SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Kommunales; Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB Südpfalz, besucht Vorstand der AG 60plus Südpfalz :
Der Vorstand der AG 60plus Südpfalz lud den Vorsitzenden des UB Südpfalz, Thomas Hitschler, zu einer Vorstandssitzung ein, um mit ihm über seine Ziel zu sprechen und andererseits Forderungen und Wünsche der AG 60plus entgegen zu nehmen.
Ein Schwerpunkt von Thomas wird der Service für die Ortsvereine sein. Er will aber auch die Arbeitsgemeinschaften stärken.
Seitens der AG 60plus wurde u.a. angeregt, die Diskussion an der Basis in Arbeitskreisen zu fördern.
Thomas hat zugesagt, dass er auch in Zukunft engen Kontakt zu der AG 60plus hält.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
Auf seiner Sitzung am 08.06.2010 hat der UB-Vorstand der AG 60plus Südpfalz den Anträgen des Landesvorstandes der AG 60plus für den Landesparteitag in Idar-Oberstein einmütig zugestimmt.
Im ersten Antrag soll die Bildung von kommunalen Seniorenbeiräten als verbindliche Verpflichtung in die Gemeinde- und Landkreisordnung aufgenommen werden.
Der zweite Antrag beschäftigt sich mit dem Lebensumfeld der Älteren: Die künftige Seniorenpolitik muss u.a. als herausragendes Ziel haben, dass Menschen dort alt werden können, wo sie leben. Diese Forderung soll in das Wahlprogram 2011-2016 aufgenommen werden.
Der Vorsitzende der AG60plus, Alexander von Rettberg, erläuterte, dass die Bedeutung der Älteren durch den demografischen Wandel immmer größer in unserer Gesellschaft wird. Deshalb muß auch diese Gruppe mehr Gewicht in der politischen Auseinandersetzung bekommen, denn die Seniorinnen und Senioren können mit Ihrer Kompetenz und Lebenserfahrung sehr gute Beiträge für unsere Gesellschaft beisteuern."
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
Pressemitteilung; Südpfälzische SPD kritisiert schwarz-gelbes Sparpaket: Einseitige Einschnitte für mittlere und untere Einkommen :
Die südpfälzische SPD übt scharfe Kritik am Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Kaum sind die Wahlen in NRW verloren, fahren Union und FDP wieder ihre Politik der sozialen Kälte. Dass wir Schulden abbauen müssen steht dabei außer Frage. Das darf aber nicht so einseitig zu Lasten derjenigen passieren, die schon heute jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Während die Besserverdienenden weitestgehend verschont bleiben, erwarten Menschen mit mittlerem, niedrigem oder gar keinem Einkommen harte Zeiten. Das ist Gift für die Konjunktur und in höchstem Maße sozial ungerecht. Dass sich die Koalition nicht an die Besteuerung von Spekulantentum und Vermögen traut, verdeutlicht wieder einmal die Klientelpolitik dieser Regierung.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.06.2010
Der Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD am 5.Juni in Jockgrim wurde von den Delegierten sehr positiv aufgenommen. Statt Präsidium, Grußworten und Abstimmungen gab es inhaltliche Arbeit in verschiedenen thematischen Workshops. Die Themen waren zuvor aus Vorschlägen der Ortsvereine ausgewählt worden, für weitere Ideen gab es zudem einen themenoffenen Workshop. Alle Arbeitsgruppen wurden sehr gut angenommen und als eigentlich einzigen Kritikpunkt konnte man vernehmen, dass die Delegierten gerne noch länger diskutiert hätten. Diesem Wunsch wird spätestens beim nächsten Arbeitsparteitag Rechnung getragen werden.
Bilder vom Arbeitsparteitag gibts bei Flickr.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2010
Features; Kulturelles Angebot der Naturfreunde Hochstadt :
Die Pfalzlinge (Quartett der Naturfreunde Hochstadt) bieten an:
* für eine andersartige politische Veranstaltung auf Ortsebene oder im Gemeindeverband oder ...
* für die musikalische Gestaltung von Jubiläen oder Festen
* für die Präsentation von Liedern, die Teil unserer Geschichte sind und die nicht vergessen werden dürfen
Wir gestalten 60 - 90 Minuten:
* Politisches Lied im geschichtlichen Kontext
oder
* Friedenslieder
oder
* Folksongs
Kontakt: Naturfreunde Hochstadt, Karlheinz Frech
Mail: frech-hochstadt(at)web.de
Tel.: 0170 77 694 77
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.06.2010
