SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Veranstaltungen; Erstaunt über so viele "Neue" - Erfolgreicher Neumitgliedertag der SPD Südpfalz :

Nicht nur Menschen für die Sozialdemokratie gewinnen, sondern auch Angebote für "die Neuen" machen, war der Leitgedanke für den Neumitgliedertag der SPD Südpfalz im Naturfreundehaus in Hochstadt. Trotz der eigentlich guten Mitgliederentwicklung waren UB-Geschäftsführer Herbert Berberich und Referent Robert Freisberg über den wahren Ansturm überrascht. 25 Genossinnen und Genossen aus allen Altersklassen, von 17 bis 77 waren gekommen, um ihre Partei besser kennen zu lernen. Der Neumitgliedertag stellt einen Schnelldurchlauf durch Geschichte, Struktur und Programm der Partei dar. Ziel ist es, den Mitgliedern grundlegendes Wissen zu vermitteln, damit sie sich in der Partei zu Recht finden und sich gezielt engagieren können. Zum Abschluss des Neumitgliedertages wurde die Gelegenheit zur Diskussion mit MdL Alexander Schweitzer, über das neue Grundsatzprogramm rege genutzt. Ein besonders interessantes Ergebnis des Seminars war übrigens, dass fast alle anwesenden Neumitglieder von alleine in die Partei eingetreten sind, z.B. über das Internet.
Interessierte Unterbezirke können sich an Robert Freisberg wenden
(robert@freisberg.de)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.04.2007

Pressemitteilung; Zahl der Rückstellungen bei Erstklässern im Landkreis gesunken. :

Passend zur positiven Bilanz des Ausbaus der Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten, die Landrätin Riedmaier für den Landkreis Südliche Weinstraße ziehen konnte, liest sich die Auskunft aus dem Mainzer Bildungsministerium, die MdL Alexander Schweitzer auf eine kleine Anfrage erhalten hatte.

Schweitzer interessierte sich für die ersten Ergebnissen des Landesprogramms „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“, durch das bereits Kindergartenkinder auf die Grundschule vorbereitet werden und durch gezielte Sprachförderung die Zahl der als `nicht schulfähig´ eingestuften Kinder reduziert werden sollen. Die Antwort des Ministeriums fällt rundum positiv aus.

So konnten von 895 im September 2006 fürs Schuljahr 2007/08 im Kreis SÜW angemeldeten Kindern 889 Kinder, dies entspricht 99,3%, einen Kindergartenbesuch nachweisen. „Dies spricht für die Attraktivität der Kindergartenbetreuung in unserem Kreis“, so Schweitzer.
Bei zwei Kindern, die keinen Kindergartenbesuch nachweisen konnten, wurde ein Sprachförderungsbedarf festgestellt. Diese Kinder wurden in einem Kindergarten angemeldet.
Auch bei der Zahl der Kinder an Südlichen Weinstraße, die von der Einschulung zurück gestellt wurden, entwickelt sich positiv. Waren es zum Schuljahr 2005/06 noch 36 Kinder, denen ein weiterer Besuch des Kindergartens empfohlen wurde, sank diese Zahl zum Schuljahr 2006/07 auf 23 Kinder ab.

„Das Landesprogramm „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“ greift. Und es ist eine große Hilfe bei der Unterstützung der ersten Bildungserlebnisse unserer Kleinsten“ so Schweitzer abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.04.2007

Veranstaltungen; Diskussionsabend Thema: Unsere Gesundheit :

„Unsere Gesundheit: Gute Versorgung für alle?"
Thema des Diskussionsabends der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Südpfalz am
Donnerstag, 12. April, ab 19.30 Uhr
Es diskutierten: Günter Krüchten, DAK-Landesgeschäftsführer, Dr. Gerald Gaß, Abteilungsleiter Gesundheit im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heinz Schmitt, SPD-Bundestagsabgeordneter, Andrea Hess, stellvertretende Landesbezirksleiterin Verdi und Dr. Dieter Hager, ärztlicher Direktor der Bio-Med-Klinik in Bad Bergzabern. (red) SPERKA Quelle: Verlag: DIE RHEINPFALZ Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Weinstraße Ausgabe: Nr.84 Datum: Mittwoch, den 11. April 2007 Seite: Nr.15

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.04.2007

Aktuell; Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April 2007 :

Am 1. April treten wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft. Die Wichtigste ist wohl die Gesundheitsreform. Ausserdem kann die Nachruestung von Diesel-PKW mit Russfiltern steuerlich geltend gemacht werden. ... http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,35671,00.html
Die Themen:
Reform der Unternehmensbesteuerung
Sicherung der Steuerbasis Deutschland soll ein Unternehmensteuerrecht bekommen, das international wettbewerbsfaehig ist, die Unternehmen animiert, Gewinne nicht laenger ins Ausland zu transferieren, sondern in Deutschland zu investieren, und insgesamt den Standort Deutschland und seine Arbeitsplaetze staerkt. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,38672,00.html
Patienverfuegung
Selbstbestimmung der Patienten staerken Zunehmend mehr Menschen moechten selbst bestimmen, welche aerztlichen Massnahmen in dieser oder einer aehnlichen Situation vorgenommen werden. Bisher gibt es allerdings keine gesetzliche Regelung zur Verbindlichkeit der Patientenverfuegungen. Dies soll jetzt geaendert werden. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,40672,00.html
Mindestlohn
Gerechter Lohn fuer gute Arbeit Die SPD will gerechte Loehne fuer gute Arbeit. Jeder Mensch muss in Wuerde arbeiten koennen. Dazu gehoert auch eine gerechte Entlohnung. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich zwar positiv und immer mehr Menschen haben einen Job, aber rund 2,5 Millionen Vollzeitbeschaeftigte arbeiten fuer Niedrigloehne und koennen davon nicht leben. Unser Ziel muss sein: Keine sittenwidrigen Loehne, sondern fuer gute Arbeit eine vernuenftige Bezahlung. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,39861,00.html
Veroeffentlichungen:
Faltblatt: Werkstatt Bundestag - Ein Gewinn fuer Deutschland
Die Reform der Unternehmensbesteuerung (4 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8153,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Krankenversicherung fuer alle - Gesundheitsreform 2007 (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8119,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Gute Versorgung - gerecht und sozial Gesundheitsreform 2007 (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8120,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Potenziale Aelterer nutzen Rente mit 67 und Initiative 50plus (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8066,00.pdf

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.03.2007

Pressemitteilung; Chancen für einvernehmliche Lösungen stehen gut. :

Pressmitteilung

Abgeordnete Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, MdL (SPD)

Die Chancen, die im Rahmen der Moderationsphase des Bienwaldprojektes aufgetretenen Probleme mit den Betroffenen in den nächsten Monaten einvernehmlich zu lösen, stehen gut, dies geht aus einem Schreiben von Umweltministerin Margit Conrad an die Abgeordneten Beck, Schleicher-Rothmund und Schweitzer hervor.

Dies könne im Rahmen der derzeit laufenden Moderationsphase, die bis Ende des Jahres verlängert werden soll, erfolgen. Der Träger des Projektes, die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße, würden in den nächsten Tagen einen entsprechenden Antrag stellen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.03.2007