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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Das Angebot an Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren ist im vergangenen Jahr ausgebaut worden. Konkret stieg die Zahl der Kindergartenplätze für Unter- 3-Jährige von 177 (2005) auf 222 Plätze in 2006 im Kreis Germersheim. Bei einer Gesamtzahl der Unter-3-Jährigen von 3304 Kindern im Kreis entspricht dies einer Versorgungsquote für diese Altersgruppe von 6,7 %.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.10.2006
Pressemitteilung
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2006
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat davor gewarnt, zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben, sondern diese vielmehr stärker zu fördern. Auch dafür brauche man einen "vorsorgenden Sozialstaat".
Es sei richtig und wichtig, die sozialen Lebenslagen in Deutschland zu thematisieren und "die Verhältnisse zu verbessern", unterstrich Heil nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. Das sei auch in dem Parteigremium einstimmig so festgestellt worden. "Wir erkennen die Realitäten an. Wir wollen aber zeigen, dass wir uns damit nicht abfinden", so Heil. Den Begriff "Unterschicht" mache sich die SPD für die Problembeschreibung nicht zu Eigen. Es dürfe kein Teil der Bevölkerung begrifflich stigmatisiert werden. Treffender sei es, im politischen Sprachgebrauch "neue Armut" oder "neue soziale Frage" zu verwenden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.10.2006
Oberrheinrat wirbt für Praktikantenbörse
Gemeinsame Initiativen bei grenzüberschreitenden Bildungsprojekten am Oberrhein standen im Mittelpunkt eines Treffens von Mitgliedern des Oberrheinrats mit Vertretern der Handwerkskammern und der Industrie- und Handelskammern aus der Oberrheinregion.
Eingeladen hatten die Vorsitzende der Bildungskommission des Oberrheinrates, Landtagsabgeordnete Christine Baumann (SPD),
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.10.2006
SÜDLICHE WEINSTRASSE. Wie SPD-Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer mitteilt, sinkt die Zahl der Hauptschulabgänger ohne Abschluss im Landkreis SÜW. Nach einer aktuellen Information des Bildungsministeriums haben am Ende des Schuljahres 2002/2003 53 Schüler die Hauptschulen im Kreis ohne Abschluss verlassen. Ende des Schuljahres 2003/2004 waren es nur noch 42, 2004/2005 26. „Das besondere Augenmerk der SPD im Bereich Bildung hat sich für den Kreis schon deutlich ausgezahlt", meint Schweitzer und verweist darauf, dass nun noch die flächendeckende Schulsozialarbeit ausgebaut werden soll, um die Schulen bei der oft nicht einfachen Situation an Hauptschulen weiter zu unterstützen. In Rheinland-Pfalz werden zwei Drittel der Kosten vom Land getragen, den Rest übernimmt der Träger der Schule
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.10.2006