SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Pressemitteilung; Kein neues Ministerium in Rheinland-Pfalz erforderlich :

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim kritisiert Äußerungen von Julia Klöckner, CDU Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz Sie hatte in einer Presserveröffentlichung vom 23.06. 2010 erklärt, dass sie im Fall eines Wahlsieges ein „neues Ministerium für Zusammenhalt und Generationen“ gründen will.

Die Pfälzer SPD Senioren: „Schon vergessen, Frau Klöckner, politische Ideen sollten helfen, und keine neuen ministeriellen Mehrkosten und Versorgungsposten schaffen. Diese Absicht wird unterm Strich horrende Steuergelder abverlangen“, so die AG 60 plus.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.06.2010

Veranstaltungen; SPD-Pfalz-Treffen in Annweiler, auch die AG 60plus war aktiv dabei :

Die Pfalz-SPD hat gerufen und fast 2000 Genossinnen und Genossen sowie viele SPD-Freunde sind am 20.06.2010 in das wunderschöne mittelalterliche Städtchen Annweiler gekommen. Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender und Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz waren die Hauptredner. Auch die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus hat aktiv zum Gelingen des Festes beigetragen.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.06.2010

Pressemitteilung; Sigmar Gabriel beim SPD-Pfalztreffen in Annweiler :

Lob für vorbildliche Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz

Beim Pfalztreffen der SPD in Annweiler am Sonntag konnte die Regionalverbandsvorsitzende Theresia Riedmaier den Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident und den Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, begrüßen.

Angesichts des sozial unausgewogenen Sparpakets der Bundesregierung und der drohenden sozialen Schieflage im Land forderte Gabriel eine soziale Ordnung und eine vernünftige Regierung. Kurt Beck pflichtete Gabriel bei und sagte: „Wir wünschen uns wieder eine Mehrheit, weil die Dilettanten, die derzeit dran sind, dem Land schaden“. Sozialdemokraten stünden dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit verbunden sein müsse. "Deshalb ist es uns wichtig, Arbeitsplätze zu erhalten - in großen Unternehmen wie Opel, aber auch in kleinen und mittleren Unternehmen", so Beck. Sigmar Gabriel lobte ausdrücklich die vorbildliche Bildungspolitik der sozialdemokratischen Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Dabei bezog er sich unter anderem auf den beitragsfreien Kindergartenbesuch, der ab August auch für Zweijährige gilt. Dort beginne Chancengleichheit.

(Pressemitteilung der SPD Rheinland-Pfalz)

BILDER

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2010

Allgemein; Tippen gegen Deutschland :

Realismus statt Hurra-Patriotismus. Weil die Jusos Südliche Weinstraße beim Tippspiel der RHEINPFALZ als einziges Team auf einen Sieg der Serben tippten, erklärte uns das Blatt, unsere politischen Karrieren seien versaut. Und eine Kaffeetasse für den Tagessieg gabs auch nicht. Nun ja, man kann halt nicht alles haben.

Aus der RHEINPFALZ, Pfälzer Tageblatt vom 18.Juni 2010:

"[...] Liebe "Jusos SÜW", lieber Markus Kost als unser Kontaktmann: Meintet Ihr das im Ernst? Ein 0:3? In Worten: drei Tore für Serbien? Das kann doch nicht wahr sein! Fußball-Deutschland leidet, veranstaltet keinen Korso, kein Hupen, in der Stadt ist die Stimmung auf den Boden gesunken. Und Ihr freut Euch vielleicht noch über den Tagessieg? Ätsch. Für eine RHEINPFALZ-Kaffeetasse hättet Ihr 0:1 tippen müssen. Ganz klar: Ihr habt Euch Eure politischen Karrieren versaut. Wer auf ein 3:0 für Serbien tippt, ist unwählbar. Es wird nicht besser, wenn die "SPD Südpfalz" ein 8:0 für Deutschland getippt hat.

Nun gut. Die "Jusos SÜW" sind realistisch, vorsichtig, kritisch, sie badeten nicht in der Euphorie-Welle, sie haben gut getippt.[...]"

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 21.06.2010