SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Features; Zahl der Hauptschüler ohne Abschluss sinkt. :
SÜDLICHE WEINSTRASSE. Wie SPD-Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer mitteilt, sinkt die Zahl der Hauptschulabgänger ohne Abschluss im Landkreis SÜW. Nach einer aktuellen Information des Bildungsministeriums haben am Ende des Schuljahres 2002/2003 53 Schüler die Hauptschulen im Kreis ohne Abschluss verlassen. Ende des Schuljahres 2003/2004 waren es nur noch 42, 2004/2005 26. „Das besondere Augenmerk der SPD im Bereich Bildung hat sich für den Kreis schon deutlich ausgezahlt", meint Schweitzer und verweist darauf, dass nun noch die flächendeckende Schulsozialarbeit ausgebaut werden soll, um die Schulen bei der oft nicht einfachen Situation an Hauptschulen weiter zu unterstützen. In Rheinland-Pfalz werden zwei Drittel der Kosten vom Land getragen, den Rest übernimmt der Träger der Schule
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.10.2006
BAD BERGZABERN: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit Neuwahlen:
„Ich kandidiere wieder und bin für weitere acht Jahre guten Mutes", sagte Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer bei der Mitgliederversammlung der SPD vergangene Woche, in der auch die acht Delegierten des Ortsvereins für seine Nominierung gewählt wurden. „Wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt", versprach der alte und wieder gewählte Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bergzabern, Rolf Enke, vor knapp 30 Genossen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.10.2006
Allgemein; Gesundheitsreform 2006 :
Kurt Beck: Leistungsstark und solidarisch - "ein guter Kompromiss" für das Gesundheitssystem
Die Große Koalition hat die letzten strittigen Fragen zur Gesundheitsreform aus dem Weg geräumt. "Es ist ein guter Kompromiss" lobte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am frühen Donnerstagmorgen die zwischen SPD und Union erzielte Einigung. Demnach ist sichergestellt, dass die Menschen bei möglichen Zuzahlungen zum Gesundheitsfonds, dessen Einführung für 2009 vereinbart worden ist, nicht überfordert werden: Die Ein-Prozent-Obergrenze bleibt bestehen. Zudem hat die SPD Leistungsausgrenzungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung verhindert und sichergestellt, dass das Gesundheitssystem weiterhin leistungsorientiert und damit solidarisch finanziert wird.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.10.2006
Allgemein; Kanzlerin Angela Merkel unter wachsendem Druck :
Vor Spitzenrunde zur Gesundheitsreform
SPD-Fraktionschef Struck warf Kanzlerin Merkel vor, sie sei bisher daran gescheitert, CSU-Chef Stoiber auf die von den Koalitionsspitzen vereinbarten Reformeckpunkte zu verpflichten. Ein Kanzler müsse irgendwann sagen: „So will ich das haben. So wird das gemacht", sagte Struck.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.10.2006
Politik ist auf richtigem Weg
Als „undifferenziert und nicht lösungsorientiert" bezeichnet Rainer Strunk, Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand, die Kritik der Landtagsabgeordneten Christine Schneider (CDU) an der Eckpunkteregelung für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.10.2006
