SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1754122 |
| Heute: | 262 |
| Online: | 1 |
News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Pressemitteilung; Pressemitteilung von MdL Barbara Schleicher-Rothmund :
Pressemitteilung vom 01.12.2006
Lebensmittelhygiene und Vereinsleben in Einklang bringen - Kein Grund für Rückzug vom Weihnachtsmarkt.
Zu der aktuellen Diskussion über den Verkauf selbst gebackenen Kuchens und Gebäcks durch Vereine auf dem Weihnachtsmarkt erklärt die Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund: „Auf meine Nachfrage hin habe ich aus dem für Verbraucherschutz zuständigen Ministerium die Auskunft erhalten, dass nach Angaben der Kreisverwaltung ein Lebensmittelkontrolleur die geltenden lebensmittelhygienerechtlichen Vorschriften nicht zutreffend interpretiert und daher überzogene Anforderungen an die Vereine gestellt wurden. Nach einem Leitfaden der Europäischen Kommission vom 21. Dezember 2005 ist es so, dass ganz eindeutig die gelegentliche Handhabung, Zubereitung und Lagerung von Lebensmittel sowie Speisezubereitung durch Privatpersonen bei kirchlichen oder schulischen Veranstaltungen, bei Dorffesten usw. nicht in den Geltungsbereich der Verordnung der EG über Lebensmittelhygiene fallen.“ Dies hat das Ministerium der Kreisverwaltung Germersheim auch noch einmal deutlich mitgeteilt.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.12.2006
Veranstaltungen; Informationsveranstaltung der AG 60 plus :
„ Das Bild des Alters hat sich in der Öffentlichkeit geändert und das Potential und die Kompetenz der Senioren und Seniorinnen für Wirtschaft und Gesellschaft sind mittlerweile unverzichtbar“. Dies stellte Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit, bei einer Informationsveranstaltung der AG 60 plus der südpfälzischen SPD im Sängerheim in Hochstadt fest.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.11.2006
Die Außenstelle des Vermessungs- und Katasteramts Germersheim wird zum 01. Dezember 2006 mit dem Hauptsitz in Landau zusammengeführt, das hat der rheinland-pfälzische Innenminister Karl-Peter Bruch der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund mitgeteilt. Schleicher-Rothmund hatte sich nach der weiteren Entwicklung des Katasteramtes auch im Hinblick auf einen angedachten Umzug der Polizei-Inspektion Germersheim in dieses Gebäude erkundigt.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.11.2006
Allgemein; WÖRTH: SPD-Ortsverband feiert 100-jähriges Bestehen :
Für Arbeiterrechte eingesetzt
Sein 100-jähriges Bestehen feierte der SPD-Ortsverein Wörth mit einem Festakt am Sonntag im „Bayerischen Hof". Die Gründung des Ortsvereines sei in eine Zeit gefallen, in der sich immer mehr Arbeiterinnen und Arbeiter zusammengefunden hätten, um für menschlichere Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne und politische Rechte zu kämpfen, sagte Landrätin (Südliche Weinstraße) Theresia Riedmaier in der Festansprache.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2006
Features; KANDEL: SPD-Fraktion legt neue Ziele fest :
SPD: Stadthalle soll ab 2007 saniert werden
Die Kandeler SPD und ihre Stadtratsfraktion sind der Auffassung, dass viel getan wurde, um den Wohnwert der Stadt zu verbessern, sagte Fraktionsvorsitzende Gudrun Lind. Bei einer Klausurtagung wurden nun neue Ziele festgelegt.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2006
