SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Veranstaltungen; Generationenwerkstatt: Gute Ausbildung - - > Gute Arbeit :
Die beiden rheinland-pfälzischen SPD-Arbeitsgemeinschaften Jusos und 60plus veranstalteten am 04.09.2010 in Ludwighafen im "Das Haus" eine Podiumsdiskussion Gute Ausbildung - > Gute Arbeit.
Hans- Joachim Weinmann, Mitglied des Landesvorstandes der AG 60plus begrüßte die Teilnehmer der Podiumsdiskussion und ca. 30 Gäste, unter denen mehr "Alt- Jusos" als junge Leute waren.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.09.2010
Aktuell; Zukunftswerkstatt Südpfalz: Zur Integration :
Unser Blog geht in die zweite Runde. Das Thema ist derzeit in aller Munde: Wie steht es um die Integration in Deutschland? Gerade für die SPD ist dies eine wichtige Debatte. Und das nicht nur, weil auch über den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin geredet wird. Wir wollen gemeinsam ohne Scheuklappen über die Probleme, Herausforderungen und Chancen diskutieren. Macht mit!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.09.2010
Veranstaltungen; 4. Tag der SPD in Ludwigshafen :
Im Kulturzentrum „das Haus“ in Ludwigshafen fand der 4. Tag der rheinlandpfälzischen SPD statt. Mit dabei auch einige Genossen aus der Südpfalz, die mit Peter Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG 60plus von Rheinland-Pfalz einen Infostand präsentierten. Kurt Beck besuchte seine Altersgenossen und lobte ausdrücklich die vielen Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft 60plus.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.09.2010
Pressemitteilung; SPD Südpfalz vor Ort in der Bundeswehrkaserne Bad Bergzabern: „Was will der Staat mit seinen Soldaten?“ :
Der Vorstand der südpfälzischen SPD setzt seine Reihe „vor Ort“ fort und besuchte die Bundeswehrkasernen in Bad Bergzabern. Deren „erster Auszubildender“ war Ministerpräsident Kurt Beck, der heute noch in deren Listen geführt wird. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer informierte die lokalen Entscheidungsträger über die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehrstandorte für die Südpfalz. Derweil diskutieren die Sozialdemokraten an der Basis weiterhin über die Zukunft der Wehrpflicht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.08.2010
Pressemitteilung; Bildungschipkarte diskriminiert und bevormundet :
Die SPD Südpfalz lehnt die von Ursula von der Leyen geplante Bildungschipkarte für Hartz IV Empfänger ab.
Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz erklärt: “Mit der einseitigen Einführung für Hartz IV Empfänger wird eine Bevölkerungsschicht diskriminiert und bevormundet, man unterstellt ihr einen mangelnden Erziehungswillen. Wir sind entschieden gegen diese Stigmatisierung von Hartz IV Empfängern. Wir wollen, dass den Kindern direkt geholfen wird, dies kann nur durch den kostenlosen Besuch von Bildungseinrichtungen - von der Kita bis zu Studium - passieren, sowie durch den Ausbau von Kitaplätzen und Ganztagsangeboten. Hier sind wir in Rheinland-Pfalz auf dem besten Wege und Vorreiter für die gesamte Bundesrepublik.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.08.2010
