SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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BAD BERGZABERN: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit Neuwahlen:
„Ich kandidiere wieder und bin für weitere acht Jahre guten Mutes", sagte Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer bei der Mitgliederversammlung der SPD vergangene Woche, in der auch die acht Delegierten des Ortsvereins für seine Nominierung gewählt wurden. „Wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt", versprach der alte und wieder gewählte Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bergzabern, Rolf Enke, vor knapp 30 Genossen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.10.2006
Allgemein; Gesundheitsreform 2006 :
Kurt Beck: Leistungsstark und solidarisch - "ein guter Kompromiss" für das Gesundheitssystem
Die Große Koalition hat die letzten strittigen Fragen zur Gesundheitsreform aus dem Weg geräumt. "Es ist ein guter Kompromiss" lobte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am frühen Donnerstagmorgen die zwischen SPD und Union erzielte Einigung. Demnach ist sichergestellt, dass die Menschen bei möglichen Zuzahlungen zum Gesundheitsfonds, dessen Einführung für 2009 vereinbart worden ist, nicht überfordert werden: Die Ein-Prozent-Obergrenze bleibt bestehen. Zudem hat die SPD Leistungsausgrenzungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung verhindert und sichergestellt, dass das Gesundheitssystem weiterhin leistungsorientiert und damit solidarisch finanziert wird.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.10.2006
Allgemein; Kanzlerin Angela Merkel unter wachsendem Druck :
Vor Spitzenrunde zur Gesundheitsreform
SPD-Fraktionschef Struck warf Kanzlerin Merkel vor, sie sei bisher daran gescheitert, CSU-Chef Stoiber auf die von den Koalitionsspitzen vereinbarten Reformeckpunkte zu verpflichten. Ein Kanzler müsse irgendwann sagen: „So will ich das haben. So wird das gemacht", sagte Struck.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.10.2006
Politik ist auf richtigem Weg
Als „undifferenziert und nicht lösungsorientiert" bezeichnet Rainer Strunk, Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand, die Kritik der Landtagsabgeordneten Christine Schneider (CDU) an der Eckpunkteregelung für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.10.2006
„Wie eine Armee, die nur mit Platzpatronen bewaffnet ist"
Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in Sachen Erlebnis-Center erheblichen Erklärungsbedarf seitens des Landauer Oberbürgermeisters Dr. Christof Wolff (CDU). Dies erklärten die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Maximilian Ingenthron und Dr. Hannes Kopf am Wochenende. Wolff trage für „das Verschweigen und Nichtinformieren die politische Verantwortung", so Ingenthron.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.10.2006
