SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Ankündigungen; 6. SCHWARZmarkt-Gespräch: "Wie stabil ist der Euro" :

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) lädt zum 6. SCHWARZMarkt-Gespräch in seinen Bürgertreff in Landau, Nußbaumgasse 10, ein.

Zum Thema Eurokrise „Wie stabil ist der Euro“ hat er am Samstag, den 19. Juni 2010, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr Dr. Rüdiger Messal, Staatssekretär im Finanzministerium , zu Gast.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.06.2010

Ankündigungen; Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD - Diskutieren Sie mit! :

Am 5.Juni findet ab 10 Uhr der Unterbezirks- und Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD im Bürgerhaus Jockgrim (Untere Buchstraße) statt. Neben Delegiertenwahlen liegt der Schwerpunkt auf inhaltlichen Diskussionen. Dazu wird es verschiedene Workshops geben, zu denen alle Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

Folgende Themen wollen wir diskutieren:
Arbeit & Soziales
Landtagswahl 2011 (Programmdiskussion)
Regulierung der Finanzmärkte
Internet & Datenschutz
Organisation der SPD – Mitgliederbetreuung

Zudem gibt es eine themenoffene Gruppe, bei der die Möglichkeit besteht, weitere Themen einzubringen.

Mischen Sie sich ein und diskutieren Sie mit uns! Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.05.2010

Veranstaltungen; Fahrt nach Lothringen und ins Elsaß :

Wettermäßig war der 26.05.2010 keine Enttäuschung, denn es regnete genauso, wie die „Wetterfrösche“ es vorher gesagt hatten. Aber für eine illustre Gruppe der AG 60plus aus der Südpfalz war das kein Grund zur Traurigkeit: Immer wenn Pfälzer zusammen sind und miteinander bei „em guude Schobbe babbele kinne“, dann ist die Stimmung gut!

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.05.2010

Bundespolitik; Zukunftswerkstatt am 2. Juni 12-14 Uhr live unter www.onlinekonferenz.spd.de :

Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Wie könnte diese neue Kultur aussehen? Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren? Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt?

Darüber möchten wir mit Euch ins Gespräch kommen. Sagt uns Eure Meinung, stellt Eure Fragen und diskutiert mit Olaf Scholz, Elke Ferner und Hubertus Heil über die Zukunft der Arbeit.

Ab sofort könnt Ihr auf www.onlinekonferenz.spd.de Fragen an die Zukunftswerkstatt stellen. Am 2. Juni werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf, Elke und Hubertus beantwortet.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.05.2010

Ankündigungen; Vorratsdatenspeicherung, Google, Facebook und SchülerVZ - Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern :

Die so genannten „neuen Medien“ greifen in immer größere Bereiche unseres Lebens ein. Sie werden immer komplexer und stärker vernetzt. Sie eröffnen uns die Möglichkeit zu permanenter Kommunikation und zu immer intensiverer Informationsgewinnung. Sie bringen uns die Welt ins Wohnzimmer und bilden für uns eine Bühne mit weltweitem Publikum.

Den Chancen stehen zugleich enorme Risiken gegenüber. Wohin überall wandern unsere Daten? Wer hat – legal oder illegal – Zugriff? Werden wir freiwillig oder unfreiwillig zu gläsernen Bürgern und Konsumenten? Und – Hand aufs Herz: Wer ist tatsächlich in der Lage, verantwortungsvoll mit den modernen Kommunikations- und Informationstechnologien umzugehen? Wer durchschaut diese virtuelle Welt und die dahinter stehenden Interessen wirklich? Wie steht es um unsere Rechte als Bürger und Verbraucher? Darüber sollten wir sprechen und uns eine Meinung bilden.

Wir laden Sie daher herzlich ein zur Veranstaltung

Herausforderung Datenschutz:
Vorratsdatenspeicherung - Google, Facebook und SchülerVZ
Wie steht es um Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern?

am Donnerstag, dem 20. Mai 2010
um 19.30 Uhr
im Gemeindehaus der Pfarrei Heilig Kreuz, Landau
(Großer Saal, 1. OG)

Wir freuen uns, mit dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Rheinland- Pfalz, Edgar Wagner, einen überaus kompetenten und interessanten Gesprächspartner gewonnen zu haben. Mit ihm und Ihnen wollen wir dieses so wichtige Thema erörtern, Fragen stellen, Antworten erhalten und Einsichten gewinnen.

Wir würden uns sehr freuen, Sie zahlreich an diesem Abend begrüßen zu können. Bitte informieren Sie auch gerne weitere Interessierte über die Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Maximilian Ingenthron
Vorsitzender des SPD- Stadtverbandes

Klaus Eisold
Vorsitzender des SPD- Ortsvereins

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2010