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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Allgemein
Kurt Beck: Ehrenamt ist Rückgrat der solidarischen Gesellschaft
Zum „Tag des Ehrenamtes“ erklärt der ‚’’SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:
Zum heutigen Tag des Ehrenamtes möchte ich im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands meinen ganz herzlichen Dank allen Frauen und Männern aussprechen, die sich mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz für eine starke und solidarische Gesellschaft einsetzen.
Über 23 Millionen Menschen leisten in Deutschland mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit einen entscheidenden Beitrag dafür, dass wir in einer solidarischen Gesellschaft zusammenleben können. In Vereinen und Verbänden, im Gemeinderat, der Feuerwehr, in Projekten, Kirchengemeinden oder in der Nachbarschaft sind sie Vorbilder für Hilfsbereitschaft und Verantwortung. So bilden sie ein Rückgrat der Bürgergesellschaft, in der zu leben lohnt.
Die SPD hat den Versicherungsschutz für das Ehrenamt verbessert und durch die so genannte Übungsleiterpauschale, die wir erhöht und ausgeweitet haben, auch im Steuerrecht anerkannt. Betreuerinnen und Betreuer alter, kranker und behinderter Menschen können diese Pauschale nun in Anspruch nehmen.
Die aktuelle Initiative von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück „Hilfen für Helfer“ unterstütze ich ausdrücklich. Das Präsidium der SPD hat sich diesen Plan zu eigen gemacht, der Respekt, Dank und Anerkennung – auch materiell – zum Ausdruck bringt für alle, die in unserer Gesellschaft ehrenamtliche Arbeit leisten. So ist eine Anhebung der Übungsleiterpauschale auf 2100 Euro und die Schaffung eines Steuervorteils für die, die sich freiwillig und unentgeltlich engagieren der richtige Weg.
Homepage SPD Südpfalz
