SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat am 26. September 2010 beschlossen, den Regelsatz für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen um fünf Euro von 359 auf 364 Euro anzuheben. Für Kinder soll die Höhe der Auszahlung gleich bleiben. Angesichts der Steuergeschenke an Hoteliers und reiche Erben und der Milliarden-Zusatzprofite, die Schwarz-Gelb Atom- und Pharmalobby zuschanzen will, sind die neuen Regelsätze und das sogenannte Bildungspaket ein weiteres Beispiel für die unsoziale und ungerechte Klientelpolitik dieser Bundesregierung.
Zum Weiterlesen: DOWNLOAD (.pdf)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.09.2010
Energie und Umwelt; Montagsdemos gegen Atomkraft gehen weiter :
Landau. Die Montagsdemos gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gehen weiter. Seit dem 20. September treffen sich jeden Montag um 18 Uhr viele Menschen auf dem Landauer Marktplatz, um gegen die Aufkündigung des Atomausstiegs durch die schwarz-gelbe Bundesregierung lautstark zu protestieren. Die südpfälzische SPD unterstützt die Demonstrationen und ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.09.2010
Ankündigungen; AG 60plus veranstaltet Herbstwanderung :
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen ihres Jahresprogramms eine Herbstwanderung. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien-)Gäste willkommen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.09.2010
Ankündigungen; 60plus im Gemeindeverband Kandel bietet Informationsveranstaltung an :
V o r s o r g e m ö g l i c h k e i t e n: Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung
lautet das Thema der Informationsveranstaltung, die von der AG 60plus des Gemeindeverbandes Kandel angeboten wird, eine Sache, die nicht nur die Älteren angeht:
Mittwoch, den 20. Oktober 2010 um 16:00 Uhr
in der Mundohalle zu Minfeld
Referentin ist Frau Margareta K l e i n, Geschäftsführerin der SKFM – Sozialdienst Kath.Frauen und Männer.
Zu dem Vortrag sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2010
Bei gutbesuchtem Stammtisch der AG 60 plus im Gemeinderverband Lingenfeld, konnte der Vorsitzende Paul Meyer auch den Kanditaten Frank Leibeck für das Amt des Verbandsbürgermeister der VG Lingenfeld begrüßen. Frank Leibeck erläuterte seine Vorstellung für die Ausführung dieses Amtes.
Bei der AG 60 plus stieß der von der VG-Verwaltung geplante Wahltermin auf vollkommenes Unverständnis:
Am 27.03.2011 finden die Landtagswahlen statt, aber die
Verbandsgemeindeverwaltung möchte die Wahl des Bürgermeisters erst am 05.06.2011 durchführen. Eine genaue Begründung wurde nicht bekannt. Unsere Frage: hat die VG-Verwaltung überschüssiges Geld um innerhalb von 3 Monaten zwei Wahlen eventuell sogar eine dritte Wahl durchzuführen?
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.09.2010
