SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Features; KANDEL: SPD-Fraktion legt neue Ziele fest :
SPD: Stadthalle soll ab 2007 saniert werden
Die Kandeler SPD und ihre Stadtratsfraktion sind der Auffassung, dass viel getan wurde, um den Wohnwert der Stadt zu verbessern, sagte Fraktionsvorsitzende Gudrun Lind. Bei einer Klausurtagung wurden nun neue Ziele festgelegt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2006
Wieder sehr gut besucht war das traditionelle Schlachtfest des SPD Ortsvereins Steinfeld in der Wiesentalhalle.
Wie jedes Jahr hatte auch Kurt Beck den Weg in seine Heimatgemeinde gefunden.
Der Bundesvorsitzende informierte über aktuelle Landes- und Bundespolitik.
Anschließend ehrte er Christa Buse aus Oberschlettenbach für 25-jährige Parteizugehörigkeit.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.11.2006
Am Freitagmorgen, den 17. November, ging es in der Grundschule Bad Bergzabern schaurig zu. Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer las der ersten Klasse gruslige „Spukgeschichten“ vor, die allerdings keine Gänsehaut, sondern Begeisterung bei den Kindern auslöste. Dies war auch das Ziel der Vorleseaktion, an der Schweitzer teilnahm.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2006
Allgemein; Welsch neuer AfA-Vorsitzender der Südpfalz :
Bei der AfA-Veranstaltung am 14.11.2006 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Eingeladen hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt, Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaftler sowie interessierte Arbeitnehmer der Südpfalz.
Erwin Welsch aus Herxheim ist der neue Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Südpfalz.
Auf der sehr gut besuchten Veranstaltung am 14.11.2006 wurde Welsch von den anwesenden Betriebsräten, Personalräten und den Gewerkschaftern, fast aller in der Region vertretenen Gewerkschaften, einstimmig als Vorsitzender gewählt. Welsch versprach, „mit dem heute erkennbaren Interesse und dem neuen Schwung für die Arbeit der AfA sowie einem kollegialen Miteinander werden wir für die ArbeitnehmerInnen in der Südpfalz ein starker und verlässlicher Partner sein“. Als gleichberechtigte Stellvertreter wurden Ulli Edelmann, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Daimler Chrysler in Wörth und Volker Hellmann, Personalratsvorsitzender bei der Struktur- und Genehmigungsbehörde in Neustadt, ebenfalls einstimmig gewählt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2006
Allgemein; „Wir wollen keine Museumsdörfer" :
EDENKOBEN: Diskussion zum Konflikt zwischen Denkmalschutz und moderner Energietechnik
Die Landauer SPD-Landtagsabgeordnete Christine Baumann hatte zu dem Gesprächsabend unter dem Titel „Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose?" Fachleute aus verschiedenen Bereichen eingeladen, die in großer Zahl erschienen.
Wer ein denkmalgeschütztes Gebäude besitzt oder ein solches erwirbt und gleichzeitig energiebewusst denkt, steht oft vor dem Problem: Was darf ich tun, um Energie zu sparen? Fotovoltaik, Solarzellen, Wärmedämmung, Doppelglasfenster - was ist erlaubt? „Die Denkmalpflege will keine Museumsdörfer schaffen", versicherte am Ende einer zweistündigen Veranstaltung in der Villa Ludwigshöhe bei Edenkoben Thomas Metz vom Landesamt für Denkmalpflege Rheinland-Pfalz. Auch bei geschützten Objekten könne man über moderne Techniken reden. Die Landauer SPD-Landtagsabgeordnete Christine Baumann hatte zu dem Gesprächsabend unter dem Titel „Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose?"
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2006
