SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Pressemitteilung; Neues Faltblatt der AG 60plus Südpfalz :
Die Bildung von Gemeindeverbänden AG 60plus in der SPD Südpfalz stellt ein Schwerpunkt der Arbeit des Vorstandes der AG60plus nach der Sommerpause dar, erklärte der Vorsitzende der AG, Alexander von Rettberg bei der Vorstellung des neu herausgegebenen Faltblattes nach der Schlussredaktion jetzt in Landau.
Die organisatorischen Vorraussetzungen wollen wir mit der Bildung von Gemeindeverbänden schaffen um Netzwerke zu bekommen, damit unsere inhaltlichen und politischen Schwerpunkte, wie die Schaffung von Seniorenbeiräten in Landreisen, Städten und Verbandsgemeinden, sowie verbandsfreien Gemeinden insbesondere in Gebietskörperschaften unter sozialdemokratischer Führung umgesetzt werden. Als positives Beispiel sei der Landreis SÜW genannt.
Das Faltblatt erscheint in gedruckter Version nach der Sommerpause, kann jedoch im Internet schon jetzt heruntergeladen werden.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 08.07.2010
Pressemitteilung; Jusos Südliche Weinstraße und Neustadt laden ein zum Tagesseminar „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ :
Am Samstag, den 17.Juli 2010 führen die Jusos Südliche Weinstraße zusammen mit den Jusos aus Neustadt ab 14 Uhr ein Tagesseminar zum Thema „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau durch. Als Referent konnte der ehemalige Oberstleutnant Bertram Hacker gewonnen werden, der selbst in Afghanistan stationiert war. Hacker engagiert sich im Bündnis „Darmstädter Signal“, einem Arbeitskreis ehemaliger Offiziere und Unteroffiziere, die sich selbst als „kritisches Forum für Bürger in Uniform“ bezeichnen. Der Parteinnachwuchs der SPD setzt sich mit der Geschichte Afghanistans auseinander und diskutiert Konfliktverläufe und die aktuelle Situation des Landes. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten hatten sich schon in der letzten Woche in Neustadt intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 07.07.2010
Pressemitteilung; Jusos Südliche Weinstraße und Neustadt laden ein zum Tagesseminar „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ :
Am Samstag, den 17.Juli 2010 führen die Jusos Südliche Weinstraße zusammen mit den Jusos aus Neustadt ab 14 Uhr ein Tagesseminar zum Thema „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau durch. Als Referent konnte der ehemalige Oberstleutnant Bertram Hacker gewonnen werden, der selbst in Afghanistan stationiert war. Hacker engagiert sich im Bündnis „Darmstädter Signal“, einem Arbeitskreis ehemaliger Offiziere und Unteroffiziere, die sich selbst als „kritisches Forum für Bürger in Uniform“ bezeichnen. Der Parteinnachwuchs der SPD setzt sich mit der Geschichte Afghanistans auseinander und diskutiert Konfliktverläufe und die aktuelle Situation des Landes. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten hatten sich schon in der letzten Woche in Neustadt intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.07.2010
Pressemitteilung; Südpfälzische SPD zur Bundespräsidentenwahl :
Südpfälzische SPD zur Bundespräsidentenwahl: „Verwunderung über Schwarz-Gelb und Linke, Hochachtung vor Gauck, Glückwunsch an Wulff“
Mit einiger Verwunderung nahm die südpfälzische SPD den Verlauf der Bundespräsidentenwahl zur Kenntnis. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Es ist wirklich erstaunlich, wie wenig Angela Merkel ihren Laden im Griff hat. Mit einer solch breiten Mehrheit in den dritten Wahlgang zu müssen, sagt schon einiges über den Zustand der schwarz-gelben Bundesregierung aus. Ärgerlich finde ich das Verhalten der Linkspartei. Deren Schatten ist wohl einfach zu groß, um wenigstens einmal darüber zu springen. Es wurde recht deutlich, dass da einige bei der Aufarbeitung ihrer SED-Vergangenheit noch Nachholbedarf haben.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.07.2010
Veranstaltungen; Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz in Idar-Oberstein :
"Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorzeigeland"
Zum ordentlichen Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD in der Messe Idar-Oberstein waren knapp 400 Delegierte und zahlreiche Gäste gekommen. Außerdem nutzten 25 Aussteller die Chance sich den Delegierten aus dem ganzen Land zu präsentieren, darunter die zahlreichen Arbeitsgruppen der SPD. Knapp neun Monate vor der Landtagswahl sendet dieser Parteitag eine unmissverständliche Botschaft aus: Die rheinland-pfälzische SPD steht geschlossen hinter Kurt Beck. Mit 98,5 Prozent der Stimmen wurde er überwältigend im Amt als Landesvorsitzender bestätigt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.06.2010
