SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Kommunales; Gute Ideen zum Grundsatzprogramm gefragt :

Mitgliederbefragung soll SPD-Grundsatzprogramm auf den richtigen Weg bringen
Im Rahmen der Debatte um die Inhalte des neuen Grundsatzprogramms der SPD werden bundesweit alle SPD-Mitglieder dazu aufgefordert, ihre Ideen und Visionen einzubringen. Dieses neue Instrument der Mitgliederbefragung erfolgt über eine Beilage der Märzausgabe der sozialdemokratischen Zeitung Vorwärts.

Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Kreisvorsitzender Südliche Weinstraße, bittet deshalb alle Sozialdemokraten, sich zu beteiligen. „Wir sind über 2850 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz – unsere Stimmen können viel bewegen“, so Schweitzer, der auch in der Programmkommission zum neuen Grundsatzprogramm mitarbeitet. Zwar gebe es neben der Mitgliederbefragung auch Informations- und Diskussionsveranstaltungen, bei denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv Einfluss nehmen und ihre Ideen ins Gespräch bringen können. Der Fragebogen sei jedoch ein gutes Mittel um auch denen eine Artikulationsmöglichkeit zu geben, die aus beruflichen oder privaten Gründen nicht die Zeit haben, an Veranstaltungen teilzunehmen.

Alexander Schweitzer, MdL
76831 Billigheim-Ingenheim
Bergzaberner Straße 11

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.03.2007

Veranstaltungen; Internationaler Frauentag :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2007

Aktuell; Newsletter vom 6.3.2007 :

Heike Raab zum Internationalen Frauentag:

Auch Frauen müssen Netzwerke knüpfen

Der Internationale Frauentag ist auch im 21. Jahrhundert ein politisch wichtiger Tag. Die Gleichstellung von Frau und Mann muss täglich erstritten werden. Noch immer sind in den deutschen Führungsetagen kaum Topmanagerinnen zu finden und nicht selten verdienen Frauen rund ein Viertel weniger als Männer bei gleicher Qualifikation und Arbeit. Auch in der Politik herrscht oft ein Männerüberschuss, besonders in der Kommunalpolitik. Aber gerade dort brauchen wir die Frauen mit ihren Erfahrungen. Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL, setzt dabei auf den Ausbau landesweiter Mentoring-Programme, wie z.B. die Initiative des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, die unter dem Motto „Mehr Frauen in die Politik! Politikerinnen fördern den Nachwuchs“ bereits zahlreichen Frauen aus allen Altersgruppen den Einstieg in die Politik erleichtert hat.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2007

Pressemitteilung; MdL Schweitzer über Bratz verwundert :

BAD BERGZABERN: Wegen Ludwigsplatz-Zuschuss

Alles andere als ein Geheimnis sei es, dass die Landesregierung 700.000 Euro für die Umgestaltung des Ludwigsplatzes in Bad Bergzabern bereitgestellt habe, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) auf Äußerungen des Stadtbürgermeisters Harald Bratz (CDU).
Wie am Dienstag berichtet, hatte sich Bratz gegenüber der RHEINPFALZ erfreut gezeigt, dass in einem Schweitzer-Text auf der Internetseite der Südpfalz-SPD steht, Mainz stelle 700.000 Euro für den Ludwigsplatz zur Verfügung, denn die Stadt habe bisher nur mit 600.000 Euro Zuschuss gerechnet. Gleichwohl wunderte sich Bratz ob der Informationspolitik - dass Schweitzer schon über die genaue Zuschusssumme Bescheid wisse, die betroffene Stadt selbst aber noch gar nicht informiert sei.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.03.2007

Veranstaltungen; Die roten Winzer sind wieder da. :

Auf Initiative von Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstrasse, kamen die meisten der eingeladenen Roten Winzer der SPD zu einem Treffen in der Weinstube „Fuchsbau“ der sozialdemokratischen Winzerfamilie Bader in Klingenmünster zusammen, um über die zukünftige Zusammenarbeit und gemeinsame Aktionen zu reden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2007