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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Allgemein
Kurt Beck: Ehrenamt ist Rückgrat der solidarischen Gesellschaft
Zum „Tag des Ehrenamtes“ erklärt der ‚’’SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:
Zum heutigen Tag des Ehrenamtes möchte ich im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands meinen ganz herzlichen Dank allen Frauen und Männern aussprechen, die sich mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz für eine starke und solidarische Gesellschaft einsetzen.
Über 23 Millionen Menschen leisten in Deutschland mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit einen entscheidenden Beitrag dafür, dass wir in einer solidarischen Gesellschaft zusammenleben können. In Vereinen und Verbänden, im Gemeinderat, der Feuerwehr, in Projekten, Kirchengemeinden oder in der Nachbarschaft sind sie Vorbilder für Hilfsbereitschaft und Verantwortung. So bilden sie ein Rückgrat der Bürgergesellschaft, in der zu leben lohnt.
Die SPD hat den Versicherungsschutz für das Ehrenamt verbessert und durch die so genannte Übungsleiterpauschale, die wir erhöht und ausgeweitet haben, auch im Steuerrecht anerkannt. Betreuerinnen und Betreuer alter, kranker und behinderter Menschen können diese Pauschale nun in Anspruch nehmen.
Die aktuelle Initiative von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück „Hilfen für Helfer“ unterstütze ich ausdrücklich. Das Präsidium der SPD hat sich diesen Plan zu eigen gemacht, der Respekt, Dank und Anerkennung – auch materiell – zum Ausdruck bringt für alle, die in unserer Gesellschaft ehrenamtliche Arbeit leisten. So ist eine Anhebung der Übungsleiterpauschale auf 2100 Euro und die Schaffung eines Steuervorteils für die, die sich freiwillig und unentgeltlich engagieren der richtige Weg.
Homepage SPD Südpfalz
