SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Allgemein; Krieg im Nahen Osten :
Außenminister hofft auf Einigung über Friedenstruppe
Auf eine Einigung über den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe im Nahen Osten hofft Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses erklärte er: „Ich sehe derzeit keinen anderen Weg, um zu einer Waffenruhe zu kommen.“ Kern des Mandats solle die Stabilisierung der libanesischen Regierung sein.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.07.2006
Ankündigungen; Mitmachen – Mitgestalten – Mitentscheiden :
Jusos Südpfalz
Wo können wir junge Menschen besser mitmachen als in der Stadt oder Gemeinde? Da wo alles um die Ecke ist. Wo können wir besser mitgestalten als in der SPD vor Ort, da wo man jeden kennt? Wo können wir besser mitentscheiden als in der SPD-Fraktion und im Gemeinderat, in den wir bei der Kommunalwahl 2009 gewählt werden?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.07.2006
Allgemein; SPD Südpfalz für Mindestlohn :
Wörth: Die Sozialdemokraten in der Südpfalz haben noch vor der Sommerpause die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD eröffnet. Während einer Unterbezirksausschusssitzung in Wörth diskutierten Mitglieder und interessierte Bürgerinnen die vorliegenden Leitsätze zum neuen Parteiprogramm. Die Diskussion konzentrierte sich auf das aktuelle Thema „Mindestlohn“. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich dabei eindeutig für die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland aus.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.07.2006
Ankündigungen; Südpfalz-SPD in Programm-Debatte :
Politische Ideen aus der Südpfalz auf dem Weg nach Berlin: Die Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz beteiligen sich an der Debatte zum neuen Grundsatzprogramm der SPD. Bei einer Unterbezirksausschusssitzung soll den Mitgliedern die Möglichkeit zur Mitarbeit am neuen Partei-Programm gegeben werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.07.2006
Ankündigungen; SPD lässt Ortsvereine die Schulbank drücken :
Generalsekretärin Raab kündigt Fortbildungen an
Mit einem umfangreichen Schulungsprogramm will die rheinland-pfälzische SPD ihre Ortsvereine in Sachen Parteiarbeit fortbilden. Geplant ist nach Angaben der neuen SPD-Generalsekretärin Heike Raab eine im Herbst startende Seminarreihe, bei der Ortsvereinsvorsitzende unter anderem die Leitung von Diskussionen trainieren können.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.07.2006
