SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Features; 18. Foyergespräch mit Christine Baumann :
Immer häufiger berichten Medien von traurigen Kinderschicksalen, die uns betroffen und hilflos machen. Experten bestätigen es, dass Kinder zunehmend vernachlässigt werden. Das darf uns nicht ruhen lassen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.11.2006
Features; Die Region zukunftssicher machen :
BAD BERGZABERN: Hermann Bohrer will im Mai 2007 wieder Bürgermeister werden - Region als Einheit präsentieren
Mit dem bisher Erreichten zufrieden, aber noch lange nicht am Ziel sieht sich Hermann Bohrer ("Man braucht Visionen"). Deshalb will er im Mai 2007 erneut Bürgermeister werden. Er möchte die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zukunftsfähig machen. Dafür scheint er breite Unterstützung in der Partei zu haben. Der SPD-Gemeindeverbandsvorstand hat den 50-jährigen Amtsinhaber einstimmig zur Kandidatur vorgeschlagen. Nun liegt es an den Delegierten, Bohrer am Donnerstag aufs Schild zu heben.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.11.2006
Ankündigungen; Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer macht mit beim bundesweiten Vorlesetag am 17. November :
Unter dem Motto „Große für Kleine“ lesen am bundesweiten Vorlesetag, den 17. November 2006, wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Mit dabei ist auch der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer in der Grundschule Gleiszellen-Gleishorbach.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.11.2006
Allgemein; Kurt Beck: Deutschland und die Große Koalition :
Fast ein Jahr ist es her, dass SPD, CDU und CSU die Vereinbarung zur Bildung einer Großen Koalition getroffen haben. In einem Namensbeitrag für die niederländische Zeitung Handelsblads (Donnerstagsausgabe) nennt der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die "Erneuerung der sozialen Gerechtigkeit" als zentrales Projekt der Großen Koalition. Der Beitrag im Wortlaut:
Seit fast einem Jahr regiert in Deutschland nun die Große Koalition aus SPD, CDU und CSU. Woran werden wir den Erfolg dieser Koalition messen?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006
Mit einer Umfrage unter führenden rheinland-pfälzischen Persönlichkeiten beteiligt sich der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz aktiv an der vom Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck angestoßenen Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der SPD.
In diesem Rahmen werden „100 klugen Köpfen im Land“, ausgesuchte Frauen und Männer aus Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, Kammern und allen gesellschaftlich relevanten Gruppen, schriftlich gebeten, ihre Anregungen und Stellungnahmen zum neuen Programm einzubringen.
Schon seit längerem arbeiten der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer und Präsidiumsmitglied Andrea Nahles, MdB, zwei rheinland-pfälzische SPD-Politiker, in der Programmkommission des Parteivorstandes mit.
Jetzt wird unter der Leitung des Parteiratsvorsitzenden Roger Lewentz und Alexander Schweitzer, MdL, ein Programmforum auf Landesebene eingerichtet.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006
