPD-Stadtratsfraktion Elisabeth Morawietz, andererseits an den ehemaligen Landrat des Landkreises Germersheim, Gottfried Nisslmüller, der seit 40 Jahren der Partei angehört. Beck kennzeichnete ihn als einen engagierten Vorderpfälzer, der auch lange Jahre der Entwicklung der Verbandsgemeinde Freinsheim als deren Bürgermeister seinen Stempel aufdrückte. Er verlieh ihm neben der Silbernen Ehrennadel der Partei auch noch die Ehrenmedaille des Landes für seine besonderen Verdienste.
 

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