SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Pressemitteilung; Bundesregierung verschärft Kluft zwischen Arm und Reich :
„Die Politik der schwarz-gelben Regierung gefährdet den sozialen Frieden in Deutschland. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer. Die Abstiegsängste der Mittelschicht wachsen zunehmend. Dass das Sparpaket von Union und FDP diese besorgniserregende Entwicklung noch verschärft, bestätigt nun auch eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. Die Studie zeigt auf, dass die Kluft zwischen Arm und Reich dramatisch größer wird und kritisiert das schwarz-gelbe Sparpaket als sozial ungerecht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.06.2010
„Der Abgeordnete Gebhart blendet leider die ökologische und volkswirtschaftliche Dimension der Solarförderung aus', so der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Staatssekretär Alexander Schweitzer, zu den Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) zur Solarenergie in der RHEINPFALZ vom 11. Juni. Es sei sehr zu begrüßen und ein Erfolg des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, dass der Bundesrat die völlig überzogene Kürzung der Einspeisevergütung vorerst gestoppt habe.´
„Die Bundesregierung sollte diese von den Ländern erzwungene Denkpause nutzen, um ihre bisherige Politik zu überdenken', ergänzt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz. Es dürfe nicht sein, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer unvernünftigen Kürzungspolitik jetzt eine absolute Erfolgsbranche in existentielle Schwierigkeiten bringe.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2010
Allgemein; RHEINPFALZ: Wehrpflicht bis Datenschutz :
Themenparteitag der südpfälzischen SPD - Mitglieder mehr einbinden
Näher an der Parteibasis und somit nahe an den Themen sein, die den Menschen in der Südpfalz wichtig sind. So beschrieb Thomas Hitschler, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Südpfalz, das Ziel des Arbeits- und Inhaltsparteitags in Jockgrim.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2010
Kommunales; Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB Südpfalz, besucht Vorstand der AG 60plus Südpfalz :
Der Vorstand der AG 60plus Südpfalz lud den Vorsitzenden des UB Südpfalz, Thomas Hitschler, zu einer Vorstandssitzung ein, um mit ihm über seine Ziel zu sprechen und andererseits Forderungen und Wünsche der AG 60plus entgegen zu nehmen.
Ein Schwerpunkt von Thomas wird der Service für die Ortsvereine sein. Er will aber auch die Arbeitsgemeinschaften stärken.
Seitens der AG 60plus wurde u.a. angeregt, die Diskussion an der Basis in Arbeitskreisen zu fördern.
Thomas hat zugesagt, dass er auch in Zukunft engen Kontakt zu der AG 60plus hält.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
Auf seiner Sitzung am 08.06.2010 hat der UB-Vorstand der AG 60plus Südpfalz den Anträgen des Landesvorstandes der AG 60plus für den Landesparteitag in Idar-Oberstein einmütig zugestimmt.
Im ersten Antrag soll die Bildung von kommunalen Seniorenbeiräten als verbindliche Verpflichtung in die Gemeinde- und Landkreisordnung aufgenommen werden.
Der zweite Antrag beschäftigt sich mit dem Lebensumfeld der Älteren: Die künftige Seniorenpolitik muss u.a. als herausragendes Ziel haben, dass Menschen dort alt werden können, wo sie leben. Diese Forderung soll in das Wahlprogram 2011-2016 aufgenommen werden.
Der Vorsitzende der AG60plus, Alexander von Rettberg, erläuterte, dass die Bedeutung der Älteren durch den demografischen Wandel immmer größer in unserer Gesellschaft wird. Deshalb muß auch diese Gruppe mehr Gewicht in der politischen Auseinandersetzung bekommen, denn die Seniorinnen und Senioren können mit Ihrer Kompetenz und Lebenserfahrung sehr gute Beiträge für unsere Gesellschaft beisteuern."
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
