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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Ankündigungen
Jusos Südpfalz
Wo können wir junge Menschen besser mitmachen als in der Stadt oder Gemeinde? Da wo alles um die Ecke ist. Wo können wir besser mitgestalten als in der SPD vor Ort, da wo man jeden kennt? Wo können wir besser mitentscheiden als in der SPD-Fraktion und im Gemeinderat, in den wir bei der Kommunalwahl 2009 gewählt werden?
Nach der Landtagswahl wollen viele junge und neue SPD-Mitglieder aktiv werden. Dazu braucht es das notwendige Rüstzeug, gerade in der Kommunalpolitik. Wer ist nach dem Gesetzt für was verantwortlich und wer entscheidet wirklich? Wie sieht die Gemeinde der Zukunft aus?
Viele Fragen, wir geben Dir Antworten bei dem Seminar
„Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz
mitmachen – mitgestalten – mitentscheiden“
am 12. und 13. August 2006
in Trippstadt, Wanderheim Faselstall
Neben zahlreichen interessanten Vorträgen prominenter SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker erwartet Dich auch ein Planspiel zur kommunalpolitischen Arbeit in der Kommune.
Wir würden uns freuen, wenn wir Dich am 12. August in Trippstadt begrüßen dürften. Bei einer Eigenbeteiligung von 2,50€ ist die Verpflegung inklusive. Am Sonntagmorgen wollen wir nach einer langen Nacht zur Erfrischung das Freibad in Trippstadt besuchen (Eintritt ist selbst zu tragen).
Bitte melde Dich bis zum 4. August 2006 bei Natascha Walz unter folgender
E-Mail-Adresse an: natascha.walz@web.de
Post: Jusos Südpfalz, Karl-Sauer-Straße 8, 76872 Landau
Mit den besten Grüßen
Natascha Walz
Jusos Südpfalz
Das Seminar wird gefördert durch RPJ-Mittel
des Juso-Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Homepage SPD Südpfalz
