SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Veranstaltungen; Unsere Gesundheit! :

Die seit dem 01. April in Kraft getretene Gesundheitsreform hat trotz vieler Kritiken auch zahlreiche positive Aspekte. Dies stellte die Mehrzahl der Referenten bei einer Diskussionsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD-Südpfalz (AfA) fest.
So hob Erwin Welsch, der Vorsitzende der südpfälzischen AfA, drei wichtige Punkte hervor, die wesentlich für seine Organisation seien. Das Solidaritätsprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung bleibe erhalten, es gebe keine Leistungskürzungen und keine weiteren Zuzahlungen und die Versicherten hätten mehr Wahlmöglichkeiten und eine bessere Versorgung.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.04.2007

Veranstaltungen; Erstaunt über so viele "Neue" - Erfolgreicher Neumitgliedertag der SPD Südpfalz :

Nicht nur Menschen für die Sozialdemokratie gewinnen, sondern auch Angebote für "die Neuen" machen, war der Leitgedanke für den Neumitgliedertag der SPD Südpfalz im Naturfreundehaus in Hochstadt. Trotz der eigentlich guten Mitgliederentwicklung waren UB-Geschäftsführer Herbert Berberich und Referent Robert Freisberg über den wahren Ansturm überrascht. 25 Genossinnen und Genossen aus allen Altersklassen, von 17 bis 77 waren gekommen, um ihre Partei besser kennen zu lernen. Der Neumitgliedertag stellt einen Schnelldurchlauf durch Geschichte, Struktur und Programm der Partei dar. Ziel ist es, den Mitgliedern grundlegendes Wissen zu vermitteln, damit sie sich in der Partei zu Recht finden und sich gezielt engagieren können. Zum Abschluss des Neumitgliedertages wurde die Gelegenheit zur Diskussion mit MdL Alexander Schweitzer, über das neue Grundsatzprogramm rege genutzt. Ein besonders interessantes Ergebnis des Seminars war übrigens, dass fast alle anwesenden Neumitglieder von alleine in die Partei eingetreten sind, z.B. über das Internet.
Interessierte Unterbezirke können sich an Robert Freisberg wenden
(robert@freisberg.de)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.04.2007

Pressemitteilung; Zahl der Rückstellungen bei Erstklässern im Landkreis gesunken. :

Passend zur positiven Bilanz des Ausbaus der Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten, die Landrätin Riedmaier für den Landkreis Südliche Weinstraße ziehen konnte, liest sich die Auskunft aus dem Mainzer Bildungsministerium, die MdL Alexander Schweitzer auf eine kleine Anfrage erhalten hatte.

Schweitzer interessierte sich für die ersten Ergebnissen des Landesprogramms „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“, durch das bereits Kindergartenkinder auf die Grundschule vorbereitet werden und durch gezielte Sprachförderung die Zahl der als `nicht schulfähig´ eingestuften Kinder reduziert werden sollen. Die Antwort des Ministeriums fällt rundum positiv aus.

So konnten von 895 im September 2006 fürs Schuljahr 2007/08 im Kreis SÜW angemeldeten Kindern 889 Kinder, dies entspricht 99,3%, einen Kindergartenbesuch nachweisen. „Dies spricht für die Attraktivität der Kindergartenbetreuung in unserem Kreis“, so Schweitzer.
Bei zwei Kindern, die keinen Kindergartenbesuch nachweisen konnten, wurde ein Sprachförderungsbedarf festgestellt. Diese Kinder wurden in einem Kindergarten angemeldet.
Auch bei der Zahl der Kinder an Südlichen Weinstraße, die von der Einschulung zurück gestellt wurden, entwickelt sich positiv. Waren es zum Schuljahr 2005/06 noch 36 Kinder, denen ein weiterer Besuch des Kindergartens empfohlen wurde, sank diese Zahl zum Schuljahr 2006/07 auf 23 Kinder ab.

„Das Landesprogramm „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“ greift. Und es ist eine große Hilfe bei der Unterstützung der ersten Bildungserlebnisse unserer Kleinsten“ so Schweitzer abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.04.2007

Veranstaltungen; Diskussionsabend Thema: Unsere Gesundheit :

„Unsere Gesundheit: Gute Versorgung für alle?"
Thema des Diskussionsabends der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Südpfalz am
Donnerstag, 12. April, ab 19.30 Uhr
Es diskutierten: Günter Krüchten, DAK-Landesgeschäftsführer, Dr. Gerald Gaß, Abteilungsleiter Gesundheit im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heinz Schmitt, SPD-Bundestagsabgeordneter, Andrea Hess, stellvertretende Landesbezirksleiterin Verdi und Dr. Dieter Hager, ärztlicher Direktor der Bio-Med-Klinik in Bad Bergzabern. (red) SPERKA Quelle: Verlag: DIE RHEINPFALZ Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Weinstraße Ausgabe: Nr.84 Datum: Mittwoch, den 11. April 2007 Seite: Nr.15

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.04.2007

Aktuell; Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April 2007 :

Am 1. April treten wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft. Die Wichtigste ist wohl die Gesundheitsreform. Ausserdem kann die Nachruestung von Diesel-PKW mit Russfiltern steuerlich geltend gemacht werden. ... http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,35671,00.html
Die Themen:
Reform der Unternehmensbesteuerung
Sicherung der Steuerbasis Deutschland soll ein Unternehmensteuerrecht bekommen, das international wettbewerbsfaehig ist, die Unternehmen animiert, Gewinne nicht laenger ins Ausland zu transferieren, sondern in Deutschland zu investieren, und insgesamt den Standort Deutschland und seine Arbeitsplaetze staerkt. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,38672,00.html
Patienverfuegung
Selbstbestimmung der Patienten staerken Zunehmend mehr Menschen moechten selbst bestimmen, welche aerztlichen Massnahmen in dieser oder einer aehnlichen Situation vorgenommen werden. Bisher gibt es allerdings keine gesetzliche Regelung zur Verbindlichkeit der Patientenverfuegungen. Dies soll jetzt geaendert werden. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,40672,00.html
Mindestlohn
Gerechter Lohn fuer gute Arbeit Die SPD will gerechte Loehne fuer gute Arbeit. Jeder Mensch muss in Wuerde arbeiten koennen. Dazu gehoert auch eine gerechte Entlohnung. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich zwar positiv und immer mehr Menschen haben einen Job, aber rund 2,5 Millionen Vollzeitbeschaeftigte arbeiten fuer Niedrigloehne und koennen davon nicht leben. Unser Ziel muss sein: Keine sittenwidrigen Loehne, sondern fuer gute Arbeit eine vernuenftige Bezahlung. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,39861,00.html
Veroeffentlichungen:
Faltblatt: Werkstatt Bundestag - Ein Gewinn fuer Deutschland
Die Reform der Unternehmensbesteuerung (4 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8153,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Krankenversicherung fuer alle - Gesundheitsreform 2007 (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8119,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Gute Versorgung - gerecht und sozial Gesundheitsreform 2007 (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8120,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Potenziale Aelterer nutzen Rente mit 67 und Initiative 50plus (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8066,00.pdf

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.03.2007