SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Service; Schweitzer erweckt Geister für die Schulanfänger zum Leben :

Am Freitagmorgen, den 17. November, ging es in der Grundschule Bad Bergzabern schaurig zu. Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer las der ersten Klasse gruslige „Spukgeschichten“ vor, die allerdings keine Gänsehaut, sondern Begeisterung bei den Kindern auslöste. Dies war auch das Ziel der Vorleseaktion, an der Schweitzer teilnahm.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2006

Allgemein; Welsch neuer AfA-Vorsitzender der Südpfalz :

Erwin Welsch der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft

Bei der AfA-Veranstaltung am 14.11.2006 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Eingeladen hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt, Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaftler sowie interessierte Arbeitnehmer der Südpfalz.

Erwin Welsch aus Herxheim ist der neue Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Südpfalz.
Auf der sehr gut besuchten Veranstaltung am 14.11.2006 wurde Welsch von den anwesenden Betriebsräten, Personalräten und den Gewerkschaftern, fast aller in der Region vertretenen Gewerkschaften, einstimmig als Vorsitzender gewählt. Welsch versprach, „mit dem heute erkennbaren Interesse und dem neuen Schwung für die Arbeit der AfA sowie einem kollegialen Miteinander werden wir für die ArbeitnehmerInnen in der Südpfalz ein starker und verlässlicher Partner sein“. Als gleichberechtigte Stellvertreter wurden Ulli Edelmann, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Daimler Chrysler in Wörth und Volker Hellmann, Personalratsvorsitzender bei der Struktur- und Genehmigungsbehörde in Neustadt, ebenfalls einstimmig gewählt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2006

Allgemein; „Wir wollen keine Museumsdörfer" :

EDENKOBEN: Diskussion zum Konflikt zwischen Denkmalschutz und moderner Energietechnik

Die Landauer SPD-Landtagsabgeordnete Christine Baumann hatte zu dem Gesprächsabend unter dem Titel „Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose?" Fachleute aus verschiedenen Bereichen eingeladen, die in großer Zahl erschienen.

Wer ein denkmalgeschütztes Gebäude besitzt oder ein solches erwirbt und gleichzeitig energiebewusst denkt, steht oft vor dem Problem: Was darf ich tun, um Energie zu sparen? Fotovoltaik, Solarzellen, Wärmedämmung, Doppelglasfenster - was ist erlaubt? „Die Denkmalpflege will keine Museumsdörfer schaffen", versicherte am Ende einer zweistündigen Veranstaltung in der Villa Ludwigshöhe bei Edenkoben Thomas Metz vom Landesamt für Denkmalpflege Rheinland-Pfalz. Auch bei geschützten Objekten könne man über moderne Techniken reden. Die Landauer SPD-Landtagsabgeordnete Christine Baumann hatte zu dem Gesprächsabend unter dem Titel „Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose?"

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2006

Allgemein; Martinipreis 2006 an die Initiative "Den Kindern von Tschernobyl" :

„Für Erfolg eigentlich Nobel-Preis verdient"

GERMERSHEIM: SPD verleiht Martinipreis

Die weißrussische Stiftung „Den Kindern von Tschernobyl" und die deutsche Bundesarbeitsgemeinschaft „Den Kindern von Tschernobyl" wurden am Samstag, 11. November, im Hufeisen mit dem Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet.

Für diesen unglaublichen Beleg von Nächstenliebe hätten Sie eigentlich den Nobelpreis verdient", wandte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel an
Dr. Irina Gruschewaja und Burkhard Homeyer, die den Preis entgegennahmen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.11.2006

Allgemein; Pressemitteilung zur Veranstaltung „Logistik im Kreis GER- der (un)heimliche Boom“ :

Überaus gute Resonanz fand die Veranstaltung
„Logistik im Kreis GER- der (un)heimliche Boom“

Eine von Fachpublikum gut besuchte Veranstaltung der SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und des SPD-Ortsvereins Germersheim, mit dem zuständigen Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium Dr. Carsten Kühl zum Thema: „Logistik im Kreis Germersheim- der (un)heimliche Boom“, gab Einblick in den kontinuierlich wachsenden Logistikbereich, vor allem im Kreis Germersheim.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.11.2006