SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Features; Für Schulbuch-Kauf mehr Geld vom Land :
Etat für Lernmittelgutscheine um 50 Prozent erhöht
MAINZ. Ab dem Schuljahr 2007/2008 werden deutlich mehr Eltern und Schüler bei der Anschaffung von Schulbüchern entlastet. Das Land erhöht seinen Etat für die Gutscheine um die Hälfte auf künftig 13,2 Millionen Euro pro Jahr.
Die Landesregierung setzt einen weiteren Schritt für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem um und leistet einen deutlichen Beitrag zur gezielten Unterstützung einkommensschwächerer Eltern", sagte gestern Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD).
Die Zahl der auf diese Weise geförderten Schüler steigt nach ihren Angaben von zuletzt 111.000 auf voraussichtlich mehr als 131.000 Kinder und Jugendliche. Bewirkt wird dies durch eine höhere Einkommensgrenze. Eltern mit einem Einzelkind erhalten demnach Geld für die Anschaffung von Lernmitteln, wenn ihr Einkommen nicht über 26.500 Euro pro Jahr liegt. Bisher lag die Grenze bei 21.480 Euro. Für jedes weitere Kind werden diese Grenzbeträge um 3750 Euro angehoben.
MAINZ. Ab dem Schuljahr 2007/2008 werden deutlich mehr Eltern und Schüler bei der Anschaffung von Schulbüchern entlastet. Das Land erhöht seinen Etat für die Gutscheine um die Hälfte auf künftig 13,2 Millionen Euro pro Jahr.
Die Landesregierung setzt einen weiteren Schritt für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem um und leistet einen deutlichen Beitrag zur gezielten Unterstützung einkommensschwächerer Eltern", sagte gestern Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD).
Die Zahl der auf diese Weise geförderten Schüler steigt nach ihren Angaben von zuletzt 111.000 auf voraussichtlich mehr als 131.000 Kinder und Jugendliche. Bewirkt wird dies durch eine höhere Einkommensgrenze. Eltern mit einem Einzelkind erhalten demnach Geld für die Anschaffung von Lernmitteln, wenn ihr Einkommen nicht über 26.500 Euro pro Jahr liegt. Bisher lag die Grenze bei 21.480 Euro. Für jedes weitere Kind werden diese Grenzbeträge um 3750 Euro angehoben.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006
Ankündigungen; Martinipreis 2006 an die Initiative "Den Kindern von Tschernobyl" :
Preisträger des Martinipreises der südpfälzischen SPD sind in diesem Jahr die belarussische Stiftung „Den Kindern von Tschernobyl“ sowie deren Mitstreiter in Deutschland, die Bundesarbeitsgemeinschaft
„Den Kindern von Tschernobyl“.
Die Preisverleihung findet am Martinstag, Samstag, den 11.11.2006, ab 17.00 Uhr in Germersheim, Kulturzentrum „Hufeisen“, Fronte Beckers, statt. Die Laudatio hält Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2006
Allgemein; 80. Geburtstag von Werner Scharhag :
Werner Scharhag würde gern noch einmal die Partnerstädte besuchen Im Kreise der Familie feierte Landaus Ex-Bürgermeister seinen 80. Geburtstag: Er ist nicht mehr gut zu Fuß, nimmt aber regen Anteil am Stadtgeschehen Ohne Öffentlichkeit, nur im Kreise seiner Familie, feierte Werner Scharhag am vergangenen Sonntag seinen 80. Geburtstag.
Gestern gratulierte eine Abordnung der SPD mit dem Unterbezirkschef Heinz Schmitt, der Stadtverbands- vorsitzenden Elisabeth Morawietz und dem Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Eisold und dessen Stellvertreter Hermann Demmerle dem Landauer Ehrenbürger (seit 1991) und langjährigen ehemaligen Bürgermeister (von 1964 bis 1988).
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2006
Ankündigungen; Kultur Pur in Hainfeld :
am Samstag, 11.November 2006, 20:00 Uhr
im Sportheim Am Hofstück in Hainfeld
Kartenvorbestellung unter 06323-3796
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.11.2006
Ankündigungen; Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose? :
Informations-, Gesprächs- und Diskussionsrunde
am Montag, den 13. November 2006, um 19 Uhr
im Schloss "Villa Ludwigshöhe" bei Edenkoben.
Eine aufwendig verzierte Hausfassade aus der Gründerzeit, ein Bauhausstil-Gebäude, ein filigran gestaltetes Fachwerkhaus - aus gutem Grund stehen Gebäude, dörfliche oder städtische Ensemble, ja ganze Dorf- oder Stadtbereiche unter Denkmalschutz. Bauzeittypische Gebäude, Straßen- oder Ortsteile geben unseren Dörfern und Städten ein Gesicht. Stehen dem aber - beispielsweise - Solaranlagen auf den Dächern, Wärmeschutzfassaden und andere denkbare bauliche Energiesparmaßnahmen entgegen?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.11.2006
