SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; Aufruf zum 1.Mai: An DGB-Maikundgebungen teilnehmen! :
Die Landauer SPD ruft zur Teilnahme an der Maikundgebung des DGB Kreis Landau/SÜW auf.
Das diesjährigen Motto "Wir gehen vor! Gute Arbeit, gerechte Löhne, starker Sozialstaat."
Die Veranstaltung findet statt am Samstag, dem 1. Mai auf dem Stiftsplatz statt. Das Programm:
11:00 Uhr: Beginn
12:00 Uhr: Eröffnung durch Guido Kuhn, Sprecher DGB- Kreis Landau/Südliche Weinstraße
12:30 Uhr Mairede durch Klaus- Peter Hammer, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland- Pfalz
Musikalische Umrahmung der Veranstaltung durch den Kollegen Heinrich Pfaff
Für Speisen und Getränke sorgen die Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften IG BAU, IG BCE, ver.di, NGG, GEW und GdP.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.04.2010
Newsletter
vom 28.04.2010
Selbst Julia Klöckner macht mittlerweile keinen Hehl mehr daraus, dass sie Termine nur vordergründig als parlamentarische Staatssekretärin wahrnimmt. In Wahrheit handelt es sich dabei um Wahlkampftermine als Kandidatin der rheinland- pfälzischen CDU", so Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.04.2010
Landau. Bei strahlendem Sonnenschein eröffneten am 24.April die südpfälzische SPD und Ministerpräsident Kurt Beck ihre neuen Bürgerbüros in der Karl-Sauer-Straße in Landau. Der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD enthüllte gemeinsam mit Thomas Hitschler, dem Vorsitzenden der südpfälzischen Sozialdemokraten, die neue Hinweistafel am Haus der Arbeiterwohlfahrt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2010
Ankündigungen; Fahrt nach Bitche :
Die AG 60plus Südpfalz veranstaltet am 26. Mai 2010 ab 08:30 Uhr ein Fahrt nach Bitsch Unkostenbeitrag 25.- €.
Alle Bürgerinnen und Bürger, auch wenn Sie die 60 noch nicht überschritten haben, sind herzlich eingeladen.
Anmeldung bei der SPD-Geschäftsstelle in Landau, Telef. 06341/86230
--> Reisebeschreibung
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.04.2010
Aktuell; Markus Kost neuer Vorsitzender der Jusos SÜW :
Auf der Kreisverbandskonferenz der Jusos SÜW am 6.April 2010 wurde Markus Kost (Klingenmünster) als neuer Vorsitzender einstimmig in sein Amt gewählt. Damit folgt der 19-jährige seinem Vorgänger Andreas Lutz und führt die Jusos SÜW in ein neues Jahr, das ganz im Zeichen der Landtagswahl 2011 steht.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 20.04.2010
