SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Pressemitteilung; Südpfälzische SPD kritisiert schwarz-gelbes Sparpaket: Einseitige Einschnitte für mittlere und untere Einkommen :

Die südpfälzische SPD übt scharfe Kritik am Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Kaum sind die Wahlen in NRW verloren, fahren Union und FDP wieder ihre Politik der sozialen Kälte. Dass wir Schulden abbauen müssen steht dabei außer Frage. Das darf aber nicht so einseitig zu Lasten derjenigen passieren, die schon heute jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Während die Besserverdienenden weitestgehend verschont bleiben, erwarten Menschen mit mittlerem, niedrigem oder gar keinem Einkommen harte Zeiten. Das ist Gift für die Konjunktur und in höchstem Maße sozial ungerecht. Dass sich die Koalition nicht an die Besteuerung von Spekulantentum und Vermögen traut, verdeutlicht wieder einmal die Klientelpolitik dieser Regierung.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.06.2010

Allgemein; Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD: "Experiment geglückt" :

Der Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD am 5.Juni in Jockgrim wurde von den Delegierten sehr positiv aufgenommen. Statt Präsidium, Grußworten und Abstimmungen gab es inhaltliche Arbeit in verschiedenen thematischen Workshops. Die Themen waren zuvor aus Vorschlägen der Ortsvereine ausgewählt worden, für weitere Ideen gab es zudem einen themenoffenen Workshop. Alle Arbeitsgruppen wurden sehr gut angenommen und als eigentlich einzigen Kritikpunkt konnte man vernehmen, dass die Delegierten gerne noch länger diskutiert hätten. Diesem Wunsch wird spätestens beim nächsten Arbeitsparteitag Rechnung getragen werden.

Bilder vom Arbeitsparteitag gibts bei Flickr.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2010

Features; Kulturelles Angebot der Naturfreunde Hochstadt :

Die Pfalzlinge (Quartett der Naturfreunde Hochstadt) bieten an:

* für eine andersartige politische Veranstaltung auf Ortsebene oder im Gemeindeverband oder ...
* für die musikalische Gestaltung von Jubiläen oder Festen
* für die Präsentation von Liedern, die Teil unserer Geschichte sind und die nicht vergessen werden dürfen

Wir gestalten 60 - 90 Minuten:

* Politisches Lied im geschichtlichen Kontext
oder
* Friedenslieder
oder
* Folksongs

Kontakt: Naturfreunde Hochstadt, Karlheinz Frech
Mail: frech-hochstadt(at)web.de
Tel.: 0170 77 694 77

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.06.2010

Ankündigungen; 6. SCHWARZmarkt-Gespräch: "Wie stabil ist der Euro" :

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) lädt zum 6. SCHWARZMarkt-Gespräch in seinen Bürgertreff in Landau, Nußbaumgasse 10, ein.

Zum Thema Eurokrise „Wie stabil ist der Euro“ hat er am Samstag, den 19. Juni 2010, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr Dr. Rüdiger Messal, Staatssekretär im Finanzministerium , zu Gast.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.06.2010

Ankündigungen; Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD - Diskutieren Sie mit! :

Am 5.Juni findet ab 10 Uhr der Unterbezirks- und Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD im Bürgerhaus Jockgrim (Untere Buchstraße) statt. Neben Delegiertenwahlen liegt der Schwerpunkt auf inhaltlichen Diskussionen. Dazu wird es verschiedene Workshops geben, zu denen alle Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

Folgende Themen wollen wir diskutieren:
Arbeit & Soziales
Landtagswahl 2011 (Programmdiskussion)
Regulierung der Finanzmärkte
Internet & Datenschutz
Organisation der SPD – Mitgliederbetreuung

Zudem gibt es eine themenoffene Gruppe, bei der die Möglichkeit besteht, weitere Themen einzubringen.

Mischen Sie sich ein und diskutieren Sie mit uns! Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.05.2010