SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; Generationenwerkstatt: Gute Ausbildung --> Gute Arbeit! :
Die beiden rheinlandpfälzischen SPD-Landesverbände der Arbeitsgemeinschaften Jusos und 60plus veranstalten im Rahmen ihrer Initiative „Generationenübergreifende Zusammenarbeit: Generationenwerkstatt“ eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Gute Ausbildung --> Gute Arbeit.
Samstag, den 04.09.2010, 14:00 Uhr
im „Das Haus“, Café Dôme, Bahnhofstr. 52
Ludwigshafen am Rhein
Themen der Diskussion sind: Neue Berufsbilder, Entwicklung des Arbeitsmarktes, Veränderung der Arbeitswelt und Erwartung an Wirtschaft und Politik.
Nach einem einführenden Referat von Prof. Dr. Sell, Fachhoch-Schule Koblenz, Campus Remagen sind außer ihm folgende Diskutanten auf dem Podium:
- Doris Barnett, MdB
- Wolfgang van Vliet, Sozialdezernent der Stadt Ludwigshafen
- Sinischa Horvath, BASF-Betriebsrat
- Samantha Wissner, Jugend- und Auszubildendenvertretung der BASF
Moderatorin ist Stefanie Seiler, Juso-Vorsitzende aus Speyer.
Umrahmt wird die Veranstaltung von der Hip-Hop-Gruppe “Schoolbattle“
Zu dieser Veranstaltung sind Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studentinnen und Studenten Lehrerinnen und Lehrer, Berufstätigen und Senioren herzlich eingeladen um eifrig bei der Diskussion mitzuwirken.
Der Handzettel zu dem Ereignis kann hier heruntergeladen werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.08.2010
Termine; Mitgliederversammlung Jusos Südpfalz :
Die südpfälzischen Jusos treffen sich am 05. September 2010 um 14:00 Uhr im Haus der Arbeiterwohlfahrt, Karl-Sauer-Straße 8 in 76829 Landau, zur alljährlichen Mitgliederversammlung mit Neuwahlen. Alle Jusos und Interessierten sind herzlich eingeladen!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.08.2010
Pressemitteilung; Rechtsanspruch und Gebührenfreiheit ab 2, Brotdosen zum Schulstart :
Zum Schulstart haben der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz am vergangenen Samstag Brotdosen in der Südpfalz verteilt und mit Bürgerinnen und Bürgern über die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz diskutiert.
„Rheinland-Pfalz hat die erfolgreichste und gerechteste Bildungspolitik in ganz Deutschland. Mit dem Rechtsanspruch auf eine beitragsfreie Betreuung ab dem zweiten Lebensjahr sind wir in der frühkindlichen Bildung ganz vorne. Gebührenfreiheit vom Kindergarten bis zum Erststudium ist das Markenzeichen der sozialdemokratischen Landesregierung“, so der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.08.2010
Ankündigungen; BLOG: Zukunftswerkstatt Südpfalz online! :
Diskutieren Sie jetzt mit uns auf dem Blog der südpfälzischen Sozialdemokratie!
Jede und jeder kann kommentieren, jede Meinung ist uns wichtig.
Den Start macht das Thema "Wehrpflicht" - wie ist Ihre Meinung hierzu? Abschaffen, Aussetzen, Erhalten oder zur allgemeinen Dienstpflicht ausweiten?
Wir freuen uns auf spannende Diskussionen!
Auf der rechten Spalte dieser Seite können Sie zukünftig direkt zum Blog kommen!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.08.2010
Pressemitteilung; SPD diskutiert Zukunft der Wehrpflicht :
Die südpfälzische SPD diskutiert über die Zukunft der Wehrpflicht und geht dabei neue Wege. Um möglichst viele Mitglieder, aber auch Bürgerinnen und Bürger an der Debatte zu beteiligen, haben die Sozialdemokraten das Internet-Blog „Zukunftswerkstatt Südpfalz“ über ihre Homepage www.SPD-Suedpfalz.de gestartet. Dort werden Meinungen, Kommentare und Positionen veröffentlicht, die auch mal abseits der Parteibeschlüsse diskutiert werden sollen. Außerdem sind Diskussionsveranstaltungen und Besuche von Einrichtungen vor Ort geplant, an denen sich auch die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften beteiligen werden.
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, erklärt: „Wir wollen die SPD wieder zur Mitmachpartei machen. Beschlüsse sollen nicht nur in Vorständen gefasst werden, sondern in breiten Diskussionsprozessen aus der Basis entstehen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich daran zu beteiligen. Die veröffentlichten Beiträge müssen nicht mit den Positionen der südpfälzischen SPD übereinstimmen. Wir setzen bewusst auf verschiedene und kontroverse Perspektiven, um die Debatten in ihrer gesamten Breite zu bereichern.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.08.2010
