SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Ankündigungen; 60plus im Gemeindeverband Kandel bietet Informationsveranstaltung an :
V o r s o r g e m ö g l i c h k e i t e n: Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung
lautet das Thema der Informationsveranstaltung, die von der AG 60plus des Gemeindeverbandes Kandel angeboten wird, eine Sache, die nicht nur die Älteren angeht:
Mittwoch, den 20. Oktober 2010 um 16:00 Uhr
in der Mundohalle zu Minfeld
Referentin ist Frau Margareta K l e i n, Geschäftsführerin der SKFM – Sozialdienst Kath.Frauen und Männer.
Zu dem Vortrag sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2010
Bei gutbesuchtem Stammtisch der AG 60 plus im Gemeinderverband Lingenfeld, konnte der Vorsitzende Paul Meyer auch den Kanditaten Frank Leibeck für das Amt des Verbandsbürgermeister der VG Lingenfeld begrüßen. Frank Leibeck erläuterte seine Vorstellung für die Ausführung dieses Amtes.
Bei der AG 60 plus stieß der von der VG-Verwaltung geplante Wahltermin auf vollkommenes Unverständnis:
Am 27.03.2011 finden die Landtagswahlen statt, aber die
Verbandsgemeindeverwaltung möchte die Wahl des Bürgermeisters erst am 05.06.2011 durchführen. Eine genaue Begründung wurde nicht bekannt. Unsere Frage: hat die VG-Verwaltung überschüssiges Geld um innerhalb von 3 Monaten zwei Wahlen eventuell sogar eine dritte Wahl durchzuführen?
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.09.2010
Veranstaltungen; Herbst- und Kinderfest in Albersweiler :
Am 19. September veranstalteten die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) und die Ortsvereine Albersweiler, Birkweiler und Siebeldingen ein großes Kinderfest auf dem Gelände des Autohauses Harald Weis. Zu Besuch war auch der Ministerpräsident Kurt Beck, der neben einem Grußwort auch eine Schlange des Reptiliums Landau halten durfte. Ein buntes Treiben herrschte am ganzen Tag bei den vielen Ständen und dem Kinderkarussell. Ein toller Tag für die südpfälzischen Kinder!
Hier gibt es BILDER!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.09.2010
Gesundheit; Schwarz-Gelb schröpft die Kassenpatienten :
Mit ihren Beschlüssen zur Gesundheitsreform hat die schwarz-gelbe Bundesregierung das Ende des solidarischen Gesundheitssystems eingeläutet. Verlierer schwarz-gelber Gesundheitspolitik sind alle gesetzlich Versicherten, auf die steigende Beiträge und eine Kopfpauschale zukommen. Gewinner sind private Krankenversicherer, Pharmaindustrie und Arbeitgeber, die wieder einmal von schwarz-gelber Klientelpolitik profitieren.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.09.2010
Pressemitteilung; Röslers Gesundheitspolitik ist unsolidarisch und unsozial :
Zur Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Erika Drecoll:
Mit der Gesundheitsreform wird die paritätische Finanzierung der Kassenbeiträge zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgekündigt.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2010
