SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Allgemein; Vorstandswahlen der AGS :
Bernhard Kimmle als AGS-Vorsitzender bestätigt
Neuer und alter Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) ist Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler in der Südpfalz.
Als seine Stellvertreter wurden auf der Vollversammlung in Mainz Dr. Birgit Nolte-Schuster (Prüm), Harald Weis (Birkweiler) und Dr. Günter Zimmer (Mainz) gewählt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.09.2006
Allgemein; 94,4 Prozent für SPD-Kreis-Chef Schweitzer :
HEUCHELHEIM-KLINGEN: 94,4 Prozent für SPD-Kreis-Chef Schweitzer
Der neue Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer aus Billigheim-Ingenheim ist zwei Jahre nach Amtsantritt mit satter Mehrheit als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Südliche Weinstraße wiedergewählt worden. 102 von 108 Delegierten gaben ihm am Donnerstagabend beim Kreisparteitag in Heuchelheim-Klingen ihre Stimme. „Ich bin sehr froh über dieses Ergebnis", sagte Schweitzer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.09.2006
Service; Schulung für Webmaster im UB Südpfalz :
Schulung für Webmaster :
Unterstützung der "Insheimer" durch einen "Alten Hasen"
Am 22.04.2006 veranstaltete der Unterbezirk Südpfalz mit Unterstützung der WebSozis eine Schulung, bei der die Ortsvereine im Unterbezirk die Möglichkeit hatten, zu lernen, wie eine Internetseite für den eigenen Ortsverein konzipiert, erstellt und veröffentlicht werden kann.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.09.2006
Allgemein; Heinz Schmitt bleibt Vorsitzender der SPD-Südpfalz :
Ein ordentlicher Unterbezirksparteitag in Hochstadt bestätigte Heinz Schmitt als Vorsitzenden der SPD-Südpfalz. Für den bisherigen ersten Vorsitzenden votierten 182 von 224 Delegierten, was einer Zustimmung von 81,3 Prozent entspricht.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Klaus Eisold aus Landau, Jürgen Nelson aus Maximiliansau und Alexander Schweitzer aus Billigheim-Ingenheim gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernahm wiederum Hans Bosch aus Albersweiler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.09.2006
Allgemein; Gammelfleisch: Angekündigte Kontrollen sind wertlos :
Großer Schaden für das Ansehen Bayerns und für sorgfältig arbeitende Bauern und Metzger - Ministerentlassung unumgänglich. "Verbraucherminister Schnappauf schadet dem guten Ruf Bayerns als Anbieter sicherer und gesunder Lebensmittel und als Schmankerlecke Europas. Damit ist er als Minister, der eigentlich für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz zuständig ist, nicht mehr tragbar.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.09.2006
