SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Pressemitteilung; Südpfälzische SPD zur Bundespräsidentenwahl :
Südpfälzische SPD zur Bundespräsidentenwahl: „Verwunderung über Schwarz-Gelb und Linke, Hochachtung vor Gauck, Glückwunsch an Wulff“
Mit einiger Verwunderung nahm die südpfälzische SPD den Verlauf der Bundespräsidentenwahl zur Kenntnis. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Es ist wirklich erstaunlich, wie wenig Angela Merkel ihren Laden im Griff hat. Mit einer solch breiten Mehrheit in den dritten Wahlgang zu müssen, sagt schon einiges über den Zustand der schwarz-gelben Bundesregierung aus. Ärgerlich finde ich das Verhalten der Linkspartei. Deren Schatten ist wohl einfach zu groß, um wenigstens einmal darüber zu springen. Es wurde recht deutlich, dass da einige bei der Aufarbeitung ihrer SED-Vergangenheit noch Nachholbedarf haben.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.07.2010
Veranstaltungen; Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz in Idar-Oberstein :
"Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorzeigeland"
Zum ordentlichen Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD in der Messe Idar-Oberstein waren knapp 400 Delegierte und zahlreiche Gäste gekommen. Außerdem nutzten 25 Aussteller die Chance sich den Delegierten aus dem ganzen Land zu präsentieren, darunter die zahlreichen Arbeitsgruppen der SPD. Knapp neun Monate vor der Landtagswahl sendet dieser Parteitag eine unmissverständliche Botschaft aus: Die rheinland-pfälzische SPD steht geschlossen hinter Kurt Beck. Mit 98,5 Prozent der Stimmen wurde er überwältigend im Amt als Landesvorsitzender bestätigt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.06.2010
Ankündigungen; Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz :
Am Samstag, 26. Juni 2010
findet von 10 Uhr bis ca. 16 Uhr
in der Messe Idar-Oberstein
John-F.-Kennedy-Straße 9, 55743 Idar-Oberstein
der ordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz statt.
Im Mittelpunkt steht neben dem Rechenschaftsbericht und der Neuwahl des Landesvorstandes die Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel.
Zum Herunterladen: Die vorläufige Tagesordnung und ein Fahrthinweis zur Messe (beide .pfd).
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.06.2010
Allgemein; RHEINPFALZ | SPD: Politik der sozialen Kälte :
Auch CDA kritisiert Sparprogramm der Bundesregierung
Widerstand gegen das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung regt sich auch in der Südpfalz. Scharfe Kritik üben sowohl die SPD als auch die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) innerhalb der CDU.
„Kaum sind die Wahlen in NRW verloren, fahren Union und FDP wieder ihre Politik der sozialen Kälte", wettert Thomas Hitschler, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz. „Dass wir Schulden abbauen müssen, steht dabei außer Frage. Das darf aber nicht so einseitig zu Lasten derjenigen passieren, die schon heute jeden Euro zweimal umdrehen müssen." Während die Besserverdienenden weitestgehend verschont blieben, erwarteten Menschen mit mittlerem, niedrigem oder gar keinem Einkommen harte Zeiten. „Das ist Gift für die Konjunktur und in höchstem Maße sozial ungerecht." Dass sich die Koalition nicht an die Besteuerung von Spekulantentum und Vermögen traue, verdeutliche wieder einmal die Klientelpolitik dieser Regierung, betont Hitschler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.06.2010
Allgemein; RHEINPFALZ | Gabriel geißelt Abzocke :
SPD-Pfalztreffen: Bundesvorsitzender kritisiert Banken wegen Karstadt-Mieten
ANNWEILER (pet). Verärgert hat sich SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel gestern beim Pfalztreffen der SPD in Annweiler über die Deutsche Bank und Goldman Sachs geäußert. Sie seien nicht bereit, dem Karstadt-Investor vernünftige Mietpreise zu gewähren.
„Wenn solche Leute, die jahrelang mit überhöhten Immobilienpreisen gezockt haben, nicht mithelfen wollen, 25.000 Arbeitsplätze zu retten - dann dürfen sie auch keine Lizenzen mehr bekommen", sagte Gabriel. Schließlich verpflichte Eigentum auch in sozialer Hinsicht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.06.2010
