SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Pressemitteilung; Hans Mattern bleibt Vorsitzender der AG Sozialdemokraten im Gesundheitswesen :
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen Südpfalz hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 4.Mai in Rülzheim Hans Mattern aus Siebeldingen als Vorsitzenden bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Gisela Nußbaumer und Hermann Demmerle aus Landau. Den Vorstand komplettieren als Beisitzer: Wilfried Eck, Michael Falk, Ute Griesbach, Peter Jean, Bernadette Ruckstuhl, Else Schäfer, Martin Schlimmer-Bär und Alfred Kappauf.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.05.2010
Pressemitteilung; SPD Südpfalz ruft zur Teilnahme an 1.Mai-Kundgebungen auf :
Die südpfälzische SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den DGB-Kundgebungen zum 1.Mai zu beteiligen. Die zentrale Veranstaltung der Gewerkschaften in Rheinland-Pfalz mit deren Landesvorsitzendem Dietmar Muscheid, Ministerpräsident Kurt Beck und dem Liedermacher Konstantin Wecker beginnt um 10 Uhr im Ebertpark in Ludwigshafen. In der Südpfalz gibt es in Landau ab 11 Uhr in der Fußgängerzone und im Bürgerpark Wörth ab 10 Uhr eigene Kundgebungen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.04.2010
Ankündigungen; Aufruf zum 1.Mai: An DGB-Maikundgebungen teilnehmen! :
Die Landauer SPD ruft zur Teilnahme an der Maikundgebung des DGB Kreis Landau/SÜW auf.
Das diesjährigen Motto "Wir gehen vor! Gute Arbeit, gerechte Löhne, starker Sozialstaat."
Die Veranstaltung findet statt am Samstag, dem 1. Mai auf dem Stiftsplatz statt. Das Programm:
11:00 Uhr: Beginn
12:00 Uhr: Eröffnung durch Guido Kuhn, Sprecher DGB- Kreis Landau/Südliche Weinstraße
12:30 Uhr Mairede durch Klaus- Peter Hammer, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland- Pfalz
Musikalische Umrahmung der Veranstaltung durch den Kollegen Heinrich Pfaff
Für Speisen und Getränke sorgen die Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften IG BAU, IG BCE, ver.di, NGG, GEW und GdP.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.04.2010
Newsletter
vom 28.04.2010
Selbst Julia Klöckner macht mittlerweile keinen Hehl mehr daraus, dass sie Termine nur vordergründig als parlamentarische Staatssekretärin wahrnimmt. In Wahrheit handelt es sich dabei um Wahlkampftermine als Kandidatin der rheinland- pfälzischen CDU", so Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.04.2010
Landau. Bei strahlendem Sonnenschein eröffneten am 24.April die südpfälzische SPD und Ministerpräsident Kurt Beck ihre neuen Bürgerbüros in der Karl-Sauer-Straße in Landau. Der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD enthüllte gemeinsam mit Thomas Hitschler, dem Vorsitzenden der südpfälzischen Sozialdemokraten, die neue Hinweistafel am Haus der Arbeiterwohlfahrt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2010
