SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; Juso-Café: Integrationspolitik in Landau :
Die Jusos Landau laden herzlich ein zur Diskussionsveranstaltung
"Integrationspolitik in Landau"
mit
Aydin Tas
Vorsitzender des Integrationsbeirats
Elena Schwahn
Integrationsbeauftragte der Stadt Landau
Samstag, 4. September 2010
15:00 Uhr
Bürgertreff Schwarz
Nussbaumgasse 10, Landau
Kaffee und kleine Leckereien werden kostenlos angeboten
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.08.2010
Ein Erfahrungsbericht von Florian Maier.
Liebe Leser,
als Mitglied einer als politikverdrossen verschrienen Generation hat man es wahrlich nicht einfach. Nur wenige aus meinem Bekanntenkreis verstehen es, dass man seine Freizeit opfert um sich ehrenamtlich zu engagieren. Schön, dass bei uns in der Südpfalz ein anderes Klima herrscht, wie dieser Bericht zeigen soll.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.08.2010
Termine; 4. Tag der SPD Rheinland-Pfalz :
Der 4.Tag der SPD Rheinland-Pfalz findet statt
am Samstag, 28. August 2010
von 11 - 16 Uhr
im Kulturzentrum "dasHaus"
in der Bahnhofstraße 30, Ludwigshafen
mit
Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
Sascha Vogt, Bundesvorsitzender der Jusos
Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion RLP
und vielen anderen
Info Download (beide .pdf):
Einladung
Programm
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.08.2010
Sowohl für die Gewerkschaften als auch für die SPD hat die Weiterbildung einen hohen Stellenwert. Der DGB Rheinland-Pfalz und der SPD-Landesverband laden Dich herzlich ein, auf der Weiterbildungskonferenz
am Samstag, 4. September 2010, ab 10.00 Uhr,
Erbacher Hof, Grebenstraße 4, 55116 Mainz
Anforderungen an eine zukunftsorientierte Weiterbildungspolitik zu formulieren.
Den detaillierten Ablaufplan kann man hier herunterladen: DOWNLOAD Veranstaltungsflyer (.pdf)
Wir bitten um Rückantwort bis zum 27. August per Email an susanne.wagner(at)spd.de oder birgit.gross(at)dgb.de.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.08.2010
Argumente zur Gesundheitspolitik
Gesundheitsminister Rösler (FDP) plant eine Gesundheitsreform, nach der künftig alle Kostensteigerungen nur noch von den Versicherten über eine Kopfpauschale (Zusatzbeitrag) finanziert werden sollen. Einkommensschwache sollen über einen so genannten "Sozialausgleich" entlastet werden. Dieser "Sozialausgleich" missachtet den Grundsatz der Gleichbehandlung und ist aus Sicht der SPD verfassungswidrig.
Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!
DOWNLOAD (.pdf)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.07.2010
