SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Features; BLOG: Zukunftwerkstatt Südpfalz online! :
Diskutieren Sie jetzt mit uns auf dem Blog der südpfälzischen Sozialdemokratie! Jede und jeder kann kommentieren, jede Meinung ist uns wichtig. Den Start macht das Thema "Wehrpflicht" - wie ist Ihre Meinung hierzu? Abschaffen, Aussetzen, Erhalten oder zur allgemeinen Dienstpflicht ausweiten?
Wir freuen uns auf spannende Diskussionen!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.08.2010
Im beigefügten Leitfaden sind Themenvorschläge zusammengestellt, die sehr gut geeignet sind für die Arbeit in den Gliederungen unserer Arbeitsgemeinschaft und auch für Fakten und Argumente in politischen Diskussionen.
Viel Spaß bei der Lektüre und viel Erfolg bei den Gesprächen.
Erika Drecoll
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.08.2010
Veranstaltungen; AG 60plus hat Gemeindeverband in Kandel gegründet :
Der neu gewählte Vorstand des AG 60plus-Gemeindeverbandes Kandel
v.l.n.r.: Norbert Forstner, Stellvertreter; Klaus Böhm, Vorsitzender; Klaus Dick-Werling, Beisitzer; Peter Beutel, Beisitzer; nicht auf dem Bild: Edith Nagel, Beisitzerin; Peter Neubauer, Beisitzer
Fast 30 Teilnehmer besuchten am regnerischen Montag (16.08.2010) die Gründungskonferenz im Naturfreundehaus Kandel, um einen neuen Gemeindeverband AG 60plus in der Verbandsgemeinde Kandel aus der Taufe zu heben.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.08.2010
Ankündigungen; Dr. jur. Henning Scherf liest aus seinem Buch "Grau ist bunt" :
Der bekannte und bliebte ehemalige SPD-Bürgermeister von Bremen steht für eine neue Generation: Menschen über 60, für die das Leben nicht mit dem Ruhestand zu Ende ist, die sich vielmehr auf die neuen Chancen dieser Lebensphase freuen.
Das Leben bleibt bunt ...
Do., 16.09.2010, 20:00 Uhr
im Haus des Gastes
in Bad Bergzabern
Eintritt 5,- €
Veranstalter: "Bergzaberner Buchlese"
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.08.2010
Der UB-Vorstand der AG 60 plus nahm die Gelegenheit wahr in seiner Vorstandssitzung am 10.08.2010, ausgiebig mit Barbara die aktuellen Themen auf Landes- und Bundesebene zu diskutieren. Besprochen wurde unter anderem der bevorstehende Landtagswahlkampf, das Wahlprogramm mit den Schwerpunkten Bildung, Chancengerechtigkeit und Wirtschaft. Weiter wurde besprochen, ein schlüssigen Energiekonzeptes auf kommunaler Ebene, die Geothermie, sowie die Stellung der Arbeitsgemeinschaften in der SPD. Alexander von Rettberg dankte Barbara für das konstruktive und für beide Seiten sehr informative Gespräch.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.08.2010
