SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Aktuell; SPD auf der Suche nach neuem Profil :

Südpfälzische Genossen sollen sich aktiv an Debatte über das neue Parteiprogramm beteiligen
Die südpfälzische SPD soll sich nach dem Willen ihrer Oberen in den kommenden Wochen aktiv an den Debatten um das neue Grundsatzprogramm der Partei beteiligen, das im Oktober in Hamburg verabschiedet werden soll.

Der stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Klaus Eisold hat dafür drei als „Stammtisch" bezeichnete Termine festgelegt: für die Landauer Sozialdemokraten heute im Brauhof, für die Sozialdemokraten im Kreis Germersheim am kommenden Montag, 26. Februar, im Bistro am Rathaus in Kandel und für die Mitglieder an der Südlichen Weinstraße am Montag, 5. März, in Maikammer in der Gaststätte am Kalmitbad. An den drei Abenden wird jeweils um 20 Uhr der SPD-Vorsitzende an der Südlichen Weinstraße, Alexander Schweitzer, einen Vortrag über den „vorsorgenden Sozialstaat" halten. Am 19. Mai schließlich soll bei einem „Tag der Südpfalz-SPD" im Alten Kaufhaus in Landau über die Vorschläge der südpfälzischen Basis diskutiert werden - in Anwesenheit des Bundesvorsitzenden Kurt Beck.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.02.2007

Pressemitteilung; Stellungnahme zu den Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern :

Stellungnahme von Alexander Schweitzer, MdL, zu den Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Matthias Ackermann, in der RHEINPFALZ vom 8.2.2007.

Ich bedauere sehr, dass Herr Ackermann seinen Wahlkampf um die Position des Verbandsbürgermeisters mit falschen Behauptungen, Tatsachenverdrehungen und grundlosen Vorwürfen gegenüber der Landesregierung eröffnet.

Herr Ackermann lässt sich die Äußerung zuschreiben, dass man beim Arbeitsplatzabbau auf Raten bei der ehemaligen Niederlassung von Mannesmann Dematic in Bad Bergzabern sehe, was die Versprechungen der Landesregierung wert seien.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.02.2007

Pressemitteilung; Farbe bekennen gegen braune Gewalt :

Rege Diskussion bei der Premierenveranstaltung „Schweitzer trifft…“ mit Karl Peter Bruch
Am Dienstag, 30. Januar 2007, lud Alexander Schweitzer, MdL, zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Alexander Schweitzer trifft…“ im Jugendzentrum Herxheim ein.
Fast 80 Gäste waren erschienen, um mit Schweitzer und seinem Gast, Karl Peter Bruch, Minister des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, über Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz zu diskutieren.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2007

Landespolitik; Grundsatzprogramm :

SPD bringt externen Sachverstand in Programmdiskussion ein

Mainz (ddp-rps).

Die Debatte über das neue Grundsatzprogramm der SPD soll in Rheinland-Pfalz durch externen Sachverstand zusätzliche Impulse bekommen. Deshalb habe die Partei die Aktion «Kluge Köpfe in Rheinland-Pfalz» gestartet und Vertreter der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen um Beiträge zu den Leitsätzen des Anfang Januar beschlossenen «Bremer Programmentwurfs» gebeten, sagte die Generalsekretärin des SPD-Landesverbands, Heike Raab, am Dienstag in Mainz. Die Antworten würden nun beim ersten Programmforum auf Landesebene, bei dem am Dienstag Vertreter aus allen SPD-Unterbezirken den Entwurf diskutieren wollten, in die Debatte mit eingebracht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.01.2007

Veranstaltungen; "Menschen 2006" - Lob für stille Helden des Alltags :

Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD mit Bundesvorsitzendem und Ministerpräsidenten Kurt Beck

Ganz im Zeichen des Ehrenamtes, des bürgerschaftlichen Engagements, stand die Neujahrsveranstaltung der SPD Südpfalz mit ihrem Bundesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck gestern Vormittag in der Schlosshalle in Bad Bergzabern. Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer sprach in seinem Grußwort vom Ehrenamt als der „größten Bürgerbewegung", lobte die „stillen Helden des Alltags", von denen gestern einige besonders hervorgehoben wurden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.01.2007