SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Aktuell; „Worten auch mal Taten folgen lassen“ :
Mit dieser Aufforderung reagiert Karl Heinz Benz, Vorstandsmitglied der südpfälzischen SPD auf die Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart zu den Griechenland-Bürgschaften. Mit den Bürgschaften ist es wie so oft mit Medizin, sie schmeckt nicht, ist aber notwendig, so Benz. Das Problem daran ist, wir bekämpfen Symptome und nicht die Ursachen. Herr Gebhart fordert Regeln für die Finanzmärkte. Wieso hat er sich dann nicht dagegen gewehrt, als seine Partei das Verbot von Leerverkäufen, also das Spekulieren mit Aktien, die einem nicht mal gehören, wieder aufgehoben hat? Wieso hat er zwar den Bürgschaften zugestimmt, aber nicht der Finanztransaktionssteuer, um die Spekulanten an der Finanzierung zu beteiligen? fragt Benz. Mit dieser Steuer würden die Finanzmärkte allein in der Bundesrepublik mit ca. 14 Mrd. Euro pro Jahr an der Finanzierung der Folgen der Finanzkrise beteiligt. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass Spekulanten weiter ungehindert Gewinne einfahren können und das Risiko dabei wieder der Steuerzahler alleine trägt, so der Sozialdemokrat. „Es wäre schön, wenn Herr Gebhart seinen Worten auch mal Taten folgen lassen würde“, fordert Benz den Abgeordneten auf.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.05.2010
Landespolitik; Barbara Schleicher-Rothmund geht erneut für SPD ins Rennen :
Am Donnerstag, den 6. Mai 2010, hat die südpfälzische SPD in Neupotz erneut die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund ins Rennen um das Direktmandat im Landtagswahlkreis 51 Germersheim geschickt. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD aus Rheinzabern gehört dem Landtag seit 2001 an und wurde mit deutlicher Mehrheit für eine weitere Kandidatur nominiert.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.05.2010
Landespolitik; Südpfälzische SPD steht geschlossen hinter Kurt Beck :
Mit stehenden Ovationen feierte die südpfälzischen SPD ihren Landtagsabgeordneten und Ministerpräsidenten Kurt Beck, nachdem sie ihn auf ihrer Vertreterversammlung in Bad Bergzabern am 8.Mai mit einem Traumergebnis von 100% als Direktkandidaten für die Landtagswahlen 2011 nominiert hatte.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.05.2010
Die AG 60 plus der Südpfalz war am 5. Mai 2010, dem Tag der älteren Generation, mit einer Bodenzeitung in der Landauer Fußgängerzone. Thema war an diesem Tag "Leitbild barrierefreie Gesellschaft".
Die Forderungen an die Politik wurden intensiv mit den zahlreichen Passanten diskutiert.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.05.2010
Landespolitik; Kurt Beck mit 100% der Delegiertenstimmen zum Wahlkreiskandidaten des Landtagswahlkreis 49 gewählt :
Auf der Nominierungskonferenz, am 08.05.2010 im Haus des Gastes in Bad Bergzabern, wurde Kurt Beck MdL, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, mit 100% der abgegebenen gültigen Stimmen zum Wahlkreiskandidaten des Landtagswahlkreises 49 (Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Landau-Land und Kandel) gewählt!
Als B-Kandidat wurde Alexander Schweitzer, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes SÜW und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz, ebenfalls mit überwältigender Mehrheit (99%) von den Delegierten gewählt.
Die beiden Wahlergebnisse drücken den Rückhalt der SPD-Mitglieder aber auch der Menschen in unserer Region für die Landespolitik von Kurt Beck und der SPD aus!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.05.2010
