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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Lob für vorbildliche Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz
Beim Pfalztreffen der SPD in Annweiler am Sonntag konnte die Regionalverbandsvorsitzende Theresia Riedmaier den Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident und den Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, begrüßen.
Angesichts des sozial unausgewogenen Sparpakets der Bundesregierung und der drohenden sozialen Schieflage im Land forderte Gabriel eine soziale Ordnung und eine vernünftige Regierung. Kurt Beck pflichtete Gabriel bei und sagte: „Wir wünschen uns wieder eine Mehrheit, weil die Dilettanten, die derzeit dran sind, dem Land schaden“. Sozialdemokraten stünden dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit verbunden sein müsse. "Deshalb ist es uns wichtig, Arbeitsplätze zu erhalten - in großen Unternehmen wie Opel, aber auch in kleinen und mittleren Unternehmen", so Beck. Sigmar Gabriel lobte ausdrücklich die vorbildliche Bildungspolitik der sozialdemokratischen Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Dabei bezog er sich unter anderem auf den beitragsfreien Kindergartenbesuch, der ab August auch für Zweijährige gilt. Dort beginne Chancengleichheit.
(Pressemitteilung der SPD Rheinland-Pfalz)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2010
Realismus statt Hurra-Patriotismus. Weil die Jusos Südliche Weinstraße beim Tippspiel der RHEINPFALZ als einziges Team auf einen Sieg der Serben tippten, erklärte uns das Blatt, unsere politischen Karrieren seien versaut. Und eine Kaffeetasse für den Tagessieg gabs auch nicht. Nun ja, man kann halt nicht alles haben.
Aus der RHEINPFALZ, Pfälzer Tageblatt vom 18.Juni 2010:
"[...] Liebe "Jusos SÜW", lieber Markus Kost als unser Kontaktmann: Meintet Ihr das im Ernst? Ein 0:3? In Worten: drei Tore für Serbien? Das kann doch nicht wahr sein! Fußball-Deutschland leidet, veranstaltet keinen Korso, kein Hupen, in der Stadt ist die Stimmung auf den Boden gesunken. Und Ihr freut Euch vielleicht noch über den Tagessieg? Ätsch. Für eine RHEINPFALZ-Kaffeetasse hättet Ihr 0:1 tippen müssen. Ganz klar: Ihr habt Euch Eure politischen Karrieren versaut. Wer auf ein 3:0 für Serbien tippt, ist unwählbar. Es wird nicht besser, wenn die "SPD Südpfalz" ein 8:0 für Deutschland getippt hat.
Nun gut. Die "Jusos SÜW" sind realistisch, vorsichtig, kritisch, sie badeten nicht in der Euphorie-Welle, sie haben gut getippt.[...]"
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 21.06.2010
Das Fest der pfälzischen SPD findet 2010 in Annweiler statt!
20.Juni 2010 - 11 bis 18 Uhr, Rathauzsplatz Annweiler
Als Gäste sprechen u.a. SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel, Ministerpräsident Kurt Beck und Landrätin Theresia Riedmeier.
Hier können sie das Flublatt herunterladen: DOWNLOAD (pdf)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.06.2010
28.Juni 2010, 19 Uhr: Barbara Schleicher-Rothmund lädt ein zur Informationsveranstaltung zum Thema:
"Für ein Leben ohne Sucht"
Ort: Dt. Straßenmuseum Zeughausstraße in 76726 Germersheim
Die Deutschen sind europaweit Spitzenreiter beim Alkoholkonsum. Obwohl Jugendliche insgesamt ihren Alkoholkonsum reduzieren, nimmt die Zahl der sog. „Koma-.Säufer“ zu. Auch bei uns im Kreis ist dieses Verhalten zu beachten. So haben Polizei und Vereine in der vergangenen Fasnachtskampagne einiges unternommen um diesem Alkoholmissbrauch entgegenzuwirken. Was müssen wir tun, dass Alkohol ein Genussmittel bleibt und nicht zum Rauschmittel wird?
Informieren Sie sich über örtliche und landespolitische Maßnahmen und diskutieren Sie mit:
Christoph Habermann, Staatssekretär RLP
Dipl. Soz. Päd. Ute Zillmann, Drogenberatungsstelle Nidro GER
Dipl. Psych. Andrea Schwerdt, AHG Therapiezentrum GER
Wolfgang Schwarz, Mitglied des Landtags, SPD
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, parl. Geschäftsführerin SPD
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.06.2010
Die AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltete im Rahmen ihres Projektes "Weiterbildung für Ältere" am 14.06.2010 eine Exkursion zum Geilweilerhof.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.06.2010