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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Allgemein
Kurt Beck: Ehrenamt ist Rückgrat der solidarischen Gesellschaft
Zum „Tag des Ehrenamtes“ erklärt der ‚’’SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:
Zum heutigen Tag des Ehrenamtes möchte ich im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands meinen ganz herzlichen Dank allen Frauen und Männern aussprechen, die sich mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz für eine starke und solidarische Gesellschaft einsetzen.
Über 23 Millionen Menschen leisten in Deutschland mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit einen entscheidenden Beitrag dafür, dass wir in einer solidarischen Gesellschaft zusammenleben können. In Vereinen und Verbänden, im Gemeinderat, der Feuerwehr, in Projekten, Kirchengemeinden oder in der Nachbarschaft sind sie Vorbilder für Hilfsbereitschaft und Verantwortung. So bilden sie ein Rückgrat der Bürgergesellschaft, in der zu leben lohnt.
Die SPD hat den Versicherungsschutz für das Ehrenamt verbessert und durch die so genannte Übungsleiterpauschale, die wir erhöht und ausgeweitet haben, auch im Steuerrecht anerkannt. Betreuerinnen und Betreuer alter, kranker und behinderter Menschen können diese Pauschale nun in Anspruch nehmen.
Die aktuelle Initiative von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück „Hilfen für Helfer“ unterstütze ich ausdrücklich. Das Präsidium der SPD hat sich diesen Plan zu eigen gemacht, der Respekt, Dank und Anerkennung – auch materiell – zum Ausdruck bringt für alle, die in unserer Gesellschaft ehrenamtliche Arbeit leisten. So ist eine Anhebung der Übungsleiterpauschale auf 2100 Euro und die Schaffung eines Steuervorteils für die, die sich freiwillig und unentgeltlich engagieren der richtige Weg.
Homepage SPD Südpfalz
