SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung; Chancen für einvernehmliche Lösungen stehen gut. :
Pressmitteilung
Abgeordnete Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, MdL (SPD)
Die Chancen, die im Rahmen der Moderationsphase des Bienwaldprojektes aufgetretenen Probleme mit den Betroffenen in den nächsten Monaten einvernehmlich zu lösen, stehen gut, dies geht aus einem Schreiben von Umweltministerin Margit Conrad an die Abgeordneten Beck, Schleicher-Rothmund und Schweitzer hervor.
Dies könne im Rahmen der derzeit laufenden Moderationsphase, die bis Ende des Jahres verlängert werden soll, erfolgen. Der Träger des Projektes, die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße, würden in den nächsten Tagen einen entsprechenden Antrag stellen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.03.2007
Landespolitik; Menschen prägen Wirtschaft :
Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer spricht im Landtag zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers.
In der jüngsten Sitzung des Landtages ergriff Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer in der Aussprache zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering unter dem Titel „Menschen prägen Wirtschaft“ das Wort. Schweitzer, der Mitglied des Landtagsausschusses für Wirtschaft und Verkehr ist, lobte die Regierungserklärung als Ausdruck einer neuen Akzentuierung in der Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz. Bevor er auf diese näher einging, stellte Schweitzer die positive Bilanz der rheinland-pfälzischen Wirtschaft dar. Rheinland-Pfalz sei nicht nur beim Wirtschaftswachstum „ganz vorne dabei“, nur drei westdeutsche Länder wiesen ein stärkeres Wirtschaftswachstum auf, sondern gerade im Bereich des Abbaus der Arbeitslosigkeit nehme das Land eine Spitzenposition ein.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2007
Pressemitteilung; Unterbezirkskonferenz bestätige Weis einstimmig an der Spitze der Selbstständigen. :
Harald Weis (Birkweiler) bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen bei der SPD-Südpfalz.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Jörg Dähne (Herxheim) und Richard Schwarz (Wörth). Die Funktion von Beisitzern übernahmen: Gunter Holzhauer (Annweiler), Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler), Klaus Kyas (Gleisweiler), Hans Michel (Hatzenbühl), Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Rainer Strunk (Bellheim).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft über die Tätigkeit der letzten beiden Jahre. Als Hauptarbeitsthema habe sich die AGS im Unterbezirks Südpfalz in diesem Zeitraum mit der „Mittelstandfinanzierung“ beschäftigt, sagte Harald Weis. Man habe mehrere öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, so unter anderem mit der Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Hier seien verschiedene Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung dargestellt worden. Als weitere Themen habe die Arbeitsgemeinschaft „Metropolregion Rhein-Neckar“, „Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den IHKS“, „Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen“ bearbeitet. Auf Unterbezirksebene beteilige sich die Arbeitsgemeinschaft ebenfalls, sagte Weis. Die Anregungen der Selbstständigen würden mit in die politische Arbeit einfließen.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Jörg Dähne (Herxheim) und Richard Schwarz (Wörth). Die Funktion von Beisitzern übernahmen: Gunter Holzhauer (Annweiler), Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler), Klaus Kyas (Gleisweiler), Hans Michel (Hatzenbühl), Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Rainer Strunk (Bellheim).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft über die Tätigkeit der letzten beiden Jahre. Als Hauptarbeitsthema habe sich die AGS im Unterbezirks Südpfalz in diesem Zeitraum mit der „Mittelstandfinanzierung“ beschäftigt, sagte Harald Weis. Man habe mehrere öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, so unter anderem mit der Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Hier seien verschiedene Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung dargestellt worden. Als weitere Themen habe die Arbeitsgemeinschaft „Metropolregion Rhein-Neckar“, „Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den IHKS“, „Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen“ bearbeitet. Auf Unterbezirksebene beteilige sich die Arbeitsgemeinschaft ebenfalls, sagte Weis. Die Anregungen der Selbstständigen würden mit in die politische Arbeit einfließen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2007
Bienwald
Die SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer haben die Anregungen und Sorgen der Bienwald-Anrainergemeinden zum Bienwald-Umweltprojekt aufgenommen und heute in Mainz mit der Umweltministerin, Margit Conrad, erörtert. Dabei wurde insbesondere darauf hingewirkt, die Themen Abgrenzung der Kerngebiete, Wegerechte, Holzrechte und Schnakenbekämpfung noch mal zu prüfen. Zusammen mit der Umweltministerin wird man sich für eine entsprechende Verlängerung der Moderationsphase bis Jahresende 2007 einsetzen. Damit würde der interessierten Bevölkerung, den örtlichen Gremien wie auch den Kreistagen Germersheim und Südliche Weinstraße ausreichend mehr Zeit für Erörterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, so die SPD-Politiker. Die Abgeordneten werden sowohl beim Bundesumweltministerium wie auch bei den Landesbehörden darauf hinwirken, dass man auf die kommunalen Erörterungsbedürfnisse eingeht. Ein Besuch je eines der Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene soll sichergestellt werden, bevor Entscheidungen fallen. „Dieses Projekt“, so die Abgeordneten, „ist – richtig gestaltet – eine große Chance für die Gemeinden am und im Bienwald. Und es gilt: Akzeptanz vor Schnelligkeit.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.03.2007
Veranstaltungen; Landrätin Theresia Riedmaier: „Voller Stolz zeigen, was hier getan wird" :
BAD BERGZABERN:
Gesundheitsministerin Malu Dreyer als Gast beim „Forum SÜW" der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW
Mit zunehmender Bedeutung der Gesundheitswirtschaft angesichts der demografischen Entwicklung, des Entstehens neuer Bedürfnisse und veränderten Konsumverhaltens rechnet die Gesundheitsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Es handle sich um einen Wirtschaftssektor, der weiter wachsen werde, versicherte sie beim „Forum SÜW", einer Veranstaltungsreihe der SPD im Kreis Südliche Weinstraße, die sich am Samstag in der Cafeteria der Therme in Bad Bergzabern mit den Chancen des „Bad Bergzaberner Landes" befasste, sich als „Gesundheitsregion der Zukunft" zu profilieren. Dreyer führte den sich immer stärker herausbildenden Begriff der Gesundheitswirtschaft auf die Erkenntnis zurück, dass um den Kernbereich von Krankenhäusern, Kliniken und Apotheken sich Zulieferer und Vorleister aus Rand- und Nebenbereichen gruppierten, die sich vom Tourismus bis zur Ernährung und zum Bauwesen erstreckten und als Gesamtheit betrachtet werden müssten, wenn man Ressourcen besser nutzen wolle. Nach ihren Angaben sind in der Gesundheitswirtschaft 14,5 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten tätig, und diese weise ein Wachstum von über 13 Prozent auf.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2007
