SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Ankündigungen; Information & Diskussion: "Für ein Leben ohne Sucht" :
28.Juni 2010, 19 Uhr: Barbara Schleicher-Rothmund lädt ein zur Informationsveranstaltung zum Thema:
"Für ein Leben ohne Sucht"
Ort: Dt. Straßenmuseum Zeughausstraße in 76726 Germersheim
Die Deutschen sind europaweit Spitzenreiter beim Alkoholkonsum. Obwohl Jugendliche insgesamt ihren Alkoholkonsum reduzieren, nimmt die Zahl der sog. „Koma-.Säufer“ zu. Auch bei uns im Kreis ist dieses Verhalten zu beachten. So haben Polizei und Vereine in der vergangenen Fasnachtskampagne einiges unternommen um diesem Alkoholmissbrauch entgegenzuwirken. Was müssen wir tun, dass Alkohol ein Genussmittel bleibt und nicht zum Rauschmittel wird?
Informieren Sie sich über örtliche und landespolitische Maßnahmen und diskutieren Sie mit:
Christoph Habermann, Staatssekretär RLP
Dipl. Soz. Päd. Ute Zillmann, Drogenberatungsstelle Nidro GER
Dipl. Psych. Andrea Schwerdt, AHG Therapiezentrum GER
Wolfgang Schwarz, Mitglied des Landtags, SPD
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, parl. Geschäftsführerin SPD
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.06.2010
Veranstaltungen; Exkursion zum Institut für Rebenzüchtung, Geilweilerhof :
Die AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltete im Rahmen ihres Projektes "Weiterbildung für Ältere" am 14.06.2010 eine Exkursion zum Geilweilerhof.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.06.2010
Pressemitteilung; Bundesregierung verschärft Kluft zwischen Arm und Reich :
„Die Politik der schwarz-gelben Regierung gefährdet den sozialen Frieden in Deutschland. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer. Die Abstiegsängste der Mittelschicht wachsen zunehmend. Dass das Sparpaket von Union und FDP diese besorgniserregende Entwicklung noch verschärft, bestätigt nun auch eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. Die Studie zeigt auf, dass die Kluft zwischen Arm und Reich dramatisch größer wird und kritisiert das schwarz-gelbe Sparpaket als sozial ungerecht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.06.2010
„Der Abgeordnete Gebhart blendet leider die ökologische und volkswirtschaftliche Dimension der Solarförderung aus', so der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Staatssekretär Alexander Schweitzer, zu den Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) zur Solarenergie in der RHEINPFALZ vom 11. Juni. Es sei sehr zu begrüßen und ein Erfolg des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, dass der Bundesrat die völlig überzogene Kürzung der Einspeisevergütung vorerst gestoppt habe.´
„Die Bundesregierung sollte diese von den Ländern erzwungene Denkpause nutzen, um ihre bisherige Politik zu überdenken', ergänzt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz. Es dürfe nicht sein, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer unvernünftigen Kürzungspolitik jetzt eine absolute Erfolgsbranche in existentielle Schwierigkeiten bringe.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2010
Allgemein; RHEINPFALZ: Wehrpflicht bis Datenschutz :
Themenparteitag der südpfälzischen SPD - Mitglieder mehr einbinden
Näher an der Parteibasis und somit nahe an den Themen sein, die den Menschen in der Südpfalz wichtig sind. So beschrieb Thomas Hitschler, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Südpfalz, das Ziel des Arbeits- und Inhaltsparteitags in Jockgrim.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2010
