SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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1.8.2006
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktdaten im Juli 2006 erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering:
Die Nachrichten vom Arbeitsmarkt bleiben hoffnungsfroh. Aus günstigen Meldungen der letzten Monate wird nun ein Trend.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.08.2006
Allgemein; Große Koalition :
Steinbrück fordert Zurückhaltung
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die Ministerpräsidenten der Union zu mehr Zurückhaltung in Angelegenheiten der Bundesregierung aufgefordert. Selbstverständlich gebe es auch heute Interessengegensätze zwischen Bund und Ländern, sagte Steinbrück der „Sächsischen Zeitung“. „Aber richtig ist, dass eine große Koalition in Berlin nicht von Unions-geführten Ländern bestimmt werden darf.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.07.2006
Allgemein; Krieg im Nahen Osten :
Außenminister hofft auf Einigung über Friedenstruppe
Auf eine Einigung über den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe im Nahen Osten hofft Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses erklärte er: „Ich sehe derzeit keinen anderen Weg, um zu einer Waffenruhe zu kommen.“ Kern des Mandats solle die Stabilisierung der libanesischen Regierung sein.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.07.2006
Ankündigungen; Mitmachen – Mitgestalten – Mitentscheiden :
Jusos Südpfalz
Wo können wir junge Menschen besser mitmachen als in der Stadt oder Gemeinde? Da wo alles um die Ecke ist. Wo können wir besser mitgestalten als in der SPD vor Ort, da wo man jeden kennt? Wo können wir besser mitentscheiden als in der SPD-Fraktion und im Gemeinderat, in den wir bei der Kommunalwahl 2009 gewählt werden?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.07.2006
Allgemein; SPD Südpfalz für Mindestlohn :
Wörth: Die Sozialdemokraten in der Südpfalz haben noch vor der Sommerpause die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD eröffnet. Während einer Unterbezirksausschusssitzung in Wörth diskutierten Mitglieder und interessierte Bürgerinnen die vorliegenden Leitsätze zum neuen Parteiprogramm. Die Diskussion konzentrierte sich auf das aktuelle Thema „Mindestlohn“. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich dabei eindeutig für die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland aus.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.07.2006
