SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Allgemein; Hubertus Heil: Die Spaltung überwinden. :
Die Kluft zwischen arm und reich, zwischen denen die aktiv am sozialen und am Arbeitsleben teilnehmen und denen, die Hoffnung auf Teilhabe verloren haben, ist groß. Dies kann nicht die Zukunft unseres Landes sein. Was alle Menschen seit Jahren in ihrem Alltag erleben und was auch für Wissenschaftler nicht neu ist, steht nun im Mittelpunkt der politischen Diskussion. Die SPD führt diese Diskussion offensiv, denn die Realität einer Drei-Drittel-Gesellschaft ist für uns alle unübersehbar.
In einem oberen Drittel sind die Menschen recht gut gesichert und haben gute Einkommen. Aber einige von Ihnen wollen den sozialen Konsens aufkündigen. Im mittleren Drittel, der sozialen Mitte unserer Gesellschaft, führt der wirtschaftliche Wandel zu neuen Formen der Unsicherheit. Jobs, die über Jahrzehnte sicher waren, sind bedroht. Lohnkürzungen, Arbeitszeitverlängerungen und Befristungen sind keine Seltenheit mehr.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.10.2006
Allgemein; Verkehrssicherer Ausbau der B 9 :
Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
(Parl. Geschäftsführerin SPD)
Landesbetrieb Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz sucht außergerichtliche Einigung mit BUND und Bürgerinitiative
Wegen des verkehrssicheren Ausbaus der B9 zwischen Kandel Süd und der deutsch-französischen Grenze wird seitens des Landesbetriebs Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz eine außergerichtliche Einigung mit dem BUND und der Bürgerinitiative Bienwald e.V. gesucht, dies geht aus einem Schreiben des Staatssekretär Dr. Carsten Kühl im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau an die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund hervor.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.10.2006
Das Angebot an Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren ist im vergangenen Jahr ausgebaut worden. Konkret stieg die Zahl der Kindergartenplätze für Unter- 3-Jährige von 177 (2005) auf 222 Plätze in 2006 im Kreis Germersheim. Bei einer Gesamtzahl der Unter-3-Jährigen von 3304 Kindern im Kreis entspricht dies einer Versorgungsquote für diese Altersgruppe von 6,7 %.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.10.2006
Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin SPD
„Was geschieht nach 2009“ mit dieser Frage beschäftigte sich eine große Gesprächsrunde in Mainz zum Thema „Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42 in Germersheim. Eingeladen zu dieser zweiten Gesprächsrunde, zu der Personalvertreter von MKZ und Luftwaffenmaterialdepot, Vertreter des Arbeits- und Sozialministerium RLP, der Staatskanzlei, der Standortverwaltung, des Bundesministeriums der Verteidigung und Vertreter der Politik wie Frau Ursula Moog, MdB und Mitglied im Verteidigungsausschuss gekommen waren, hatte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. In der Gesprächsrunde wurde deutlich, dass die Nachfolge-Unterbringung nach Schließung des Depots in vielen Fällen noch ungeklärt ist.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2006
Features; Soziale Lebenslagen in Deutschland thematisieren :
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat davor gewarnt, zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben, sondern diese vielmehr stärker zu fördern. Auch dafür brauche man einen "vorsorgenden Sozialstaat".
Es sei richtig und wichtig, die sozialen Lebenslagen in Deutschland zu thematisieren und "die Verhältnisse zu verbessern", unterstrich Heil nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. Das sei auch in dem Parteigremium einstimmig so festgestellt worden. "Wir erkennen die Realitäten an. Wir wollen aber zeigen, dass wir uns damit nicht abfinden", so Heil. Den Begriff "Unterschicht" mache sich die SPD für die Problembeschreibung nicht zu Eigen. Es dürfe kein Teil der Bevölkerung begrifflich stigmatisiert werden. Treffender sei es, im politischen Sprachgebrauch "neue Armut" oder "neue soziale Frage" zu verwenden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.10.2006
