SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Service; Mittler zwischen Mittelstand und Verwaltung :

Pressemitteilung von Alexander Schweitzer, MdL

Wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer hervorgeht, liegen erste positive Erfahrungen mit dem neu eingeführten Mittelstandslotsen vor. Der Mittelstandlotse der Landesregierung, Günther Knödler, ehemaliger Bankvorstand der Mainzer Bank, ist der Verbindungsmann zwischen mittelständischen Betrieben und Verwaltung. Der ehrenamtlich Tätige, der einer Stabsstelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zugeordnet ist, unterliegt keiner Weisungsbefugnis.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006

Service; Gerhard-Schröder-Erinnerungen: "Du warst ein großer Kanzler" :

"Willkommen zu Hause" - so begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den ehemaligen Bundeskanzler und SPD-Parteivorsitzenden Gerhard Schröder am Donnerstag im Berliner Willy-Brandt-Haus. Bei einer Veranstaltung des Verlages Hoffmann und Campe wurde dort Schröders neu erschienene Autobiographie "Entscheidungen - Mein Leben in der Politik" vorgestellt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006

Features; Beck: Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert :

Als "notwendig und richtig" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt.
Das Gesetz verbinde "Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit". So könnten sich die Rentnerinnen und Rentner auf die Sicherheit ihrer Altersbezüge verlassen - zugleich werde die Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch künftige Beitragssteigerungen klar begrenzt, begrüßte der SPD-Vorsitzende die am Montag Abend in der Großen Koalition vereinbarten Eckpunkte.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006

Allgemein; Bundesamt schafft Klarheit :

Gemeinsame Presseerklärung von Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Alexander Schweitzer, MdL

"Am Naturschutzgroßprojekt Bienwald wird nicht gerüttelt. Die Größe der Prozessschutzfläche bleibt unberührt".

Dies erklären die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) in einer gemeinsamen Stellungnahme.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2006

Allgemein; Für mehr Chancengleichheit :

Deutschland muss auch weiterhin ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben. In Zukunft gelte es, die Bildungschancen aller durch den Ausbau von Ganztagsschulangeboten und die Einführung gebührenfreier Kindertagesstätten zu verbessern, sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2006