SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Ankündigungen; Weiterbildungskonferenz des DGB Rheinland-Pfalz und der SPD Rheinland-Pfalz :

Sowohl für die Gewerkschaften als auch für die SPD hat die Weiterbildung einen hohen Stellenwert. Der DGB Rheinland-Pfalz und der SPD-Landesverband laden Dich herzlich ein, auf der Weiterbildungskonferenz

am Samstag, 4. September 2010, ab 10.00 Uhr,
Erbacher Hof, Grebenstraße 4, 55116 Mainz

Anforderungen an eine zukunftsorientierte Weiterbildungspolitik zu formulieren.

Den detaillierten Ablaufplan kann man hier herunterladen: DOWNLOAD Veranstaltungsflyer (.pdf)

Wir bitten um Rückantwort bis zum 27. August per Email an susanne.wagner(at)spd.de oder birgit.gross(at)dgb.de.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.08.2010

Gesundheit; Röslers "Sozialausgleich": ungerecht und verfassungswidrig :

Argumente zur Gesundheitspolitik

Gesundheitsminister Rösler (FDP) plant eine Gesundheitsreform, nach der künftig alle Kostensteigerungen nur noch von den Versicherten über eine Kopfpauschale (Zusatzbeitrag) finanziert werden sollen. Einkommensschwache sollen über einen so genannten "Sozialausgleich" entlastet werden. Dieser "Sozialausgleich" missachtet den Grundsatz der Gleichbehandlung und ist aus Sicht der SPD verfassungswidrig.

Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!

DOWNLOAD (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.07.2010

Ankündigungen; AG 60plus will Gemeindeverband-Kandel gründen :

Alexander von Rettberg, Vorsitzender des UB der AG 6oplus Südpfalz und der Initiator Klaus Böhm aus Kandel informierten den SPD-GV-Vorsitzenden und die OV-Vorsitzenden über die Aktivitäten der AG 60plus. In diesem Vorgespräch wurde vereinbart, einen Gemeindeverband der AG 60plus in der Verbandsgemeinde Kandel zu gründen.
Zur Gründungskonferenz am Montag, den 16. August 2010 um 18.00 Uhr im Naturfreundehaus Kandel, sind insbesonder SPD-Mitglieder 60plus aber auch Interessenten, die (noch) nicht in der SPD sind, sehr herzlich eingeladen. Die Einladung kann hier heruntergeladen werden.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.07.2010

Pressemitteilung; Wissing und Gebhart - „gerade noch mangelhaft“ :

Als „gerade noch mangelhaft“ benotet der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Selbsteinschätzung der schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten aus der Region. „Das Betragen der Koalition als ‚mangelhaft’ einzuschätzen ist durchaus zutreffend. Dies als einzige Schwäche der selbst ernannten Gurkentruppe auszumachen und die Sacharbeit sogar als ‚sehr gut’ zu bewerten, zeugt jedoch von wachsendem Realitätsverlust, den kaum ein Bürger nachvollziehen kann. Ob in der Steuerpolitik, dem Gesundheitswesen, der Bundeswehr, der Energiepolitik oder der sozialen Gerechtigkeit - ein blauer Brief wäre mehr als angebracht. Das gleicht auch die Note ‚sehr gut’ in Klientelpolitik nicht aus.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.07.2010