SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Allgemein; Roger Lewentz führt jetzt den SPD-Parteirat :
Roger Lewentz aus Kamp-Bornhofen, langjähriger Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD und jetzt Staatsekretär im Innenministerium, ist neuer Vorsitzender des Parteirates der SPD in Rheinland-Pfalz. Lewentz löste Ralf Walter (MdEP aus Cochem) ab, der wegen seiner erhöhten beruflichen Belastung als einziger sozialdemokratischer Europa-Abgeordneter aus Rheinland-Pfalz das Amt des Parteiratsvorsitzenden vorzeitig abgegeben hatte. Der Parteirat wählte Lewentz in Mainz mit 44 von 45 Stimmen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2006
Features; Der 21. Erlebnistag Deutsche Weinstraße :
Der 21. Erlebnistag Deutsche Weinstraße findet am 27.August 2006 auf Deutschlands ältester Weintouristik-Route wie gewohnt von 10 bis 18 Uhr statt.
Die Strecke von Bockenheim im Norden bis Schweigen an der französischen Grenze ist wie gewohnt für den motorisierten Verkehr gesperrt und gehört dann den Radfahrern, Inline-Skatern und Schoppenbummlern.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.08.2006
Ankündigungen; Die Roten Radler aus der Südpfalz :
Hallo, liebe Genossinnen und Genossen,
am kommenden Sonntag, den 27. August 2006, ist es wieder soweit.
Die Deutsche Weinstraße zwischen Schweigen-Rechtenbach und Bockenheim wird ausschließlich von Radfahrern, Skatern und Fußgängern bevölkert.
Auch in diesem Jahr wollen wir mit einer Gruppe „roter Radler“ gemeinsam in die Pedale treten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.08.2006
Allgemein; Reaktionen von Südpfälzer Politikern auf die Aussage von Finanzminister Peer Steinbrück :
Südpfälzische SPD-Politiker distanzieren sich von Steinbrücks Äußerung.
Bei Grillparties und an Stammtischen wird derzeit ein politisches Thema diskutiert: die Aufforderung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, die Bürger sollten im Zweifel auf eine Urlaubsreise verzichten, um fürs Alter vorzusorgen. Die RHEINPFALZ wollte von SPD-Politikern der Region wissen: Was halten sie von Steinbrücks Äußerung? Und: Wie halten sie es selbst mit Urlaubsreisen?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.08.2006
Service; Schulung für Webmaster :
Am 22.04.2006 veranstaltete der Unterbezirk Südpfalz mit Unterstützung der WebSozis eine Schulung, bei der die Ortsvereine im Unterbezirk die Möglichkeit hatten, zu lernen, wie eine Internetseite für den eigenen Ortsverein konzipiert, erstellt und veröffentlicht werden kann.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.08.2006
